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Unsere Anträge für die März-BVV

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 21. März reichen wir folgende Anträge ein: Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben! Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für gelungene Integration in den Arbeitsmarkt... Weiterlesen


Aufrüttelnder Bericht zur sozialen Lage in Mitte

DIE LINKE: Bezirksamt muss Herausforderungen anpacken Die Bevölkerung in Mitte ist seit 2010 um 50.000 Menschen gewachsen. Heute leben etwa 380.000 Menschen hier. Nach Pankow ist Mitte der bevölkerungsreichste Berliner Bezirk. Mit einem Durchschnittsalter von 38,4 Jahren ist Mitte zudem der zweitjüngste Bezirk in Berlin. Und: Mehr als 60 Prozent... Weiterlesen


Kampf für bessere Bezahlung im Öffentlichen Dienst gerechtfertigt

Am 21. Januar begann die Tarifrunde für den Tarifvertrag der Länder. Für die bedeutsamen Tarifverhandlungen wurden vorab drei Termine vereinbart: neben dem Verhandlungsauftakt am 21. Januar sollte es am 06./07. Februar sowie am 01. März weitergehen. Nachdem die zweite Verhandlungsrunde ohne Annäherung zu Ende ging, riefen die Gewerkschaften des... Weiterlesen


Ergebnisse der Februar-BVV

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte fand am 21.02.2019 statt. Es war die letzte BVV für unsere Verordnete Anett Vietzke. Sie wird ihr Mandat zum Ende des Monats niederlegen müssen. Grund dafür ist die mangelnde Vereinbarkeit von Familien- und Sorgearbeit, beruflicher Tätigkeit und kommunalpolitischem Engagement. Sie bedauert... Weiterlesen


Unsere Anfragen für die Februar-BVV

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 21. Februar reichen wir folgende Anfragen ein: Badstraße 10 – keine Antwort ist auch eine Antwort! Parkraumbewirtschaftung BND Informationen für Mieter*innen in Milieuschutzgebieten Allegro-Grundschule: Aktueller Stand der Raumsituation im Februar 2019 „Räumung“ von... Weiterlesen


Unsere Anträge für die Februar-BVV

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 21. Februar reichen wir folgende Anträge ein: Beschlüsse der BVV umgesetzt Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm... Weiterlesen


Blick aus dem Amt

Seit dem 02. Januar 2019 bin ich nun als Bezirksstadträtin für die Bereiche Jugend, Familie und Bürgerdienste im Dienst. Ich habe gute Amtsleiter*innen und Mitarbeitende angetroffen, die mich sehr herzlich aufnahmen und mit denen ich die vielfältigen Herausforderungen anpacken kann. Ein erster Schritt war das Zielsystem 2019, das am 22.Januar im... Weiterlesen


Ramona Reiser – neue Stadträtin der Linken

Ramona Reiser, 33, ist die neue Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste im Bezirk Mitte. Sie wurde auf Vorschlag der Linksfraktion gewählt. Wie viele Stunden arbeitest du jetzt pro Woche? R.R.: Auf dem Papier stehen 40 Wochenstunden. Das funktionierte nur in meiner ersten Woche. In der Realität sind es locker 50-60 Wochenstunden. Aber... Weiterlesen


Ergebnisse der Januar-BVV: Obdachlosigkeit; Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße; Präventionsbeauftrage; Drogenhilfe; Siwana

Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann ihre erste Sitzung im Januar 2019 mit einem vollen Programm. Nachdem der Vorsteher die Bezirksstadträte angezählt hat, weil bei einigen von ihnen schon einige Anfragen seit über zwei Jahren nicht beantwortet wurden (Antwortzeit sind 2 Wochen), kam es zur Behandlung der Drucksachen. Folgend... Weiterlesen


Unsere Anfragen für die Januar-BVV

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 24. Januar reichen wir folgende Anfragen ein: Badstraße 10 – kommt die Zwischennutzung noch oder hat es sich das Bezirksamt anders überlegt? Allegro-Grundschule: Aktueller Stand Freifläche in der Auguststraße erhalten Zur Räumung im Ulap Park Fischerinsel –... Weiterlesen