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Anträge


Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar.

BVV Mitte von Berlin 11.06.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, entgegen der VzK zur Drucksache 1512/V vom 04.06.2019, die Aufstellung einen „mobilen Treffpunktes“ erneut zu prüfen. Die BVV stellt ein... Weiterlesen


Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte unterstützt den Offenen Brief der IG Nikolaiviertel vom 29. März 2019, in dem für eine... Weiterlesen


Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit Polizei und Ordnungsamt über ein gemeinsames Vorgehen bezüglich der Verkehrskontrollen auf der Turmstraße zu beraten. Ein besonderes Augenmerk... Weiterlesen


Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern!

BVV Mitte von Berlin 05.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 Mittel für die Realisierung der bezirklichen Gesundheitsziele... Weiterlesen

Anfragen


Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr? Wir fragen das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt, dass die Personalsituation im Schul-Umwelt-Zentrum (SUZ) im Hinblick auf das neue Schuljahr 2019/20 bis heute... Weiterlesen


Fahrradsicherheit am Molkenmarkt

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Fahrradsicherheit am Molkenmarkt   Fragen: 1) Inwieweit wird bei den Umbauarbeiten der Straßenlandschaft am Molkenmarkt in den kommenden Jahren die Sicherheit für Radfahrende hergestellt? 2) Aktuell endet der Radweg auf der Spandauer Straße Richtung Molkenmarkt Mitten auf der Fahrbahn... Weiterlesen


Baden im Rathaus?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Mündliche Anfrage über Baden im Rathaus? Wir fragen das Bezirksamt: Warum kam es, trotz vorheriger ausgiebiger Reparaturarbeiten an der Decke des Foyers im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Alle 31 Anfang Juni 2019 dazu, dass große Wassermengen während eines Regenschauers durch die... Weiterlesen


Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln II: BVV beschließt DS 1721/V und Bezirksamt ignoriert`s geflissentlich?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln II: BVV beschließt DS 1721/V und Bezirksamt ignoriert`s geflissentlich? Wir fragen das Bezirksamt: Warum hat es das Bezirksamt unterlassen, in Umsetzung des BVV-Beschluss DS 1721/V dafür Sorge zu tragen, dass... Weiterlesen