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Anträge


Eltern-Sein kein Hindernis mehr für die BVV-Arbeit

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Eltern-Sein kein Hindernis mehr für die BVV-Arbeit Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Abstimmung mit dem BVV-Büro für die Postcoronazeit die Möglichkeit von digitalen/ hybriden BVV-Plenumssitzungen sowie Ausschusssitzungen... Weiterlesen


Des 76. Jahrestages der Befreiung gedenken

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Des 76. Jahrestages der Befreiung gedenken Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, des 76. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 08. Mai würdig, angemessen und für die Menschen unseres Bezirkes erlebbar zu gedenken. Die BVV... Weiterlesen


Aufsuchende gesundheitliche Versorgung für wohnungslose Menschen ausbauen

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Aufsuchende gesundheitliche Versorgung für wohnungslose Menschen ausbauen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. gemeinsam mit dem Senat dafür einzutreten, die niedrigschwellige, aufsuchende ambulante medizinische und pflegerische... Weiterlesen


Clubs und Clubkultur erhalten, unterstützen, ausbauen

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Clubs und Clubkultur erhalten, unterstützen, ausbauen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Anlehnung an die von der BVV beschlossene DS 2593/V alle dem Bezirksamt zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, um Clubs und deren... Weiterlesen

Anfragen


Wie wird das Bezirksamt des 8. Mai gedenken?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie wird das Bezirksamt des 8. Mai gedenken? Wir fragen das Bezirksamt: Wie gedenkt das Bezirksamt, den Beschluss der BVV Drucksache 2494/V – „Gedenken zum 8. Mai jährlich veranstalten“, dieses Jahr umzusetzen? Berlin, 12.04.2021 Andreas Böttger und die... Weiterlesen


Entwicklung des Nahraums Bremer Straße – wann geht es endlich los? Und wo bleiben die Bildungsstandorte?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Entwicklung des Nahraums Bremer Straße – wann geht es endlich los? Und wo bleiben die Bildungsstandorte? Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Umsetzung des Konzeptes zur Entwicklung des Nahraums Bremer Straße? Wer ist für die Umsetzung des Konzeptes zur... Weiterlesen


Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk – weiter nach Kassenlage oder endlich nach Gesetz?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk – weiter nach Kassenlage oder endlich nach Gesetz? Wir fragen das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt, dass in Mitte die über das Produktsummenbudget für 2021 erhaltenen zusätzlichen Mittel für die lt.... Weiterlesen


Bodenspekulanten zurück drängen- Köpi-Wagenplatz retten!

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Bodenspekulanten zurück drängen- Köpi-Wagenplatz retten! Wir fragen das Bezirksamt: Welche Art der Bebauung (Maß und Nutzung) ist für das Grundstück Köpenicker Straße 133 bis 138 wann genehmigt worden? Wie gestaltete sich seit Erteilung der Baugenehmigung der... Weiterlesen