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Anträge


Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen

BVV Mitte von Berlin 18.11.2019 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Instandsetzung, Sanierung, Erweiterung und Neubau von Schulen besondere Priorität einzuräumen. Dazu sind... Weiterlesen


Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern

BVV Mitte von Berlin 18.11.2019 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig für adäquate Praxisstandorte (ggf. auch außerhalb der Bezirksgrenzen) zu sorgen,... Weiterlesen


Obdachlosigkeit verhindern! Sofortige Beschlagnahme der Wohnung

BVV Mitte von Berlin 11.11.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Obdachlosigkeit verhindern! Sofortige Beschlagnahme der Wohnung Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wohnung in der Transvaalstr. 20, 13351 Berlin zweites Quergebäude, Parterre rechts (Wohnungnr.32) gemäß der Paragrafen 17 und 38... Weiterlesen


Sechs neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee – öffentliche und bedarfsorientierte Nutzung durch Transparenz und Bürgerbeteiligung gewährleisten

BVV Mitte von Berlin 11.11.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Sechs neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee – öffentliche und bedarfsorientierte Nutzung durch Transparenz und Bürgerbeteiligung gewährleisten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Entscheidung über die zukünftige Nutzung der sechs... Weiterlesen

Anfragen


Schulbauoffensive in Mitte – wie geht es weiter?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Schulbauoffensive in Mitte – wie geht es weiter? Wir fragen das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt, dass seitens Senat und Abgeordnetenhaus im Rahmen der Nachschau sechs der in der BVV mit der Beschlussfassung über den Haushalt 2020/21 verabredeten... Weiterlesen


Charlotte-Pfeffer-Schule - schnell Planungssicherheit schaffen!

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Charlotte-Pfeffer-Schule - schnell Planungssicherheit schaffen! Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Gespräche mit dem Senat zur Deckung der Finanzierungslücke beim Schulbauvorhaben an der Charlotte-Pfeffer-Schule? Welche Maßnahmen hat das... Weiterlesen


Zukunft Bolzplatz Pohlstraße

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Zukunft Bolzplatz Pohlstraße Fragen: Wie ist der Stand der Findung einer Ersatzfläche für den Bolzplatz in der Pohlstraße? In wie weit hängt die Planung für den Bau eines MUF 2.0 in der Pohlstraße von der Findung eines Ersatzstandortes für den Bolzplatz ab? Wie stellt das... Weiterlesen


Stellt sich hier die Raumfrage?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Stellt sich hier die Raumfrage? Fragen: In wie weit ist dem Bezirksamt bekannt, dass das Schultheiß-Quartier Probleme hat seine Ladenflächen zu vermieten und in diesem Zusammenhang seine Ausrichtung neu überdenkt? Welche Vorteile erkennt das Bezirksamt, wenn es Räume für die bürgernahe... Weiterlesen