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Anträge


Wahl von Bürgerdeputierten

BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE   Antrag     Wahl von Bürgerdeputierten     Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:   Folgende Personen werden als Bürgerdeputierte gewählt:     Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung:   Katja Beier     Ausschuss für Integration:   Kadriye... Weiterlesen


Änderungsantrag zu 0017/V - Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-marx-Allee

BVV Mitte von Berlin 17.11.2016 Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag zu 0017/V   Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-marx-Allee   Das Bezirksamt möge beschließen:   Das Bezirksamt wird ersucht, keine Genehmigung auf Sondernutzung von öffentlichen Straßenland für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen.   (zweiter... Weiterlesen


Die Wahl eines Mitgliedes des Bezirksamtes

BVV Mitte von Berlin / Fraktion Die Linke   Dringlichkeitsantrag über   Die Wahl eines Mitgliedes des Bezirksamtes   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wahl eines/r Bezirksstadträtin/Bezirksstadtrates Vorschlagsrecht der Fraktion DIE LINKE.                               Dr. Sandra Obermeyer    Thilo Urchs und die... Weiterlesen


Zweckentfremdung von Wohnraum erfassen

BVV Mitte von Berlin 17.11.2016 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Zweckentfremdung von Wohnraum erfassen   Das Bezirksamt wird ersucht, Zweckentfremdung von Wohnraum im Bezirk Mitte flächendeckend zu erfassen. Als ein erster Schritt dazu soll Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum in der Wilhelmstraße zwischen Unter den Linden und... Weiterlesen


Stadtentwicklung nach Prioritäten

BVV Mitte von Berlin 17.11.2016 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Stadtentwicklung nach Prioritäten   Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis Ende 2016 eine Arbeits- und Prioritätenplanung für die bezirkliche Bau-, Mieten-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik vorzulegen. Die Planung soll kurz-, mittel- und langfristige Ziele enthalten sowie... Weiterlesen