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Anträge


Reale Verbesserungen im Nikolaiviertel – (k)eine unendliche Geschichte?

BVV Mitte von Berlin 16.11.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Reale Verbesserungen im Nikolaiviertel – (k)eine unendliche Geschichte? Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum kommenden Frühjahr, d.h. bis März 2021, in Abstimmung mit anderen beteiligten Ämtern und Behörden reale und... Weiterlesen


Umbenennung der einzelnen Plätze am Poststadion

BVV Mitte von Berlin 16.11.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Umbenennung der einzelnen Plätze am Poststadion Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die einzelnen Sportplätze auf dem Poststadion wie folgt umzubenennen: Aktuelle Platzbezeichnung Neue Platzbezeichnung ... Weiterlesen


Corona-Quarantäne-Regeln präziser kommunizieren, Impfung gründlich vorbereiten

BVV Mitte von Berlin 17.11.2020 Fraktion DIE LINKE Austauschblatt DS 2799/V Antrag Corona-Quarantäne-Regeln präziser kommunizieren, Impfung gründlich vorbereiten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Senat ergänzend zur Allgemeinverfügung für das Verhalten von... Weiterlesen


Leerstand zu Wohnraum: Pandemiewohnungen in der Habersaathstr.40 - 48 einrichten

BVV Mitte von Berlin 04.11.2020 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Leerstand zu Wohnraum: Pandemiewohnungen in der Habersaathstr.40 - 48 einrichten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die leerstehenden Wohnungen in der Habersaathstr. 40 - 48 zu beschlagnahmen und als Wohnraum für obdach- und... Weiterlesen

Anfragen


Was geschah am 29.10.2020 in der Habersaathstr. 46?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Was geschah am 29.10.2020 in der Habersaathstr. 46? Wir fragen das Bezirksamt: Hätte die gewaltsame Räumung der Wohnungen verhindert werden können? Was besprachen die anwesenden Bezirksamtsmitglieder mit den Einsatzkräften der Polizei? Trifft es zu, dass das... Weiterlesen


Legale Graffiti-Wand im Park am Nordbahnhof mit Mülltonnen ausstatten

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Legale Graffiti-Wand im Park am Nordbahnhof mit Mülltonnen ausstatten Fragen: Welche Mittel stehen zur Verfügung, um Mülltonnen zur Entsorgung von leeren Cans an den von der BVV beschlossenen (Beschluss 2488/V) legalen Graffiti-Flächen aufzustellen? Wie ist der aktuelle... Weiterlesen


Bebauungsplanverfahren Uferhallen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Bebauungsplanverfahren Uferhallen Wir fragen das Bezirksamt: Was ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanverfahrens für die Uferhallen? Inwiefern finden die Interessen des Uferhallen e.V.s in den derzeitigen Gesprächen und Verhandlungen Berücksichtigung und wie wird... Weiterlesen


Finanzieller Mehraufwand zur Sicherstellung des Schulbetriebs

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Finanzieller Mehraufwand zur Sicherstellung des Schulbetriebs Wir fragen das Bezirksamt: Wie hoch ist der Corona-bedingte finanzielle Mehraufwand des Bezirks zur Sicherstellung einer intensiveren Reinigung und Heizung der Schulen? Welche weiteren Corona-bedingten... Weiterlesen