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Mitgliedschaft bei DIESE eG

BVV Mitte von Berlin 14.10.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Mitgliedschaft bei DIESE eG Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob sich der Bezirk durch Mitgliedschaft an der Genossenschaft DIESE eG beteiligen und damit mindestens einen Geschäftsanteil von 100 € übernehmen kann. B... Weiterlesen


Barrierefreiheit in Mitte herstellen!

BVV Mitte von Berlin 14.10.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Barrierefreiheit in Mitte herstellen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. Einen Masterplan zu erstellen für die Herstellung der Barrierefreiheit der Einrichtungen des Bezirks. 2. Dieser Masterplan soll beginnen mit: den... Weiterlesen


Schlüssel- und Rahmenverträge für Sportanlagen im Bezirk Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Schlüssel- und Rahmenverträge für Sportanlagen im Bezirk Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele laufende Verträge zur Übertragung der Schlüsselverantwortung (Gemäß Anlage 2 der SPAN) für Sportanlagen (Sporthallen und Sportplätze) gibt es im Bezirk Mitte? ... Weiterlesen


BVV - Falsche Hoffnungen im Schulbau und in der Barrierfreiheit

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann ganz ohne Einwohneranfragen und stieg nach ein paar kurzen Mitteilungen direkt in die mündlichen Anfragen ein: DS 2056/V - Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen? Wir wollten herausfinden, wie es dazu kommen konnte, warum... Weiterlesen


Unsere Anfragen für die September-BVV

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 19. September reichen wir folgende Anfragen ein: Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen? Wir wollen herausfinden, wie es dazu kommen konnte, warum eine Grundstück, dass einen Mieter mit Verlängerungsoption hat, überhaupt... Weiterlesen


Nachverdichtung Schillerhöhe

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Nachverdichtung Schillerhöhe Die GESOBAU plant in der Holländerstraße, Winkelriedstraße und dem Tessiner Weg eine Nachverdichtung durch Neubauten und Dachaufstockungen in einer Größenordnung von rund 150 Wohnungen mit einem Anteil von für die Stadt relevanten Sozialmietwohnungen. ... Weiterlesen


Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen?   Fragen: Wie konnte die Sellerstraße 27-30 in die Schulbauplanung aufgenommen werden, wenn der derzeitige Mieter eine vertraglich gesicherte Verlängerungsoption für dieses Grundstück... Weiterlesen


2. Bauabschnitt verkehrsberuhigender Maßnahmen in der Flottwellstraße

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über 2. Bauabschnitt verkehrsberuhigender Maßnahmen in der Flottwellstraße Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele öffentliche Parkplätze gab es in der Flottwellstraße, bevor die Straßenbauarbeiten im November 2018 begannen? Wurden die Anwohner*innen über die... Weiterlesen


Unsere Anträge für die September BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die am 19.09. statt findet, werden wir folgende Anträge einbringen: Lützowufer 1-5 übers Vorkaufsrecht sichern! Wir forder darin das Bezirksamt auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Vorkaufsrecht für die Wohnhäuser Lützowufer 1A, 1B, 2, 2A, 3, 3A, 4, 4A, 5 und 5A anzuwenden. Mehr... Weiterlesen


Ampelschaltungen nur für olympiareife Sprinter*innen?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Ampelschaltungen nur für olympiareife Sprinter*innen? Wir fragen das Bezirksamt: An welchen durch Mitte verlaufenen Straßen ist in den letzten Jahren die „Grünphase“ für Fußgänger*innen verlängert worden, damit auch ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen,... Weiterlesen

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