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Anträge


Für eine nachhaltige Nutzung des Strandbades Plötzensee

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Entschließung Für eine nachhaltige Nutzung des Strandbades Plötzensee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Bis zum 31.12.2018 läuft das Vergabeverfahren der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) für das Strandbad Plötzensee. Für den Bezirk ist das Gelände mit dem... Weiterlesen


SIWANA nicht im Alleingang – BVV einbeziehen und Transparenz sichern

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag SIWANA nicht im Alleingang – BVV einbeziehen und Transparenz sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung vor Entscheidungen über die Anmeldung von bezirklichen Maßnahmen im Rahmen des Sondervermögens... Weiterlesen


Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktionen DIE LINKE, SPD Antrag Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherigen Grundlagen für die Genehmigung der Nutzung von Flächen im Monbijoupark durch das Theater im Monbijoupark neu auszurichten. Vo... Weiterlesen


Das Hansaviertel in die städtebauliche Förderkulisse aufnehmen

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Das Hansaviertel in die städtebauliche Förderkulisse aufnehmen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Bemühungen des Bezirksamtes, des Bürgervereins Hansaviertel und weiterer Akteure in diesem Gebiet, das... Weiterlesen

Anfragen


Abriss des Hansa-Theaters

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE schriftliche Anfrage Abriss des Hansa-Theaters Fragen: Wie ist der Genehmigungsstand zum Abriss des Hansa-Theaters? Welche Möglichkeiten bestehen, um das historisch bedeutsame Theater zu erhalten? Berlin, 5.12.2018 Katharina Mayer und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Green Urban Lab

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE schriftliche Anfrage Green Urban Lab Fragen: 1. In welcher Höhe befinden sich die durch das Forschungsprojekt Green Urban Lab zur Verfügung stehenden Mittel? 2. Inwiefern haben sich die Mittel aufgrund der Verzögerungen der Durchführung reduziert? 3. Wie kann über die GUL eine gute und transparente... Weiterlesen


Bezirkliche Flächen in den Händen profitorientierter Akteure?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE schriftliche Anfrage Bezirkliche Flächen in den Händen profitorientierter Akteure? Fragen: Welche bezirklichen Flächen (mit welcher Zuständigkeit) sind derzeit an welche Akteure und mit welcher Dauer und in welcher vertraglicher Form an Dritte überlassen worden? (stichwortartige Auflistung) ... Weiterlesen


SIWANA V- Ist Mitte dabei?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über SIWANA V- Ist Mitte dabei? Wir fragen das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt für SIWANA V (Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) angemeldet? Welche Maßnahmen wurden seitens der Fachabteilungen bzw. Ämter bei... Weiterlesen