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Anträge


Habersaathstraße 40-48 Günstigen Wohnraum erhalten – Rekommunalisierung prüfen

BVV Mitte von Berlin 09.03.2020 Fraktion DIE LINKE Entschließung Habersaathstraße 40-48 Günstigen Wohnraum erhalten – Rekommunalisierung prüfen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erklärt sich solidarisch mit den Initiativen NeueHeimatMitte und IG HabersaathStraße für... Weiterlesen


Tempo 30 für die Köpenicker Str.

BVV Mitte von Berlin 09.03.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Tempo 30 für die Köpenicker Str. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Verkehrslenkung Berlin und allen anderen zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Köpenicker Straße in Berlin-Mitte Tempo 30 eingeführt wird. ... Weiterlesen


Hülsen für Traglufthalle Stadtbad Tiergarten jetzt schon anbringen

BVV Mitte von Berlin 09.03.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Hülsen für Traglufthalle Stadtbad Tiergarten jetzt schon anbringen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den Berliner Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass beim Bau des neuen Freibades im Stadtbad Tiergarten in der... Weiterlesen


75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Berlin-Mitte gedenken

BVV Mitte von Berlin 09.03.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag 75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Berlin-Mitte gedenken Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee in Berlin-Mitte angemessen am 8.05.2020 zu gedenken und... Weiterlesen

Anfragen


Aufwertung der Grünflächen an der nördliche Seite der Holzmarktstraße

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Aufwertung der Grünflächen an der nördliche Seite der Holzmarktstraße Wir fragen das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen, um den Verlust der Pappeln an der Holzmarktstraße zu kompensieren? Welche Maßnahmen zur Aufwertung der Grünflächen an der... Weiterlesen


Immer noch keine Ausschreibung der Pförtnerdienste

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Immer noch keine Ausschreibung der Pförtnerdienste   Fragen: Warum gibt es bisher immer noch keine Ausschreibung für die Stellen als Pförtner beim Bezirksamt (Stand: 13.02.2020)? Berlin, 14.02.2020 Andreas Böttger und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Mindestlohn für die Beschäftigten der Schulcaterer in Mitte

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Mindestlohn für die Beschäftigten der Schulcaterer in Mitte   Fragen: Für wie viele Schulen in Mitte laufen gerade die Ausschreibungen für die Mittagessenversorgung ab Schuljahresbeginn 20/21? Welchen Stellenwert hat für das Bezirksamt bei der Vergabeentscheidung die... Weiterlesen


Wie geht’s weiter mit dem Café Leo?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Wie geht’s weiter mit dem Café Leo? Fragen: Was unternimmt das Bezirksamt um den Beschluss der BVV vom 19.12.2020 „Provisorischen Wetterschutz für das Café Leo erhalten“ zeitnah umzusetzen? Wie begründet das Bezirksamt seine Auffassung, dass die provisorische Überdachung ein... Weiterlesen