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Anträge


Habersaathstraße 40-48

BVV Mitte von Berlin 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Habersaathstraße 40-48 Die BVV Mitte von Berlin möge beschließen, das Bezirksamt Mitte von Berlin wird erneut ersucht, alle, auch und vor allem juristischen Mittel auszuschöpfen für den Erhalt des Wohngebäudes Habersaathstraße 40-48. Das Bezirksamt wird weiterhin… Weiterlesen


Bürgerbeteiligung im Sanierungsgebiet Badstr. / Pankstraße sicherstellen und Betroffenen- /Stadtteilvertretung wählen

BVV Mitte 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE. Antrag Bürgerbeteiligung im Sanierungsgebiet Badstraße / Pankstraße sicherstellen und Betroffenen- /Stadtteilvertretung wählen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend Wahlen für die Bildung einer Betroffenen-/ Stadtteilvertretung für das Sanierungsgebiet… Weiterlesen


Mehrbedarfe für Essen bei Sozialhilfeempfangenden nicht ablehnen!

BVV Mitte 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE. Antrag Mehrbedarfe für Essen bei Sozialhilfeempfangenden nicht ablehnen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei Anträgen von Sozialhilfeempfangenden grundsätzlich das volle Ermessen auszuüben, um Mehrbedarfe für kostenaufwändige Ernährung zu… Weiterlesen


Aufwertung Ernst Friedrich Promenade und des angrenzenden Spielplatzes

BVV Mitte von Berlin 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Aufwertung Ernst Friedrich Promenade und des angrenzenden Spielplatzes Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ernst Friedrich Promenade in der Lütticher Str. gärtnerisch in einen deutlich besseren Pflegezustand zu versetzen. Besonders die Wege sollen… Weiterlesen

Anfragen


Habersaathstraße 40-48 - Nun gab es doch ein Gutachten?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Habersaathstraße 40-48 - Nun gab es doch ein Gutachten? Wir fragen das Bezirksamt: Trifft es zu, dass das Bezirksamt im Widerspruch zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes Mitte von Berlin über die DS 2853/V – „Keine faulen Kompromisse in der Habersaathstraße… Weiterlesen


Was unternimmt das Bezirksamt zur Rettung der Wohngebäude Fenn 33,34-Tegeler 1-7 vor „Bayer-Abriss“

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Was unternimmt das Bezirksamt zur Rettung der Wohngebäude Fenn 33,34-Tegeler 1-7 vor „Bayer-Abriss“ 1.      Ist es nicht zutreffend, dass die einzige realistische Möglichkeit zur Rettung der 140 Wohnungen die Änderung des Planungsrechtes ist und wenn ja, warum unternimmt das Bezirksamt… Weiterlesen


Welche Anlaufstellen und Strukturen gibt es im Bezirksamt für Betroffene von Antisemitismus?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Welche Anlaufstellen und Strukturen gibt es im Bezirksamt für Betroffene von Antisemitismus? Auch im Bezirk Berlin Mitte finden immer wieder antisemitische Vorfälle in Form von verbaler oder physischer Gewalt statt. Erst kürzlich berichtete eine Bürgerin bei… Weiterlesen


Signa bei Karstadt am Leopoldplatz - was ist zu befürchten?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Signa bei Karstadt am Leopoldplatz - was ist zu befürchten? Vorbemerkung: In der „Vereinbarung (Letter of Intent) über den Erhalt von Warenhausstandorten der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH sowie über die Investitionen der SIGNA-Gruppe in städtebauliche Projekte im Land Berlin“ heißt es zum… Weiterlesen