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Anträge


Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II

BVV Mitte von Berlin 11.03.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Anlehnung an die Drucksache 1111/V wird das Bezirksamt erneut ersucht, die Schulen im Bezirk zumindest über die Entwicklung von Baumaßnahmen rechtzeitig zu... Weiterlesen


Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!

BVV Mitte von Berlin 11.03.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die mit dem Tarifabschluss der Länder erzielten Ergebnisse vollständig an die Beschäftigten der im und für den Bezirk Mitte... Weiterlesen


Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für gelungene Integration in den Arbeitsmarkt und eine zukunftsfähige Verwaltung

BVV Mitte von Berlin 11.03.2019 Fraktion DIE LINKE Austauschblatt Antrag Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für gelungene Integration in den Arbeitsmarkt und eine zukunftsfähige Verwaltung Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ...sich dauerhaft aktiv zu dem Ziel zu bekennen,... Weiterlesen


Beschlüsse der BVV umgesetzt

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Beschlüsse der BVV umgesetzt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einmal monatlich zwei Listen zu veröffentlichen, die folgendes enthalten: Liste 1 – Nicht umgesetzte Beschlüsse der BVV Namen und Drucksachennummer von... Weiterlesen

Anfragen


Digitalpakt-Mittel auch für Mittes Schulen sichern

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Digitalpakt-Mittel auch für Mittes Schulen sichern   Fragen: Inwieweit liegt das lt. Newsletter 11/2019 der SenBJF für die Antragstellung der Schulträger erforderliche IT-Entwicklungskonzept für Mittes Schulen vor? Welche Probleme und Lösungsansätze sieht das Bezirksamt, um... Weiterlesen


Musikschullehrer*innen an der Musikschule Fanny Hensel

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Musikschullehrer*innen an der Musikschule Fanny Hensel Fragen: Wie viele Stellen für Musikschullehrer*innen sind im Moment an der Musikschule Fanny-Hensel unbesetzt? Was unternimmt das Bezirksamt, um das angestrebte Ziel von 20% Festanstellungen von Musikschullehrer*innen zu... Weiterlesen


Zur Umsetzung des Spielhallengesetz im Bezirk Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Zur Umsetzung des Spielhallengesetz im Bezirk Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Spielhallen gibt es aktuell in Berlin-Mitte? Wie viele Spielhallen wurden seit Ende der Übergangsfrist vom 31.07.2016 in Berlin-Mitte geschlossen? Gibt es aktuell im... Weiterlesen


Kinder- und Jugendgesundheit in Mitte verbessern!

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Kinder- und Jugendgesundheit in Mitte verbessern! Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt die am 19. Februar 2019 der Öffentlichkeit vorgestellte Studie der DAK zur Kinder- und Jugendgesundheit in Berlin bekannt und wie beurteilt das Bezirksamt diese Studie,... Weiterlesen