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Anträge


Beschlüsse der BVV umgesetzt

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Beschlüsse der BVV umgesetzt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einmal monatlich zwei Listen zu veröffentlichen, die folgendes enthalten: Liste 1 – Nicht umgesetzte Beschlüsse der BVV Namen und Drucksachennummer von... Weiterlesen


Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ressortübergreifend sicherzustellen, dass die Landesmittel, die für die Spielplatzsanierung bereitgestellt wurden, vollständig verausgabt... Weiterlesen


Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben Ertüchtigung des Parks am Nordbahnhof in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirkes Mitte aufzunehmen. Ziel... Weiterlesen


Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für ein Landesprogramm „Schulisches Mobilitätsmanagement“ einzusetzen und die... Weiterlesen

Anfragen


Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in der Lehrter Straße, Invalidenstraße und Umgebung

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in der Lehrter Straße, Invalidenstraße und Umgebung Wir fragen das Bezirksamt: Plant das Bezirksamt Parkraumbewirtschaftsungszonen in der · Lehrter Straße · Invalidenstraße · Seydlitzstraße · Zille-Siedlung einzu... Weiterlesen


Sexarbeit in Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Sexarbeit in Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Die „Berliner Zeitung“ berichtete am 29. Januar 2019 über den Stand der Registrierung von Bordellen und Prostituierten in Berlin nach dem Prostitutionsschutzgesetz. Danach haben in ganz Berlin von 179 angemeldeten Bordellen... Weiterlesen


Die Festanstellung von vorher auf Honorarbasis beschäftigten Musikschullehrer*innen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Die Festanstellung von vorher auf Honorarbasis beschäftigten Musikschullehrer*innen Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele fest angestellte und wie viele auf Honorarbasis beschäftigte Musikschullehrer*innen gibt es derzeit an der Musikschule Fanny Hensel in... Weiterlesen


Die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen Wir fragen das Bezirksamt: Wie lange dauert die durchschnittliche Ausstellung bei der Beantragung von Bewohnerparkausweisen (aufgeteilt in Erst- und Folgeanträge)? Wie lang hat die längste Ausstelung eines... Weiterlesen