Wir als Linke sagen: Gesundheit statt Profite! Die DRK-Kliniken Berlin sehen sich gezwungen ihre Kliniken in Westend und in Mitte zusammenzulegen. Das passiert, wenn das Gesundheitssystem aufgrund von Entscheidungen des Bundes kaputtgespart wird, nun können im Wedding 35.000 Patienten im Jahr weniger versorgt werden. Weiterlesen

Dieses Mal lagen die Schwerpunkte im Bereich Mietwucher, Drogenhilfe und Baustellen, unser Anliegen, dass Mitte sich für die Einführung eines Landesimpfregisters einsetzt wurde ebenfalls besprochen. Dadurch wird nicht nur das Gesundheitsamt entlastet, sondern auch alle Mitarbeitenden im Gesundheitswesen! Weiterlesen

Im Januar ging es viel um Wohnungspolitik, Stadtentwicklung und Abriss. Anlass dafür war der begonnene Teilabriss der Garagen in der Koloniestraße 10, obwohl es dort artenschutzrechtliche Bedenken gibt! Wir waren natürlich bei den Protesten gegen den Abriss vor Ort und haben die Anwohner*innen der im Hinterhof gelegenen Remisen unterstützt. Den… Weiterlesen

Vor wenigen Tagen erhielten Mieter*innen der Tegeler Straße 6 und 7 (insgesamt 22 Mietparteien) Verwertungskündigungen. Die Häuser stehen auf dem Areal des Pharmakonzerns BAYER, der die Häuser zugunsten einer Baustellenzufahrt abreißen möchte. Weiterlesen

Die Linke im Bundestag hat Anfang November einen Mietwucher-Rechner gestartet, mit dem Mieterinnen und Mieter prüfen können, inwiefern eine Mietpreisüberhöhung nach Paragraf 5 Wirtschaftsstrafgesetz bei ihnen vorliegt. Weiterlesen

Das Fraktionsbüro ist bis zum 06. Januar geschlossen. Auch die Bürosprechstunde findet erst wieder ab der 2. Januarwoche statt. Weiterlesen

Die sozialen Einrichtungen und Angebote in Berlin Mitte – z.B. Senior*innen- und Jugendeinrichtungen, Sozial-, Mietrechts- oder Schuldenberatungen – sind ein wichtiges Aufgabenfeld der Kommunalpolitik. In allen Ortsteilen von Mitte gibt es diese Einrichtungen, die ganz unterschiedliche Schwerpunkte und Zielgruppen haben. Diese wichtige Arbeit… Weiterlesen

Im Dezember bringen wir drei Anträge zur Stadtentwicklung und Wohnungspolitik in der Kurfürstenstraße ein. Die Nachbarschaft wird schon länger gentrifiziert, was zu erheblichen Preissteigerungen und Verdrängung geführt hat. Aktuell stehen dabei die Kurfürstenstraße 62 und 75 im Fokus. Hier müssen der Bezirk und das Land tätig werden, um… Weiterlesen

Seit 1991 begeht die UN den “Orange Day” – den Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Heute – 33 Jahre später – ist dieser Tag noch genauso aktuell und notwendig wie damals! Weiterlesen

Auf der Landesebene ist der Haushalt eine echte Katastrophe. Wir werden uns in den nächsten Wochen an den Protesten gegen den sozialen Kahlschlag und Kulturabbau beteiligen. Wir setzten uns weiterhin dafür ein, dass sich die Berliner Haushaltspolitik grundsätzlich ändert, denn so wie es aktuell läuft, kann es nicht bleiben! In Mitte sieht es besser… Weiterlesen