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Anträge


Bereitstellung legaler Flächen für Graffiti-Kunst

BVV Mitte von Berlin 18.05.2020 Fraktion DIE LINKE AUSTAUSCHBLATT DS 2488/V Antrag Bereitstellung legaler Flächen für Graffiti-Kunst Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in Absprache mit den zuständigen Ämtern, Behörden und der Graffiti Lobby Berlin legale Flächen unter anderem im Park am... Weiterlesen


Nicht nur wegen Corona: Das Gesundheitsamt stärken!

BVV Mitte von Berlin 18.05.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Nicht nur wegen Corona: Das Gesundheitsamt stärken! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle noch offenen Stellen im Gesundheitsamt Mitte mit hoher Priorität und schnellstmöglich zu besetzen, damit dieses nicht nur seine... Weiterlesen


Digitalisierung der Verwaltung

BVV Mitte von Berlin 18.05.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Digitalisierung der Verwaltung Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Zuge der Covid-19-Pandemie hat sich gezeigt, dass eine öffentliche Verwaltung handlungsfähiger ist, wenn die Digitalisierung der Infrastruktur ausgebaut wird. Daher sind u.a. folgende Maßnahmen... Weiterlesen


Auch in Corona-Zeiten sozial Prioritäten setzen und finanzieren

BVV Mitte von Berlin 18.05.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Auch in Corona-Zeiten sozial Prioritäten setzen und finanzieren Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ersucht sicherzustellen, dass der von der BVV beschlossene Haushalt für die Jahre 2020/21 die finanzielle Grundlage für das... Weiterlesen

Anfragen


Wie viel Schutz gegen häusliche Gewalt?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie viel Schutz gegen häusliche Gewalt? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Unterkunft-Plätze hat der Bezirk aktuell für Frauen, die sich und ggf. ihre Kinder vor häuslicher Gewalt in Sicherheit bringen wollen? Wie viele davon sind aktuell belegt? Wie lange sind... Weiterlesen


Neubau in der Schwartzkopffstraße 11a

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Neubau in der Schwartzkopffstraße 11a Wir fragen das Bezirksamt: Welches Planungsrecht liegt dem Neubau in der Schwartzkopffstraße 11a zugrunde? Wie ergeben sich die Höhe und die Abstandsflächen des Neubaus? Inwiefern sind Befreiungen erteilt worden? Welch... Weiterlesen


Nachbarschaftlichen Helfer*innen helfen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Nachbarschaftlichen Helfer*innen helfen Wir fragen das Bezirksamt: Kann sich das Bezirksamt eine finanzielle Unterstützung für nachbarschaftliche Einrichtung wie das Sprengelhaus oder die Fabrik Osloer Straße vorstellen, um zu verhindern, dass massive... Weiterlesen


Soziale Notlagen verhindern und Menschen helfen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Soziale Notlagen verhindern und Menschen helfen Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Auswirkungen der Corona-Krise auf die soziale Situation der Bürger*innen unseres Bezirks sind bereits jetzt erkennbar und welche Konsequenzen wird dies auf die Sozialstruktur unseres... Weiterlesen