Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte. Wir sind Ihre Ansprechpartner*innen für Ihre Anliegen und Fragen im Bezirk Berlin-Mitte.

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit den Einwohnerfragestunden. Mehrere Einwohneranfragen bezogen sich auf Obdachlosigkeit und die Verhinderung von Obdachlosigkeit durch Beschlagnahmung. Stadtrat Gothe antwortete, dass im Bezirk die Beschlagnahmung von Wohnraum im Mitte nicht möglich ist, da der Bezirk immer in der… Weiterlesen

In Verantwortung für den Monbijoupark erklären die unterzeichnenden Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin: Eine große Mehrheit der Bezirksverordneten in Mitte beschloss im Dezember 2018, die Vergabe von Flächen im Monbijoupark für kulturelle Zwecke neu auszurichten. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass sich dort… Weiterlesen

Zur Ablehnung des Ehrenamtspreises des Bezirks Mitte durch die Berliner Obdachlosenhilfe e.V. erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion der LINKEN in der BVV Mitte, Rüdiger Lötzer: Ich hoffe, Bürgermeister von Dassel nimmt diese Kritik ernst und korrigiert dauerhaft seinen Umgang mit Obdachlosen in unserem Bezirk. Die LINKE in der BVV… Weiterlesen

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit den Einwohneranfragen, wobei es Anfragen zur Bebauung von Mikroappartments in den Brunnen-/Stralsunder Straße, sowie zu einer möglichen Umnutzung der Catcherwiese, zu der auch eine Beschlussempfehlung aus den Ausschüssen vorlag (dazu mehr weiter unten). Danach ging es in der… Weiterlesen

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am  24. Oktober reichen wir folgende Anfragen ein:   Medikamentenversorgung in Berlin-Mitte in Gefahr? Wir fragen nach, wie das Bezirksamt auf die, in den Medien bekannt gemachte, Medikamentenknappheit vorbereitet ist. Neues Leben in die ehemalige Hausmeisterwohnung der… Weiterlesen