Der Siemens-Konzern will unter anderem sein Gasturbinenwerk in Berlin-Moabit in der Huttenstraße schließen, nachdem er in diesem Geschäftsjahr einen Gewinn von 6,2 Milliarden Euro erzielt hat. Die 300 Mitarbeiter an diesem Standort würden ihre Arbeit verlieren. In ganz Berlin will Siemens über 900 Stellen streichen. Um kurzfristige … Weiterlesen

Am 29.11.17 war ich zu einer Veranstaltung der Initiative „Wem gehört Moabit“ eingeladen. Es ging um Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte, besonders in Moabit. Mein Anliegen war es, darzustellen wie der Bereich Zweckentfremdung im Amt für Bürgerdienste des Bezirksamtes Mitte Zweckentfremdung ermittelt, dagegen vorgeht und wo die Grenzen… Weiterlesen

Wie fördert man Kinder, Jugendliche und Familien bzw. Eltern? Das ist ein weites Tätigkeitsfeld, in dem nicht nur die Regelinstitutionen Kita und Schule eine Rolle spielen und die sogenannten Hilfen zur Erziehung, die Eltern und junge Menschen mit konkretem Hilfebedarf erhalten. Die Förderung und pädagogische Begleitung von Kindern und… Weiterlesen

Für die Bezirksverordnetenversammlung am 19. Oktober beantragte die Linksfraktion eine thematische Stunde zur Obdachlosigkeit und den Äußerungen von Dassels zu Abschiebungen von Obdachlosen. Aus Protest gegen ihren eigenen Bürgermeister blieb die Mehrheit der Grünenfraktion fern. Zu Beginn der thematischen Stunde erklärte von Dassel, dass er… Weiterlesen

Berlin, 17.10.2017 Die Linksfraktion Berlin Mitte beantragt für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin Mitte am 19.10.2017 im Rathaus Mitte (Karl-Marx-Allee 31) eine thematische Stunde zu den Äußerungen des Bezirksbürgermeister Stephan von Dassels (Grüne) über Obdachlose im Bezirk. Eine thematische Stunde findet auf… Weiterlesen

Das erste Mal seit vielen Jahren musste bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes für den Bezirk Berlin-Mitte nicht der Rotstift angesetzt werden, sondern es konnte Geld zusätzlich ausgegeben werden. Die Finanzierung des Bezirkes ist immer noch nicht auskömmlich und es können nicht im Ansatz alle Wünsche erfüllt werden, aber es war möglich, … Weiterlesen

„Hier lebe ich – hier wähle ich“ ist Motto einer bundesweiten Kampagne, die mit symbolischen Wahlen und Veranstaltungen für politische Teilhabe wirbt. Hintergrund ist, dass zur diesjährigen Bundestagswahl über 4,5 Millionen in Deutschland lebende Menschen nicht wählen durften. Im Bezirk Mitte wohnen knapp 110.000 nicht wahlberechtigte… Weiterlesen

Mitte Mai habe ich mit der Regional-AG Moabit einen Kiezspaziergang gemacht. In dreieinhalb Stunden führte er vom Aktionsspielplatz am Stephanplatz u.a. über den Schulgarten, das Mädchenzentrum Dünja, die B 8 bis zum Zilleklub in der Rathenower Straße. Die Bezirksregionenprofile zeigen, dass weite Teile von Moabit Ost und West nach wie vor… Weiterlesen

Ein wichtiger Erfolg auf der Sitzung vom 18. Mai war die Annahme unseres Antrages, dass das Bezirksamt das Jobcenter auffordert, bei Familien, die Hartz-4 beziehen, die Überprüfung der »Angemessenheit« der Mietkosten bis Anfang 2018 auszusetzen. Dann liegt nämlich der neue Mietspiegel vor und die »angemessene« Miethöhe wird nach oben… Weiterlesen

Mit diesem Slogan werben Jugendämter bundesweit für ihre Arbeit und tatsächlich ist das Jugendamt durch die Nähe zu den Menschen, ihren Hilfebedarfen, familiären Konflikten  und Erziehungsproblemen eine „besondere Behörde“. Dass Mitarbeitende pädagogische Fachkräfte sein sollen, ist sogar bundesgesetzlich festgelegt. Ein paar Daten aus Mitte, die… Weiterlesen