BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Änderungsanträge zu: Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Siehe Anhänge Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag Habersaathstraße: Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung wiederherstellen, Beschlagnahmung umsetzen! Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: Sich schnellstmöglich mit den beteiligten Akteur*innen aus der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Antrag Seestraße 110 – Mieter*innen schützen – Vorkaufsrecht nutzen! Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorkaufsrecht für das Wohnhaus in der Seestraße 110 zu nutzen und sich für die dafür notwendigen Gelder beim Senat einzusetzen. Begründung: Am 10. Oktober 2023 läuft die Möglichkeit, das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Antrag Fußgänger*innen gehen vor! Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss Verkehr/Ordnung im Oktober 2023 und dann jeweils halbjährlich Bericht zu erstatten über die Fortschritte bei der Verbesserung der Ampelschaltung für Fußgänger*innen. Dieser Fortschritt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage „Sicherheitsgipfel“ in Berlin: Mit welchen Konsequenzen ist in Mitte zu rechnen? Wir fragen das Bezirksamt: Von wem wurde die Begehung des Leopoldplatzes durch die Senatsverwaltung für Inneres am 31.08.2023 organisiert?   Wer war zu der besagten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 21.09.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Wie werden die Einwohnenden von Mitte vor der Tigermücke geschützt? Wir fragen das Bezirksamt: Sind Fälle von Sichtungen oder Brutstätten der Tigermücke in Bezirk Mitte bekannt?   Auf welche potenziell durch die Tigermücke übertragbaren Krankheiten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 21.09.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Tempo 30 in der Lehrter Straße - wer hält sich daran? Vorbemerkung: In der Lehrter Straße gilt seit längerem Tempo 30. Nach dem Eindruck vieler Anwohnenden hält sich der motorisierte Verkehr nur partiell an diese Vorschrift, was immer wieder zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.06.2023 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsanfrage Habersaathstraße doch noch zu retten? Aus der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker (DIE LINKE) „Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? (II)“ vom 22.05.2023 (Drucksache 19 / 15 622) geht hervor, dass die vom… Weiterlesen