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Anträge


Dringlichkeitsantrag: Rechnungen der Anna-Lindh-Schule unverzüglich bezahlen!

BVV Mitte von Berlin 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsantrag: Rechnungen der Anna-Lindh-Schule unverzüglich bezahlen! Das Bezirksamt wird aufgefordert, noch ausstehende Rechnungen für Leistungen von Handwerks- und anderen Firmen für die Anna-Lindh-Schule unverzüglich zu begleichen. Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert,… Weiterlesen


Eine Gedenktafel für Jeanette Schwerin in der Neuen Schönhauser Straße 13

BVV Mitte von Berlin 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Eine Gedenktafel für Jeanette Schwerin in der Neuen Schönhauser Straße 13 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an dem Haus in der Neuen Schönhauser Straße 13 eine Gedenktafel anzubringen, die an die Frauenrechtlerin und eine der Wegbereiterinnen der Sozialen Arbeit… Weiterlesen


Perleberger Straße zur 30er-Zone — Lärm- & Umweltbelastung reduzieren!

BVV Mitte von Berlin 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Perleberger Straße zur 30er-Zone — Lärm- & Umweltbelastung reduzieren! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen, schnellstmöglich eine Zone… Weiterlesen


Ein Pilotprojekt für Rom*nja und Sinti*zze in Berlin

BVV Mitte von Berlin 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Ein Pilotprojekt für Rom*nja und Sinti*zze in Berlin Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat ein Pilotprojekt der Willkommenskultur für Rom*nja und Sinti*zze aus Rumänien und anderen europäischen Ländern zu errichten, die in unsere Stadt… Weiterlesen

Anfragen


Große Anfrage Wie ist der Baustand auf dem früheren Köpi-Wagenplatz?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Wie ist der Baustand auf dem früheren Köpi-Wagenplatz? Vorbemerkung: Fast 2.000 Polizeibeamte aus Berlin und anderen Bundesländern waren am 16. Oktober 2021, also vor mehr als einem Jahr, im Einsatz, um den „Köpi-Wagenplatz“ in der Köpenicker Straße nach… Weiterlesen


Mündliche Anfrage Schutz vor häuslicher Gewalt

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Wie viele Einrichtungen mit wie vielen Plätzen für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen gibt es im Bezirk Mitte?   Wie viele Frauen finden aktuell Schutz in Frauenhäusern des Bezirks?   Stimmt dies mit den Vorgaben der Istanbul-Konvention überein?… Weiterlesen


Mündliche Anfrage Kollektive Verantwortungslosigkeit oder wo bleibt der Geschäftsbereich Zweckentfremdung im Bezirksamt?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Kollektive Verantwortungslosigkeit oder wo bleibt der Geschäftsbereich Zweckentfremdung im Bezirksamt? Vorbemerkung: Der Geschäftsbereich „Zweckentfremdung“ wurde nach der Wahl 2021 dem damaligen BezirksBürgermeister zugewiesen. Das Themenfeld wurde über… Weiterlesen


Mündliche Anfrage Beteiligungsverfahren Umgestaltung Magdeburger Platz: Bezirksamt ignoriert BVV-Beschlüsse und Bewohner*inneninteressen?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Beteiligungsverfahren Umgestaltung Magdeburger Platz: Bezirksamt ignoriert BVV-Beschlüsse und Bewohner*inneninteressen? Vorbemerkung: Die BVV hat mit der DS 2972/V in der BVV am 18.03.2021 den Beschluss zu „Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des… Weiterlesen