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Bericht aus der August-BVV

Das erste Mal in dieser Wahlperiode wurde die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 19.08.2021 um 23 Uhr nicht beendet, sondern nur unterbrochen, um am 26.08.2021 fortgesetzt zu werden. Dies war notwendig geworden, weil die BVV nicht alle Drucksachen behandeln konnte und viele Drucksachen bereits seit mehreren Monaten im Geschäftsgang... Weiterlesen


LINKE drängt auf mehr mobile Impfangebote in Mitte - Pressemitteilung vom 23.07.2021

Vor dem Hintergrund der wieder stark steigenden 7-Tage-Inzidenz bei Corona-Neuinfektionen (in Mitte liegt sie heute wieder bei 36,3) fordert die Fraktion der LINKEN in der BVV Mitte das Bezirksamt auf, rasch weitere mobile Impfangebote zur Verfügung zu stellen und dafür öffentlich zu werben. Alle wissen um die Risiken der Delta-Variante. Beim... Weiterlesen


Macht Theater! - Lasst sie spielen! - Lasst uns tanzen! Her mit der Fläche im Monbijoupark. - Ein offener Brief

Berlin, 21.06.2021 Selten werden Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vom Bezirksamt so beharrlich ignoriert wie die Beschlüsse für die Fortführung von Kunst und Kultur, für Tanz und Theater im Monbijoupark. Pandemiebedingt musste auch das Theater im Monbijoupark pausieren. Doch während anderswo in Berlin jetzt wieder jede... Weiterlesen


SPD, CDU und FDP höhlen Wohnraumzweckentfremdungsverbot in BVV aus

Am 27.05. fand die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte wieder als Videoversammlung statt, um die Sicherheit der Verordneten aufgrund der Pandemielage zu gewährleisten. In dieser BVV konnte die Linksfraktion Anträge zur Unterstützung des geplanten Heilandskirchen-Cafés, zum Interessenbekundungsverfahren zum Café Leo, zu Open Air... Weiterlesen


Mitte feiert den Internationalen Vätertag

Der Internationale Vätertag wird seit über 100 Jahren in vielen Ländern der Welt an jedem dritten Sonntag im Juni gefeiert. Jetzt feiern wir auch in Mitte! Das vorherrschende Rollenverständnis des Vaters hat sich in unserer Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten gewandelt. Auch wenn die Chancenangleichung von Männern und Frauen noch nicht... Weiterlesen


Bericht aus der BVV vom 27.05.2021

Gestern, am 27.05., fand die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte wieder als Videoversammlung statt, um die Sicherheit der Verordneten aufgrund der Pandemielage zu gewährleisten. In dieser BVV konnte die Linksfraktion Anträge zur Unterstützung des geplanten Heilandskirchen-Cafés, zum Interessenbekundungsverfahren zum Café Leo, zu... Weiterlesen


15 Ämter für einen Naturkindergarten

Am 22. April tagte wieder die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte als Videokonferenz, um eine Gefährdung und Ansteckung der Verordneten in Zeiten des Coronavirus zu verhindern. Sechs Tage vor der BVV wandten sich Vertreter der Elterninitiative, die einen Naturkindergarten am Standort Plötzensee erschaffen wollten, an die Linksfraktion.... Weiterlesen


Wie geht es im Bezirksamt weiter nach dem Mietendeckel-Urteil?

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, den Mietendeckel für nichtig zu erklären, ist ein herber Rückschlag für Mieter:innen und den Kampf gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung. Rund 40.000 Berliner Haushalte werden voraussichtlich nicht in der Lage sein, die Differenz zwischen rechtmäßiger und zeitweilig gedeckelter Miete zu leisten und... Weiterlesen


Plätze im Poststadion werden nach Opfern rassistischer und extremistischer Gewalt (Hintergründe und Presseberichte)

Auf Anregung des Berliner Athletik Klub 07 haben wir den Antrag zur Umbenennung der einzelnen Plätze im Poststadion nach Opfern rassistischer und extremistischer Gewalt in die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte eingebracht und konnten diesen mit großer Mehrheit in der BVV vom 22. April beschließen. Die Plätze im Poststadion werden in... Weiterlesen


BVV im April

Gestern, am 22.04., fand die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte wieder als Videoversammlung statt, um die Sicherheit der Verordneten aufgrund der Pandemielage zu gewährleisten. In dieser BVV haben wir gelernt, dass zur Eröffnung eines Naturkindergartens 15 verschiedene Abteilungen auf Bezirks- und Landesebene beteiligt sind,... Weiterlesen