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Unterschriftensammlung der Kiezblock Initiative Luisenstadt

Nachdem die Kiezblock Initiative Luisenstadt zuletzt im Ausschuss Verkehr und Ordnung zu Besuch war, übergab sie am 29. September ihre Unterschriftensammlung an uns sowie an Vertreter*innen des Bezirksamts und der BVV Berlin-Mitte. Hier teilen wir die Pressemitteilung der Initative mit freundlicher Erlaubnis. Weiterlesen


Statement zum Streik der Lehrer*innen am 28. September

"Wir unterstützen den Streik der Lehrer*innen und die Forderung nach kleineren Klassen und besserem Arbeitsbedingungen. Dafür braucht es dringend gute Schulgebäude. Der Bezirk Mitte hat dem Senat 26 zu sanierende Schulgebäude mitgeteilt, davon haben es 16 nicht in die Schulbauoffensive geschafft. Weiterlesen


Sommerempfang 2022

Am Freitag den 16.09. fand unser erster Sommerempfang im Mokka Mitte statt. Vielen Dank an alle, die bei dem spätsommerlichen Wetter dabei waren und einen herzlichen Dank an das Mokka-Team für die wunderbare Location, die Getränke und das Buffet und an das Nadia Lafi Trio für die wunderschöne Musik! Es war ein schöner Abend mit euch! Weiterlesen


Erklärung zum Abwahlantrag gegen Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel

Durch eine Anfrage unseres Fraktionsvorstandes Sven Diedrich ist bekannt geworden, dass Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Bündnis 90 / Die Grünen auf unzulässige Weise in ein Stellenbesetzungsverfahren des Bezirksamtes eingegriffen. Stephan von Dassel soll dem unterlegenen Bewerber per SMS eine privatrechtliche Einigung… Weiterlesen


"Herr von Dassel, Treten Sie Zurück!"

Der Redebeitrag unseres Fraktionsvorstands Sven Diedrich zum Abwahlantrag gegen Bezirksbürgermeister Sven von Dassel. Hier zum nachlesen. Weiterlesen


Abriss des Café Leo

Es ist passiert. Am 23. August wurde das Café Leo abgerissen. Damit verliert der Wedding nicht nur einen wichtigen Treffpunkt - es geht auch ein weiterer bezahlbarer Ort in Mitte verloren. Weiterlesen


PM zu den Parkgebühren für Pflegekräfte des Virchow-Klinikums im Schichtdienst

Einem Artikel der Berliner Zeitung vom 22. August zufolge müssen die Pflegekräfte des Virchow- Klinikums trotz Schichtdienst die vollen Parkkosten bezahlen und bekommen diese nicht vom Bezirksamt erstattet. Dieses Vorgehen widerspricht der Bekanntmachung der Senatsverwaltungen für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz sowie für Inneres,… Weiterlesen


Fraktionsvorstand

PE: "Ich kaufe mir ein Bezirksamt"

Pressemitteilung: Fraktion DIE LINKE. in der BVV Berlin Mitte Am 15. August 2022 Ich kaufe mir ein Bezirksamt. Erklärung zum Stellenbesetzungsverfahren für die Leitung Steuerungsdienstes im Bezirksamt Mitte von Berlin Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Bündnis 90 / Die Grünen), hat auf unzulässige Weise in ein… Weiterlesen


Feige und Verantwortungslos – Bezirksbürgermeister forciert Abriss der Habersaathstraße 40-48

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel (Bündnis 90 / Die Grünen), drückt sich vor der Verantwortung. Jetzt ist der Kampf für den Erhalt von 106 gut erhaltenen und bezahlbaren Wohnungen in der Habersaathstraße 40-48 den dort lebenden Mieter*innen überlassen. Weiterlesen


Linksfraktion BVV Mitte

Warum die Friedensstatue an ihrem aktuellen Standort erhalten bleiben sollte – eine wissenschaftliche Perspektive.

Am 21. Juni 2022 erreichte uns, wenige Stunden vor der Abstimmung über die Zukunft der Friedensstatue in der BVV, ein Schreiben, welches aus wissenschaftlicher Perspektive darlegt, warum die Friedensstatue in Moabit eine Bereicherung für den Bezirk und den Kiez ist und stehen bleiben soll. Wir teilen es jetzt für alle Interessierten. Weiterlesen