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Anträge


Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik

BVV Mitte von Berlin 9.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert: Sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der tatsächliche Konsum von Drogen in Berlin durch geeignete Erhebungen, Befragungen usw.... Weiterlesen


Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen!

BVV Mitte von Berlin 09.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei einem künftigen Wettbewerb zur Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt die Initiativen und... Weiterlesen


Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern

BVV Mitte von Berlin 9.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie für die bestehenden Pavillons in der Karl-Marx-Allee die gegenwärtige öffentliche Nutzung... Weiterlesen


Mehr Licht auf der Fischerinsel

BVV Mitte von Berlin 9.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehr Licht auf der Fischerinsel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Wohnungsbaugesellschaft Mitte mbH (WBM) und ggf. weiteren Eigentümern und Grundstücksverwaltern durch mehr Beleuchtung für sichere Wege auf der... Weiterlesen

Anfragen


Ampelschaltungen nur für olympiareife Sprinter*innen?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Ampelschaltungen nur für olympiareife Sprinter*innen? Wir fragen das Bezirksamt: An welchen durch Mitte verlaufenen Straßen ist in den letzten Jahren die „Grünphase“ für Fußgänger*innen verlängert worden, damit auch ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen,... Weiterlesen


Barrierefreiheit in Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Barrierefreiheit in Mitte Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welches der drei Rathäuser in Mitte, welche Ämter, Krankenhäuser, Schulen, Kitas, Museen und Bibliotheken, Spielplätze und Sportanlagen im Bezirk sind nach Kenntnis des Bezirksamts barrierefrei, d.h. für Menschen ... Weiterlesen


Maßnahmen zum Baumschutz wegen Klimawandel

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Maßnahmen zum Baumschutz wegen Klimawandel   Fragen: Kann das BA einschätzen, in welchem Maße, Baumschäden durch Zunahme extremer Wetterlagen im Bezirk entstanden? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Baumbestand im Bezirk unter sich verändernden Klimabedingungen zu... Weiterlesen


Haus der Gesundheit – verkauft und verraten?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Haus der Gesundheit – verkauft und verraten? Wir fragen das Bezirksamt: Stimmt nach den Informationen des Bezirksamtes der Bericht der „Berliner Zeitung“ vom 2.9.2019, dass die Eigentümer des 2016 von der AOK verkauften „Haus der Gesundheit“ in der Karl-Marx-Allee... Weiterlesen