Mitte bleibt solidarisch
Mit zehn Verordneten bleiben wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV Mitte). Wir alle haben unsere eigenen Themen und Schwerpunkte, die wir mit viel Enthusiasmus in die BVV einbringen. Ehrenamtlich - wie alle BVV-Verordnete.
Mitte ist großstädtisch und kiezig, tolerant und widersprüchlich, vielfältig und offen. Einfach liebenswürdig. Und darum kämpfen wir auf kommunaler Ebene für die Stärkung der Infrastruktur in unserem Bezirk und natürlich: Für die Stadt für ALLE!
Wir haben seit der vergangenen Wahl in der BVV so einiges erreicht und noch viel mehr vor für die Zukunft:
Soziale Unterstützung: Das Bezirksamt Mitte finanziert jetzt ein Nottelefon für Menschen in sozialen Notlagen. Auf unsere Initiative hin ist es auch an Freitagabenden und an Samstagen erreichbar, weil viele Dienstleister und Versorger zum Wochenende hin Verträge kündigen und Lieferungen einstellen. Dann muss schnell gehandelt werden.
Wie geht es weiter: Wir wollen das Netzwerk der Wärme für Wohnungslose im Bezirk weiter ausbauen. Und die Mitarbeitenden von Karstadt am Leo müssen ihren Arbeitsplatz behalten. Dafür kämpfen wir.
Verkehrswende: Wir haben den Wunsch der Initiative "Nördliche Luisenstadt" nach Kiezblocks und anderen Verkehrsberuhigungen in die BVV-Fraktion getragen. Mit Erfolg. Der Kiezblock rund um die Alte Jakobstraße, das Engelbecken sowie am Märkischen Ufer ist seit November beschlossene Sache. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat dafür gestimmt. Jetzt geht es an die Umsetzung.
Wie geht es weiter: Was in der Luisenstadt klappt, klappt auch anderswo. Wir setzen uns weiterhin für viele neue verkehrsberuhigte Zonen ein - im Einvernehmen und im engen Austausch mit den Anwohnenden.
Rekommunalisierung: Der Plattenbau in der Habersaathstraße 40 bis 48 ist vom Abriss bedroht. Der Eigentümer will dort Luxusapartments bauen. Wir haben in der BVV einen Antrag durchgebracht, der das Bezirksamt auffordert, die Häuser mit ihren 106 Mietwohnungen zu erhalten.
Wie geht es weiter: Zusammen mit der Mieterinitiative IG Habersaathstraße streben wir die Rekommunalisierung der Häuser in der Habersaathstraße 40 bis 48 durch das Land Berlin an.
Anti-Rassismus und Feminismus: Der Wedding hat zwei neue Adressen: den Manga-Bell-Platz (ehemals Nachtigalplatz) und die Cornelius-Fredericks-Straße (ehem. Lüderitzstraße). Mit ihnen feiert Mitte den anti-kolonialen Widerstand. Endlich! Wir haben an der Seite vieler Initiativen und Privatpersonen dafür gekämpft. Im Integrationsausschuss haben wir uns gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für eine Verbesserung der Integrationskurse eingesetzt und leisten damit einen aktiven Beitrag zur Verbesserung der Lebensumstände geflüchteter Menschen.
Und in Moabit bleibt die Friedensstatue des Korea-Verbands für mindestens zwei weitere Jahre stehen. Auch dafür haben wir uns lange eingesetzt. Sie ist ein wichtiges Denkmal gegen Gewalt an Frauen.
Wie geht es weiter: Wir kämpfen weiterhin an der Seite von Vereinen und Einrichtungen gegen Diskriminierung! Und mit einer Änderung der Geschäftsordnung wollen wir innerhalb der BVV den diversitätsgerechten Umgang stärken.
Wohnraum: Unzählige Wohnungen in Mitte stehen leer - oft aus Spekulationsgründen. Selbst wenn sie angezeigt werden, passiert selten etwas. Wir haben in der BVV gefordert, dass eine Liste der genehmigten Zweckentfremdungen durch Leerstand oder Ferienwohnungen erstellt und kontinuierlich aktualisiert wird. Die BVV hat unseren Antrag angenommen. Jetzt ist das Bezirksamt beauftragt, diese Liste umzusetzen.
Wie geht es weiter: Wir bleiben dran am Thema 'Wohnen'. Wir wollen so viel Neubau wie möglich und werden uns dafür einsetzen, dass er dort geschieht, wo es sinnvoll ist. Nämlich am besten auf landeseigenen Flächen wie dem Molkenmarkt oder dem Zentralen Festplatz. Natürlich mit bezahlbaren Mieten. Und den Leerstand behalten wir genau im Auge.
Kultur: Einer der ungewöhnlichsten Theaterstandorte Berlins wurde gerettet: Das Monbijou-Theater. Das Bezirksamt gab unserem Druck nach und seinen Widerstand gegen Berlins bekanntes Volkstheater vorerst auf. Nun wollen wir, dass dieser Ort dauerhaft für Kunst und Kultur gesichert ist.
Wie geht es weiter: Nach den Pandemieerfahrungen ist es wichtiger denn je, den Kulturbetrieb auch zur Sicherung der dortigen Arbeitsplätze auf jede Weise zu unterstützen. Kultur ist ein Muss!
