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BVV beschließt Haushalt, der in die richtige Richtung geht; Haus der Gesundheit nachgefragt; Huttenkiez

Letzten Donnerstag, am 05.09., beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte den Haushalt des Bezirkes für die Jahre 2020 und 2021. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahren steht dem Bezirk Geld zur Verfügung. Bis 2016 hatte man eigentlich immer nur schauen müssen, wo man einsparen musste. In diesem Haushalt konnte man Prioritäten... Weiterlesen


Haus der Gesundheit - verkauft und verraten?

Nach Berichten der Berliner Zeitung sind die Samwer-Brüder vertragsbrüchig geworden und sind dabei, dringend benötigte Ärzte und die Apotheke aus dem Haus der Gesundheit in der Karl-Marx-Allee zu werfen. Die AOK hatte das Haus 2016 mit der Auflage verkauft, das für mindestens 5 Jahre, 50 Prozent der Fläche weiter für die ambulante ärztliche... Weiterlesen


Wie der Bezirkshaushalt entsteht

Eine der wichtigsten Aufgaben der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) von Berlin-Mitte ist die Aufstellung des Bezirkshaushaltes. Alle zwei Jahre beschließen der Verordneten der BVV über den Haushalt für die kommenden zwei Jahre. Im Moment wird in Berlin-Mitte über den Haushalt von 2020/21 diskutiert und entschieden. Die BVV beschließt in dem... Weiterlesen


Instrumentenmix zum Erhalt der sozialen Durchmischung in Mitte

Der Senat hat Eckpunkte für einen Mietendeckel beschlossen. Dazu soll bis Oktober ein Gesetz vorliegen, das schließlich Anfang 2020 in Kraft tritt und die vorhandene Teuerungsspirale aufgrund von Spekulationen unterbindet. Der Mietendeckel wird die uns zur Verfügung stehenden wohnungspolitischen Instrumente ergänzen. Für die Bezirke sind bereits... Weiterlesen


Ergebnisse der Juni-BVV: Bezirksverdienstmedaille, Schul-Umwelt-Zentrum, Bürgerbeteiligung Fischerinsel, Park am Nordbahnhof, Drogenprobleme Heinrich-Heine-Straße uvm.

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann nach den Einwohneranfragen mit der Verleihung der Bezirksverdienstmedaille für besondere Verdienste im Jahr 2018. Sie ist eine Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements und der Persönlichen Leistungen für den Bezirk Mitte. Verliehen wurden sie an Frau Valentin, die seit mehr als 20... Weiterlesen


Unsere Drucksachen für die kommenden BVV-Mitte

In der morgigen BVV stellen wir Anträge und Anfragen zu folgenden Themen:   Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar. Seit Jahren kämpfen Menschen im Huttenkiez für einen Treffpunkt, eine Anlaufstelle bei der sie sich austauschen, treffen und gegenseitig beraten können. So ein Treffpunkt wird daher, völlig zu Recht, auch bereits seit... Weiterlesen


Blick aus dem Amt - Zweites Zuhause

Seit Kurzem gibt es einen neuen Weg, über den sich Besucher*innen, Geldgeber*innen, Politiker*innen und andere Interessierte über Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) in Mitte informieren können. Bereits im September 2018 gründete sich am Fachtag der OKJA zum Thema Öffentlichkeitsarbeit die UAG Hashtag. Vier Monate und zwei... Weiterlesen


Bericht zu heutigen BVV

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung begann mit der Wahl eines neuen Vorstehers. Die Fraktionen der Zählgemeinschaft auf SPD und Grünen hatten sich darauf verständigt, nach der Hälfte der Wahlperiode den Vorsteher zu wechseln, weshalb heute Frank Bertermann als neuer Vorsteher gewählt wurde. Er folgt Sascha Schug nach, der der BVV die letzten... Weiterlesen


Unsere Anfragen für die Mai-BVV

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 16. Mai reichen wir folgende Anfragen ein: Mittenmang Quartier: gewerbliche Nutzung von Wohnhäusern? Wir fragen nach, ob im Mittenmang Quartier Wohnungen in Co-Living-Apartments umgewandelt wurden und ob das überhaupt zulässig ist. Das Verschwinden des Pressespiegels auf... Weiterlesen


Unsere Anträge für die Mai-BVV

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 16. Mai reichen wir folgende Anträge ein: Schriftliche Informationen zum Inhalt der Abwendungsvereinbarung an Mieter*innen Wir wollen, dass Mieter*innen über den Inhalt von abgeschlossenen Abwendungsverinbarungen (die zwischen Bezirksamt und Hauskäufer beschlossen werden, um... Weiterlesen