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Bericht aus der BVV - Leopoldplatz, Monbijoutheater, Pavillions auf der Karl-Marx-Allee uvm.

Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit einem Gedenken an die Opfer von Hanau. Nach einer Gedenkminute ging es mit der Einwohnerfragestunde weiter. Danach ging die normale Tagesordnung der BVV weiter. Folgende Drucksachen der Linksfraktion wurden behandelt: DS 2376/V - Wie geht’s weiter mit dem Café Leo? Wir fragen nach,... Weiterlesen


Blick aus dem Amt: Gesunde Kitas - auch in 2020 und 2021

Am 20.01.2020 kamen im Olof-Palme-Zentrum Vertreter*nnen von 16 Kitas und ich als Bezirksstadträtin für die Unterzeichnung der Durchführungsvereinbarung zum Landesprogramm „Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita“ zusammen. Das seit 2012 bestehende Programm möchte, dass der Kita-Alltag so gesund wie möglich ist - sowohl für die Kinder als auch... Weiterlesen


Bericht aus der Januar-BVV – Klimanotstand anerkannt, kommunale Schulreinigung?, Barrierefreiheit und vieles mehr

Heute benutzte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zum ersten Mal elektronische Abstimmungsgeräte und schaffte es in Rekordzeit, durchzukommen. Sie endete heute um 21:05.   DS 2306/V - Integratives Wohnen in Mitte Wir fragten nach, wie weit die Planungen für integratives Wohnen an mehreren Standorten im Bezirk sind. Für das... Weiterlesen


Bericht aus der BVV – Nächste Preisverleihung verläuft eher ungünstig für das Bezirksamt

Die letzte Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte (BVV) in diesem Jahr begann mit den Einwohnerfragestunden. Danach wurde der Integrationspreis 2019 verliehen. Die Gewinner in diesem Jahr sind die Machbar, Moabit Hilft und Wir im Brunnenviertel e.V., die sich durch ihre Arbeit im integrativen Bereich diesen Preis redlich verdient haben. „... Weiterlesen


Bürgerbeteiligung darf nicht mit Füßen getreten werden!

Mitteilung der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte zu den Plänen der Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther für die Karl-Marx-Allee 11.12.2019 Bürgerbeteiligung darf nicht mit Füßen getreten werden! Zur Umgestaltung der Karl-Marx-Allee wurde ein großangelegtes Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt.... Weiterlesen


Bericht aus der BVV – Obdachlosigkeit verhindern & Schulneubau verhindert?

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit den Einwohnerfragestunden. Mehrere Einwohneranfragen bezogen sich auf Obdachlosigkeit und die Verhinderung von Obdachlosigkeit durch Beschlagnahmung. Stadtrat Gothe antwortete, dass im Bezirk die Beschlagnahmung von Wohnraum im Mitte nicht möglich ist, da der Bezirk immer in der... Weiterlesen


Gemeinsame PM von den Fraktionen der SPD, Grünen und Linken zum Monbijou-Theater

In Verantwortung für den Monbijoupark erklären die unterzeichnenden Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin: Eine große Mehrheit der Bezirksverordneten in Mitte beschloss im Dezember 2018, die Vergabe von Flächen im Monbijoupark für kulturelle Zwecke neu auszurichten. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass sich dort... Weiterlesen


Die Ablehnung des Ehrenamtspreises durch die Berliner Obdachlosenhilfe e.V.

Zur Ablehnung des Ehrenamtspreises des Bezirks Mitte durch die Berliner Obdachlosenhilfe e.V. erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion der LINKEN in der BVV Mitte, Rüdiger Lötzer: Ich hoffe, Bürgermeister von Dassel nimmt diese Kritik ernst und korrigiert dauerhaft seinen Umgang mit Obdachlosen in unserem Bezirk. Die LINKE in der BVV... Weiterlesen


Ergebnisse der BVV – Barrierefreiheit, Sportpolitik, Catcherwiese, Drogenpolitik, Unfallschwerpunkt Fennstr/Tegeler Straße uvm.

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit den Einwohneranfragen, wobei es Anfragen zur Bebauung von Mikroappartments in den Brunnen-/Stralsunder Straße, sowie zu einer möglichen Umnutzung der Catcherwiese, zu der auch eine Beschlussempfehlung aus den Ausschüssen vorlag (dazu mehr weiter unten). Danach ging es in der... Weiterlesen


Unsere Anfragen für die kommende BVV-Mitte

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am  24. Oktober reichen wir folgende Anfragen ein:   Medikamentenversorgung in Berlin-Mitte in Gefahr? Wir fragen nach, wie das Bezirksamt auf die, in den Medien bekannt gemachte, Medikamentenknappheit vorbereitet ist. Neues Leben in die ehemalige Hausmeisterwohnung der... Weiterlesen