Instrumentenmix zum Erhalt der sozialen Durchmischung in Mitte
Der Senat hat Eckpunkte für einen Mietendeckel beschlossen. Dazu soll bis Oktober ein Gesetz vorliegen, das schließlich Anfang 2020 in Kraft tritt und die vorhandene Teuerungsspirale aufgrund von Spekulationen unterbindet. Der Mietendeckel wird die uns zur Verfügung stehenden wohnungspolitischen Instrumente ergänzen. Für die Bezirke sind bereits... Weiterlesen
Ergebnisse der Juni-BVV: Bezirksverdienstmedaille, Schul-Umwelt-Zentrum, Bürgerbeteiligung Fischerinsel, Park am Nordbahnhof, Drogenprobleme Heinrich-Heine-Straße uvm.
Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann nach den Einwohneranfragen mit der Verleihung der Bezirksverdienstmedaille für besondere Verdienste im Jahr 2018. Sie ist eine Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements und der Persönlichen Leistungen für den Bezirk Mitte. Verliehen wurden sie an Frau Valentin, die seit mehr als 20... Weiterlesen
Unsere Drucksachen für die kommenden BVV-Mitte
In der morgigen BVV stellen wir Anträge und Anfragen zu folgenden Themen: Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar. Seit Jahren kämpfen Menschen im Huttenkiez für einen Treffpunkt, eine Anlaufstelle bei der sie sich austauschen, treffen und gegenseitig beraten können. So ein Treffpunkt wird daher, völlig zu Recht, auch bereits seit... Weiterlesen
Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr?
BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr? Wir fragen das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt, dass die Personalsituation im Schul-Umwelt-Zentrum (SUZ) im Hinblick auf das neue Schuljahr 2019/20 bis heute... Weiterlesen
Fahrradsicherheit am Molkenmarkt
BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Fahrradsicherheit am Molkenmarkt Fragen: 1) Inwieweit wird bei den Umbauarbeiten der Straßenlandschaft am Molkenmarkt in den kommenden Jahren die Sicherheit für Radfahrende hergestellt? 2) Aktuell endet der Radweg auf der Spandauer Straße Richtung Molkenmarkt Mitten auf der Fahrbahn... Weiterlesen
Baden im Rathaus?
BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Mündliche Anfrage über Baden im Rathaus? Wir fragen das Bezirksamt: Warum kam es, trotz vorheriger ausgiebiger Reparaturarbeiten an der Decke des Foyers im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Alle 31 Anfang Juni 2019 dazu, dass große Wassermengen während eines Regenschauers durch die... Weiterlesen
Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln II: BVV beschließt DS 1721/V und Bezirksamt ignoriert`s geflissentlich?
BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln II: BVV beschließt DS 1721/V und Bezirksamt ignoriert`s geflissentlich? Wir fragen das Bezirksamt: Warum hat es das Bezirksamt unterlassen, in Umsetzung des BVV-Beschluss DS 1721/V dafür Sorge zu tragen, dass... Weiterlesen
Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar.
BVV Mitte von Berlin 11.06.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, entgegen der VzK zur Drucksache 1512/V vom 04.06.2019, die Aufstellung einen „mobilen Treffpunktes“ erneut zu prüfen. Die BVV stellt ein... Weiterlesen
Blick aus dem Amt - Zweites Zuhause
Seit Kurzem gibt es einen neuen Weg, über den sich Besucher*innen, Geldgeber*innen, Politiker*innen und andere Interessierte über Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) in Mitte informieren können. Bereits im September 2018 gründete sich am Fachtag der OKJA zum Thema Öffentlichkeitsarbeit die UAG Hashtag. Vier Monate und zwei... Weiterlesen
Bericht zu heutigen BVV
Die heutige Bezirksverordnetenversammlung begann mit der Wahl eines neuen Vorstehers. Die Fraktionen der Zählgemeinschaft auf SPD und Grünen hatten sich darauf verständigt, nach der Hälfte der Wahlperiode den Vorsteher zu wechseln, weshalb heute Frank Bertermann als neuer Vorsteher gewählt wurde. Er folgt Sascha Schug nach, der der BVV die letzten... Weiterlesen