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15 Ämter für einen Naturkindergarten

Am 22. April tagte wieder die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte als Videokonferenz, um eine Gefährdung und Ansteckung der Verordneten in Zeiten des Coronavirus zu verhindern.

Sechs Tage vor der BVV wandten sich Vertreter der Elterninitiative, die einen Naturkindergarten am Standort Plötzensee erschaffen wollten, an die Linksfraktion. Die einjährigen Bemühungen der Eltern, einen neuen Kindergarten mit dringend benötigten Plätzen in Mitte zu schaffen, schienen auf einmal vor dem Aus zu stehen. Nachdem 14 Abteilungen und Ämter im Bezirksamt und in den zuständigen Senatsverwaltungen das Okay gegeben hatten, verweigerte auf einmal, nicht einmal einen Monat vor dem eigentlichen Betriebsbeginn, das Stadtplanungsamt Mitte die Genehmigung. Laut Bezirksstadtrat Gothe war die rechtliche Begründung des Amtes dafür, dass öffentliche Belange der Eröffnung der Kita entgegen standen. Damit war die ganze Arbeit der Initiatve in Gefahr. Auf Anfrage der Linksfraktion in der BVV sagte Gothe, dass das natürlich keine befriedigende Lösung sei und er darum so schnell wie möglich eine Behördenkonferenz einberufen will, damit der Naturkindergarten doch noch genehmigt werden kann. Ein Antrag der Linksfraktion, der das Bezirksamt auffordert, alles Notwendige zu unternehmen, um den Betrieb des Naturkindergartens zu ermöglichen, wurde einstimmig von der BVV beschlossen.

Andreas Böttger, Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE. in der BVV von Berlin-Mitte