BVV nach der Sommerpause

Heute traf sich die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zum ersten Mal nach der Sommerpause. Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte stellt sich heute mit den Stimmen aller Parteien, außer denen der #AfD und #CDU, gegen Rechtsextremismus und gegen die, die #Rechtsextremismus und #Rassismus verharmlosen. Unser Antrag „Hilfen… Weiterlesen

Seit Beginn des Schuljahres 2018/19 lernen 359.000 Schüler*innen an den Berliner Schulen. Das sind ca. 8.000 mehr als im Vorjahr. Unter ihnen  33.900 Schulanfänger*innen. Wir freuen uns über den Zuwachs und wünschen allen Kindern viel Spaß beim Lernen. Und damit das auch gut gelingt, müssen Eltern an den Grundschulen dank rot-rot-grüner… Weiterlesen

Passend zum Beginn des Kita- und Schuljahres 2018 präsentierte das Bezirksamt Mitte den ersten Projektbericht des Bildungsmonitorings im Bezirk. Angesichts eines Anteils von etwa 12 Prozent der in bezirklichen Schulen beschulten Jugendlichen, die ohne einen Abschluss die Schule verlassen, beschloss das Bezirksamt im vergangenen Jahr das Thema… Weiterlesen

Bezirksamt zu langsam Es ist bekannt, dass die Bezirksämter Probleme haben, genug Personal zu finden, um alle Stellen zu besetzen. Deshalb ist es schwer, manche Dinge zügig und rechtzeitig zu erledigen. Bei einigen Dingen lässt sich das Bezirksamt jedoch zu viel Zeit. So hat das Bezirksamt bisher (Stand Juni 2018) versäumt, 16 Anträge der… Weiterlesen

In den letzten Jahren hat die Zuwanderung nach Deutschland stark zugenommen, das ist auch im ohnehin international geprägten Bezirk Mitte spürbar. Menschen aus allen Teilen der Welt kommen hierher, aus ganz unterschiedlichen Gründen, mit unterschiedlichen Motiven. Doch „hier sein“ und „angekommen sein“, sind zwei – gerade aus Sicht der… Weiterlesen

Heute traf sich die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zum letzten Mal vor der Sommerpause. Unser Antrag „Geflüchtete in Hostels – ein Ist-Stand“ wurde einstimmig von der BVV angenommen. Damit bekommen die Verordneten einen halbjährlichen und damit aktuellen Stand über die Anzahl der untergebrachten Personen, die angemieteten… Weiterlesen

In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am kommenden Donnerstag werden wir folgende drei mündliche Anfragen einbringen: Schulwegsicherheit am Schulstandort Boyenstraße https://www.linksfraktion-berlin-mitte.de/drucksachen/detail/news/schulwegsicherheit-am-schulstandort-boyenstrasse/ Bezirkliche Jugendverkehrsschulen… Weiterlesen

In der Juni-Bezirksverordnetenversammlung von #Berlin #Mitte werden wir folgende große Anfragen stellen: „Berliner Mischung“ in Gefahr? https://www.linksfraktion-berlin-mitte.de/drucksachen/detail/news/berliner-mischung-in-gefahr/ Einbürgerungen im Bezirk Mitte in den Jahren 2015-2017 https://www.linksfraktion-berlin-mitte.de/drucksachen/de… Weiterlesen

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 21. Juni haben wir 9 Anträge eingebracht: Modellhafte Kooperation mit OSZ vereinbaren und neue Perspektiven schaffen https://www.linksfraktion-berlin-mitte.de/drucksachen/detail/news/modellhafte-kooperation-mit-osz-vereinbaren-und-neue-perspektiven-schaffen/ Freie Stellen… Weiterlesen

Mitte Mai wurde eine bundesweite Studie der Universität Koblenz zur beruflichen Realität in den Jugendämtern in Berlin vorgestellt. Das Jugendamt Mitte hat als eines der größten Jugendämter Deutschlands daran mitgewirkt. Wichtiges Ergebnis: die Jugendämter sind überlastet, sie müssen für ihre Aufgaben besser ausgestattet werden. Bundesweit fehlen… Weiterlesen