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Hereinspaziert!

Herzlich Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte. Viel Freude beim Stöbern durch unsere politische Arbeit, zwischen Alexanderplatz und Plötzensee, vom Wedding bis nach Moabit!

Haushaltssperre in Mitte

Am 29. Juni kamen viele junge Menschen zum Jugendhilfeausschuss der BVV-Mitte um gegen die zu befürchtenden Kürzungen im Jugendbereich zu demonstrieren. Zwei Tage vorher wurde im Hauptausschuss auch über die Haushaltslage und die ab 13. Juni geltende Sperre des Bezirkshaushaltes 2023 gesprochen. Weiterlesen

Wie geht es weiter mit der alten Mitte?

Nachdem der neue Berliner Senat im Mai ein neues integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für die Berliner Mitte ausgeschrieben hat, waren wir und viele Bürger*innen sehr besorgt. Denn in der Ausschreibung des ISEKs wird viel von Defiziten in der Berliner Mitte gesprochen und die Bürgerleitlinien von 2016 bleiben unerwähnt. Weiterlesen

Kundgebung bei der Friedensstatue am 19. Juni

Am 19. Juni fand anlässlich des Internationalen Tages der Vereinten Nationen zur Beendigung sexualisierter Gewalt in Konflikten eine Kundgebung des Koreaverbandes statt. Für uns nahmen die Bezirksverordneten Ingrid Bertermann, Jacky Sanehy und Samiullah Haidary teil. Weiterlesen

Letzte BVV-Mitte vor der Sommerpause

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wollen wir erfahren, wie es mit der historischen Mitte weitergeht. Denn der neue Schwarz-Rote Senat hat die Entwicklung eines neuen integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für die historische Mitte – u.a. Molkenmarkt, Rathausforum und Mark-Engels-Forum – gestartet. Weiterlesen

Nach über 25 Jahren: Kein Tarifausgleich für freie Träger in der Jugendhilfe?

Das Bezirksamt Mitte beauftragt freie Träger in der Jugendhilfe um das gesetzliche Pflichtangebot abzudecken. Die Träger sind aufgefordert nach aktuellen Tarifverträgen zu bezahlen und tuen dies auch. Tariferhöhungen, die natürlich auch alle Träger betreffen, wurden über 25 Jahre vom Bezirk finanziert. Weiterlesen

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