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Anträge


Vorkaufsrecht der Alten Schönhauser Straße 26

BVV Mitte von Berlin 14.06.2021 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Vorkaufsrecht der Alten Schönhauser Straße 26 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die zum Verkauf stehenden Gebäudeteile in der Alten Schönhauser Straße 26 das Vorkaufsrecht zu prüfen und mit hoher Priorität... Weiterlesen


Maßnahmen zur Korrektur schulischer Bildungsdefizite sofort starten, duale Ausbildungsangebote erhöhen

BVV Mitte von Berlin 07.06.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Maßnahmen zur Korrektur schulischer Bildungsdefizite sofort starten, duale Ausbildungsangebote erhöhen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die in der Drucksache 3050/V beschriebenen Maßnahmen zum Abbau von durch Corona... Weiterlesen


Eine:n Graffiti-Beauftragte:n für Berlin-Mitte

BVV Mitte von Berlin 07.06.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Eine:n Graffiti-Beauftragte:n für Berlin-Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht,  eine:n Graffiti-Beauftragte:n zu ernennen. Deren/dessen Aufgaben sollen umfassen: Die Akquirierung und das Bekanntmachen legaler Graffiti-Wände in... Weiterlesen


Immobilienmanagement stärken – konsequent gegen Schimmel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden vorgehen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader Antrag über Immobilienmanagement stärken – konsequent gegen Schimmel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden vorgehen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des bezirklichen Immobilienmanagements konsequent gegen Schimmel und... Weiterlesen

Anfragen


Sicherheit im Rathaus

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Sicherheit im Rathaus Nach dem Wasserschaden sind Planen und Bauabsperrungen im Foyer des Rathauses Berlin-Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 aufgestellt worden. Diese verhindern, dass die Pförtner nicht den Haupteingang des Rathauses einsehen können. Sobald das zusätzliche... Weiterlesen


Bezirksamt bringt Kultur in Not

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Bezirksamt bringt Kultur in Not Wir fragen das Bezirksamt: Was bewog das Bezirksamt, entgegen den Aussagen von Stadtrat Gothe im Ausschuss für Stadtentwicklung am 19.05.2021, die Räumung des Theaters im Monbijoupark an einem sehr frühen Sonnabendmorgen... Weiterlesen


Rot-weiße Poller in Mitte?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Rot-weiße Poller in Mitte? Wir fragen das Bezirksamt: Wie gedenkt das Bezirksamt auf die am Tag der Sehbehinderten von Vertreter:innen des ABSV und anderen Verbänden erhobenen Forderung zu reagieren, dass Poller im Fußgängerbereich künftig zur besseren Sichtbarkeit... Weiterlesen


Schulabgänger:innen in Mitte und duale Ausbildung - was macht das Bezirksamt?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Schulabgänger:innen in Mitte und duale Ausbildung - was macht das Bezirksamt? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Schüler:innen in Mitte werden in diesem Jahr die Schule verlassen und ihre schulische Ausbildung beenden? (bitte nach männlich/weiblich aufschlüsseln) A... Weiterlesen