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Anträge


Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte unterstützt den Offenen Brief der IG Nikolaiviertel vom 29. März 2019, in dem für eine... Weiterlesen


Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit Polizei und Ordnungsamt über ein gemeinsames Vorgehen bezüglich der Verkehrskontrollen auf der Turmstraße zu beraten. Ein besonderes Augenmerk... Weiterlesen


Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern!

BVV Mitte von Berlin 05.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 Mittel für die Realisierung der bezirklichen Gesundheitsziele... Weiterlesen


Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als... Weiterlesen

Anfragen


Beusselstraße 32/33: Vorkaufsrecht - Chance vertan?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Beusselstraße 32/33: Vorkaufsrecht - Chance vertan?   Fragen: 1. Aus welchem Grund wurde ein Negativzeugnis für das Grundstück ausgestellt? 2. Inwiefern können planungsrechtlich genehmigte Wohnungen auf dem Areal als betreffendes Schutzziel bei der Anwendung des Vorkaufsrechtes... Weiterlesen


Das Verschwinden des Pressespiegels auf der Seite des Bezirksamtes

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Das Verschwinden des Pressespiegels auf der Seite des Bezirksamtes Wir fragen das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt entschieden, den Pressespiegel (laut Twitter-Mitteilung des Bezirksamts) nur noch für den internen Gebrauch zu verwenden und nicht mehr der... Weiterlesen


Mittenmang Quartier: gewerbliche Nutzung von Wohnhäusern?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Mittenmang Quartier: gewerbliche Nutzung von Wohnhäusern? Wir fragen das Bezirksamt: Hintergrund: Im zweiten Bauabschnitt des Mittenmang Quartiers wurden zwei Mietshäuser der Groth Gruppe an der Klara-Franke-Straße verkauft. Bei den neuen Betreibern handelt es sich um... Weiterlesen


Digitalpakt-Mittel auch für Mittes Schulen sichern

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Digitalpakt-Mittel auch für Mittes Schulen sichern   Fragen: Inwieweit liegt das lt. Newsletter 11/2019 der SenBJF für die Antragstellung der Schulträger erforderliche IT-Entwicklungskonzept für Mittes Schulen vor? Welche Probleme und Lösungsansätze sieht das Bezirksamt, um... Weiterlesen