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Bericht aus der BVV – Nächste Preisverleihung verläuft eher ungünstig für das Bezirksamt

Die letzte Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte (BVV) in diesem Jahr begann mit den Einwohnerfragestunden. Danach wurde der Integrationspreis 2019 verliehen. Die Gewinner in diesem Jahr sind die Machbar, Moabit Hilft und Wir im Brunnenviertel e.V., die sich durch ihre Arbeit im integrativen Bereich diesen Preis redlich verdient haben. „... Weiterlesen


Bürgerbeteiligung darf nicht mit Füßen getreten werden!

Mitteilung der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zu den Plänen der Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther für die Karl-Marx-Allee 11.12.2019 Bürgerbeteiligung darf nicht mit Füßen getreten werden! Zur Umgestaltung der Karl-Marx-Allee wurde ein großangelegtes Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt.... Weiterlesen


Bericht aus der BVV – Obdachlosigkeit verhindern & Schulneubau verhindert?

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit den Einwohnerfragestunden. Mehrere Einwohneranfragen bezogen sich auf Obdachlosigkeit und die Verhinderung von Obdachlosigkeit durch Beschlagnahmung. Stadtrat Gothe antwortete, dass im Bezirk die Beschlagnahmung von Wohnraum im Mitte nicht möglich ist, da der Bezirk immer in der... Weiterlesen


Gemeinsame PM von den Fraktionen der SPD, Grünen und Linken zum Monbijou-Theater

In Verantwortung für den Monbijoupark erklären die unterzeichnenden Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin: Eine große Mehrheit der Bezirksverordneten in Mitte beschloss im Dezember 2018, die Vergabe von Flächen im Monbijoupark für kulturelle Zwecke neu auszurichten. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass sich dort... Weiterlesen


Die Ablehnung des Ehrenamtspreises durch die Berliner Obdachlosenhilfe e.V.

Zur Ablehnung des Ehrenamtspreises des Bezirks Mitte durch die Berliner Obdachlosenhilfe e.V. erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion der LINKEN in der BVV Mitte, Rüdiger Lötzer: Ich hoffe, Bürgermeister von Dassel nimmt diese Kritik ernst und korrigiert dauerhaft seinen Umgang mit Obdachlosen in unserem Bezirk. Die LINKE in der BVV... Weiterlesen


Ergebnisse der BVV – Barrierefreiheit, Sportpolitik, Catcherwiese, Drogenpolitik, Unfallschwerpunkt Fennstr/Tegeler Straße uvm.

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit den Einwohneranfragen, wobei es Anfragen zur Bebauung von Mikroappartments in den Brunnen-/Stralsunder Straße, sowie zu einer möglichen Umnutzung der Catcherwiese, zu der auch eine Beschlussempfehlung aus den Ausschüssen vorlag (dazu mehr weiter unten). Danach ging es in der... Weiterlesen


Unsere Anfragen für die kommende BVV-Mitte

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am  24. Oktober reichen wir folgende Anfragen ein:   Medikamentenversorgung in Berlin-Mitte in Gefahr? Wir fragen nach, wie das Bezirksamt auf die, in den Medien bekannt gemachte, Medikamentenknappheit vorbereitet ist. Neues Leben in die ehemalige Hausmeisterwohnung der... Weiterlesen


20 Straßen in Berlin-Mitte nach Hohenzollern benannt

Das Bezirksamt von Berlin-Mitte antwortete uns auf eine große Anfrage hin, dass in Berlin-Mitte 20 Straßen, 4 Baudenkmäler und fünf Skulpturen und Plastiken nach Mitglieder der Hohenzollern-Familie benannt sind. Alle Benennungen beziehen der Straßen beziehen sich dabei auf Personen, die bereits im 20ten Jahrhundert nicht mehr gelebt haben, mit... Weiterlesen


Unsere Anträge für die Oktober-BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die am 24.10. statt findet, werden wir folgende Anträge einbringen: Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern Der Jugendhilfeausschuss wurde informiert, dass das Bezirksamt der Verlängerung der Nutzungsdauer der Kita Kiauschoustraße 10 nicht zustimmt und diese deshalb geschlossen... Weiterlesen


BVV - Falsche Hoffnungen im Schulbau und in der Barrierfreiheit

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann ganz ohne Einwohneranfragen und stieg nach ein paar kurzen Mitteilungen direkt in die mündlichen Anfragen ein: DS 2056/V - Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen? Wir wollten herausfinden, wie es dazu kommen konnte, warum... Weiterlesen