Blick aus dem Amt - Ich freue mich auf schwierige Aufgaben
Seit dem 8.12.2016 bin ich offiziell als Stadträtin für die Bereiche Jugend und Familie und die Bürgerdienste zuständig. Nach einer kurzen Phase der Unsicherheit, wann ich meinen Dienst als Stadträtin in Lichtenberg quittieren und in Mitte starten kann, ging`s dann schnell richtig los. Ich habe schon viele Termine mit meinen neuen Mitarbeitenden und Kolleg*innen absolviert, damit wir schnell die Arbeit und die vorhandenen Baustellen in Angriff nehmen. Das sind vor allem die stark gestiegenen Kosten der sogenannten Hilfen zur Erziehung im Bereich Jugend. Hier müssen wir Lösungen finden, wie wir die Kosten senken ohne dass die, die Hilfe benötigen, keine erhalten. Dazu bräuchten wir u.a. Wohnraum für junge Volljährige. Aber woher Wohnraum nehmen? Wir wollen das im Bezirksamt gemeinsam als ressortübergreifendes Thema behandeln. Wohnraum ist auch ein wichtiges Stichwort für den Bereich Bürgerdienste, zu dem auch der Bereich Zweckentfremdung von Wohnraum gehört. Ein heißes Thema in Berlin-Mitte.
Aktuell steht besonders das Thema Home Sharing im Fokus. Ich sehe eine Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes, die mehr Home Sharing erlaubt – also Überlassung von Wohnraum durch private Mieter*innen gegen Entgelt – sehr skeptisch und bin auf die Diskussionen im Ausschuss gespannt.
In meiner ersten Bezirksverordnetenversammlung als Stadträtin wurde ich zum Thema 24-Stunden Kita befragt und habe deutlich gemacht, dass das Jugendamt Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder auch in Randzeiten unterstützen will; die Vereinbarkeit von Beruf und Kindern ist bei Schichtarbeit, insbesondere auch für alleinerziehende Eltern schwierig. Allerdings ist eine 24-Stunden-Kita möglicherweise nicht das Allheilmittel, denn eine Kita ist keine Aufbewahrungsanstalt. Es gibt aber flexiblere Instrumente, die ich vorgestellt habe, wie die ergänzende Tagespflege. Wir werden im Jugendhilfeausschuss und andernorts sicher debattieren, wie Eltern in Mitte noch besser bei der Betreuung ihrer Kinder unterstützt werden können.
Ein abschließendes Wort: Endlich kann die LINKE wieder ein Bezirksamtsmitglied in Mitte stellen; ich freue mich sehr, dass mir diese verantwortungsvolle Aufgabe zufällt und werde mein Bestes geben, damit die Menschen im Bezirk gute Unterstützung und gute Dienstleistung durch die Ämter meiner Abteilung erleben und linke Politik im Bezirk sichtbar wird. Eine schwierige Aufgabe, aber ich freue mich drauf!
Sandra Obermeyer