Im Oktober haben wir uns einem Klassiker der Kommunalpolitik gewidmet: Dem Müll. Dadurch haben wir auch den bevorstehenden Müllgipfel vorbereitet. In der Debatte haben wir dabei klar gemacht: Mehr Repression und Videoüberwachung lösen das Müllproblem nicht. Wir setzen uns stattdessen für eine schnellere Entfernung, bessere Erreichbarkeit des… Weiterlesen
Sport und Bewegung können einen wichtigen Ausgleich zum Alltag in den Unterkünften schaffen und geflüchteten Menschen helfen, die Isolation vom Rest der Gesellschaft zu überwinden. Deshalb setzen wir uns in der BVV Mitte für neue Sportangebote für die Menschen in den Geflüchtetenunterkünften ein und fordern, dass bestehende Sportangebote in Mitte… Weiterlesen
Südlich von Tiergarten gibt es keinen einzigen Bolzplatz mehr – Kinder und Jugendliche aus der Nachbarschaft beschweren sich schon länger darüber. Mit dem „Gockel“ in der Derfflingerstraße gibt es einen Ort, der sich gut fürs Kicken eignet und leicht wiederhergestellt werden kann – dafür braucht es Fußballtore und neue Bodenmarkierungen. Dafür… Weiterlesen
Wie auch im Rest der Stadt wird auch im Wedding der Sperrmüll oft einfach auf die Straße gestellt, wo er dann steht, bis er abgeholt wird. Bei noch brauchbaren Möbeln geht es manchmal ganz schnell, wenn sie sich jemand aus der Nachbarschaft für die eigenen vier Wände sichert. Aber „echter“ Müll ist so nicht entsorgt und sorgt für Probleme. Weiterlesen
Berlin-Mitte ist ein großer Bezirk. In der Berichterstattung gehen Themen, welche die einzelnen Ortsteile betreffen, deshalb leicht unter. Wir wollen deshalb öfters neues aus den Ortsteilen berichten. Den Anfang macht Mitte. Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (BVV Mitte) kritisiert den Umgang des Bezirksamts mit der Friedensstatue Ari in der Bremer Straße und seine Pressemitteilung (Nr. 227/2024) vom 25. September 2024. Weiterlesen
Die BVV Mitte ist zurück aus der Sommerpause und es wurden viele unserer Schwerpunktthemen behandelt: Friedensstatue, Habersaathstraße und bezahlbare Wohnungen allgemein. So wurde z.B. unser Antrag zum Erhalt der 140 Wohnungen in der Tegeler Straße und Fennstraße angenommen. Weiterlesen
Die BVV Mitte hat wieder einmal deutlich gemacht: Wir wollen, dass die Friedensstatue Ari bleibt! Wie geht es jetzt weiter? Weiterlesen
Das Bezirksamt hat einen neuen Abriss-Deal mit dem Eigentümer der Habersaathstraße angekündigt. Konsequenzen für den illegalen Räumungsversuch vor einem Jahr, bei dem ein vom Eigentümer bezahlter Schlägertrupp sich daran machte, die Wohnungen unbewohnbar zu machen? Fehlanzeige! Stattdessen wird diese Aktion also mit einer neuen Abrissgenehmigung… Weiterlesen
Seit dem 1. Januar sind nicht mehr die Berliner Bezirke für Einbürgerungen zuständig, sondern das LEA. Ziel dieser Veränderung war es, das Einbürgerungsverfahren in Zukunft besser und schneller laufen, denn in vielen Bezirken häuften sich die offenen Einbürgerungsanträge. Doch statt der erhofften Verbesserung stapeln sich jetzt zehntausende… Weiterlesen