BVV-Beteiligung an KiST-Sitzungen?

Seit Anfang 2022 (ein genaues Datum ist der öffentlich zugänglichen Vorlage nicht zu entnehmen), liegt eine vom Bezirksamt Mitte beschlossene Geschäftsordnung (GO) der „Kommission Kunst am Bau und Kunst im Stadtraum für den Bezirk Mitte von Berlin (KIST)“ vor. Diese GO benennt unter §3 (2) die Mitglieder der Kommission. Unter diesen werden in der Aufzählung auch zwei Mitglieder des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur der BVV Mitte – wenn auch ohne Stimmrecht – genannt.

In dem ebenso öffentlich zugänglichen Dokument „Mitglieder der KIST 2023-2026“ werden die Mitglieder der Kommission namentlich aufgelistet. Für die BVV sind beide Mitglieder mit „NN“ benannt.

 

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Hat das Bezirksamt den Ausschuss Weiterbildung und Kultur, über dessen Vorsitzenden, mit der Wahl und anschließenden Benennung der beiden zur Teilnahme an den KIST-Sitzungen beauftragt?
    1. Falls ja: wann ist dies geschehen und mit welchem Ergebnis?
    2. Falls nein: warum nicht?
  2. Wie viele Sitzungen der KIST haben seit Beschluss der benannten GO stattgefunden?
  3. Vor wie vielen dieser Sitzungen gab es eine Information bzw. Einladung des Ausschusses Weiterbildung und Kultur, resp. dessen Vorsitzenden?
  4. Wann ist die nächste Sitzung der KIST anberaumt und werden zu diesem Datum zwei Mitglieder der BVV, resp. des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur eingeladen werden?
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