Anträge

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Dringlichkeitsantrag: Stoppt SIGNAs Bebauungsplanverfahren! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bearbeitung des vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren III-140-1VE „Warenhaus am Leopoldplatz“ einzustellen. Dies betrifft… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Dringlichkeitsantrag Veränderte Schwerpunktsetzung in der öffentlichen Ausschreibung "Machbarkeitsstudie Gedenkort Güterbahnhof Moabit“ Die BVV möge beschließen, das Bezirksamt wird aufgefordert, die Erhaltung der stark gefährdeten denkmalgeschützten Deportationsrampe… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Antrag Weiterfinanzierung Netzwerk der Wärme Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, das Projekt „Netzwerk der Wärme“ auch im kommenden Doppelhaushalt fortzusetzen und mit entsprechenden finanziellen Mitteln… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Antrag Verstetigungsprozesse der QM-Gebiete jetzt vorbereiten und Leuchtturmprojekte stärken   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt (BA) wird ersucht, zur Vorbereitung einer sozial verträglichen und bürgernahen Verstetigung betroffener auslaufender Quartiere im Bezirk… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Antrag Schlüsselausgabe für die BVV-Räumlichkeiten kontrollieren Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Pförtner-Service im Rathaus Mitte anzuweisen, dass Schlüssel für die Fraktions- und BVV-Räumlichkeiten nur an die Mitglieder der Fraktionen und… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Antrag Angemessene Beleuchtung an der Panke zwischen Badbrücke und Walter-Röber-Brücke Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine angemessene Beleuchtung des Uferweges an der Panke zwischen der Badbrücke und der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Antrag Späti-Kultur erhalten: Parklets für Spätis Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit Spätis im Bezirk Mitte Parklets auf der Straße vor den jeweiligen Spätis zu errichten. Auch dann, wenn die rechtliche… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Antrag Turnhalle Levetzowstraße für Atze Musiktheater verfügbar machen! Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Musiktheater Atze ist auf der Suche nach zusätzlichen Räumen für den Probebetrieb und als Lagermöglichkeit (siehe DS 0909/VI Ausreichend Platz… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Äderungsantrag: Kinderbuch "Rosi sucht Geld" Das Bezirksamt wird ersucht: Das Kinderbuch „Rosi sucht Geld“, das mittlerweile durch das Bezirksamt nicht mehr zugänglich gemacht wird, durch die Bundeszentrale Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) auf seine… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Änderungsanträge zu: Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Siehe Anhänge Weiterlesen