Bericht zu heutigen BVV
Die heutige Bezirksverordnetenversammlung begann mit der Wahl eines neuen Vorstehers. Die Fraktionen der Zählgemeinschaft auf SPD und Grünen hatten sich darauf verständigt, nach der Hälfte der Wahlperiode den Vorsteher zu wechseln, weshalb heute Frank Bertermann als neuer Vorsteher gewählt wurde. Er folgt Sascha Schug nach, der der BVV die letzten... Weiterlesen
Unsere Anfragen für die Mai-BVV
In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 16. Mai reichen wir folgende Anfragen ein: Mittenmang Quartier: gewerbliche Nutzung von Wohnhäusern? Wir fragen nach, ob im Mittenmang Quartier Wohnungen in Co-Living-Apartments umgewandelt wurden und ob das überhaupt zulässig ist. Das Verschwinden des Pressespiegels auf... Weiterlesen
Beusselstraße 32/33: Vorkaufsrecht - Chance vertan?
BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Beusselstraße 32/33: Vorkaufsrecht - Chance vertan? Fragen: 1. Aus welchem Grund wurde ein Negativzeugnis für das Grundstück ausgestellt? 2. Inwiefern können planungsrechtlich genehmigte Wohnungen auf dem Areal als betreffendes Schutzziel bei der Anwendung des Vorkaufsrechtes... Weiterlesen
Unsere Anträge für die Mai-BVV
In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 16. Mai reichen wir folgende Anträge ein: Schriftliche Informationen zum Inhalt der Abwendungsvereinbarung an Mieter*innen Wir wollen, dass Mieter*innen über den Inhalt von abgeschlossenen Abwendungsverinbarungen (die zwischen Bezirksamt und Hauskäufer beschlossen werden, um... Weiterlesen
Das Verschwinden des Pressespiegels auf der Seite des Bezirksamtes
BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Das Verschwinden des Pressespiegels auf der Seite des Bezirksamtes Wir fragen das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt entschieden, den Pressespiegel (laut Twitter-Mitteilung des Bezirksamts) nur noch für den internen Gebrauch zu verwenden und nicht mehr der... Weiterlesen
Mittenmang Quartier: gewerbliche Nutzung von Wohnhäusern?
BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Mittenmang Quartier: gewerbliche Nutzung von Wohnhäusern? Wir fragen das Bezirksamt: Hintergrund: Im zweiten Bauabschnitt des Mittenmang Quartiers wurden zwei Mietshäuser der Groth Gruppe an der Klara-Franke-Straße verkauft. Bei den neuen Betreibern handelt es sich um... Weiterlesen
Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“
BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte unterstützt den Offenen Brief der IG Nikolaiviertel vom 29. März 2019, in dem für eine... Weiterlesen
Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen
BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit Polizei und Ordnungsamt über ein gemeinsames Vorgehen bezüglich der Verkehrskontrollen auf der Turmstraße zu beraten. Ein besonderes Augenmerk... Weiterlesen
Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern!
BVV Mitte von Berlin 05.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 Mittel für die Realisierung der bezirklichen Gesundheitsziele... Weiterlesen
Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen
BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als... Weiterlesen