Rolle rückwärts der Grünen
Aus der BVV Weiterlesen
JobCenter Mitte im Visier der Arbeitsagentur
Bericht aus der BVV Weiterlesen
Ist der ÖBS noch finanzierbar
Bericht aus der BVV Weiterlesen
Weinmeisterhaus endlich gesichert
Es ist vollbracht. Nach den langen Kämpfen um den Erhalt des Weinmeisterhauses als Kinder- und Jugendeinrichtung ist in der BVV-Sitzung vor den Pfingstfeiertagen der positive Schlusspunkt gesetzt worden. Die Verordneten stimmten zu, den Betrieb der bezirkseigenen Jugendfreizeiteinrichtungen „Weinmeisterhaus“ und „C29“ unter verbindlicher… Weiterlesen
Haushaltssperre beim Jobcenter Mitte
Im Jobcenter Mitte wurde eine vorläufige Haushaltssperre verhängt. Dieses Schicksal teilt es mit weiteren fünf Jobcenter in Berlin. Welche Ursachen diesen Zustand herbeigeführt haben und welche Auswirkungen der Ausgabenstopp für die Langzeitarbeitslosen in Mitte hat, erfragte DIE LINKE in der Märzsitzung der BVV. Die Mitteilung der Agentur für… Weiterlesen
Mauerpark endlich fertig stellen. Ein Schritt in die richtige Richtung.
Nach drei Jahren öffentlicher Debatte hat der Baustadtrat von Mitte Weiterlesen
SPD und Grüne drehen Pirouetten
Mitte hat nun doch endlich einen beschlossenen Haushalt. SPD und Grüne stimmten in der Februarsitzung der BVV dem Bezirkshaushaltsentwurf und dem Ergänzungsplan zu, nachdem sie ihn im November 2009 hatten platzen lassen und den Bezirk in die vorläufige Haushaltswirtschaft schickten. Welche Auswirkungen diese konkret auf die Leistungserbringung für… Weiterlesen
Bezirksamt wieder vollzählig
Die gute Nachricht gleich am Anfang. Mit der Wahl von Petra Schrader in der Januartagung der BVV sitzt wieder eine Stadträtin der Linken im Bezirksamt Mitte. Die Nachbesetzung war durch die Berufung von <personname>Rainer-Maria Fritsch</personname> zum Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales notwendig geworden.… Weiterlesen