Heute Morgen wurde die Friedensstatue in Berlin-Moabit kurz nach 7 Uhr in Begleitung von rund 30 Polizist*innen abtransportiert. Zahlreiche Anwohner*innen und Unterstützer*innen begleiteten den Abbau und äußerten ihre Trauer und Bestürzung. Schon jetzt ist spürbar, welch große Lücke der Verlust dieser bedeutenden Mahn- und Erinnerungsstätte… Weiterlesen

Beschluss des Bezirkshaushalt 2026/27 – es braucht endlich eine Reform auf Landes- und Bundesebene Der Haushalt für die kommenden zwei Jahre im Bezirk Mitte ist beschlossen und macht zugleich die grundlegenden Probleme der Haushaltsaufstellung deutlich. Wenig überraschend zeigt sich: Die finanziellen Mittel reichen nicht aus, um wichtige Angebote… Weiterlesen

Wir verabschieden uns in die Sommerpause! Das heißt, dass unsere Sprechstunden im August leider nicht stattfinden können :( Ihr könnt uns trotzdem eure Anliegen per Mail übermitteln. Wir wünschen euch eine angenehme Sommerzeit! ☀️⛱️ Weiterlesen

Am Wochenende durften wir bei der Veranstaltung des Koreaverband sprechen – vor der Statue „Ari“, die an die sogenannten „Trostfrauen“ erinnert: Frauen, die im Zweiten Weltkrieg systematisch sexualisierter Gewalt durch das japanische Militär ausgesetzt waren. Weiterlesen

Am letzten Samstag waren wir mit einem Stand beim 15. Interkulturellen Fußballturnier vom NARUD e.v. & der BAOBAB-Messe in der Cornelius-Fredericks-Straße dabei. Gemeinsam mit vielen tollen Initiativen, Organisationen und Engagierten aus der ganzen Stadt. Bei bestem Wetter gab’s Fußball, politisches Engagement, Diskussionen über globale… Weiterlesen

Diesen Monat ging es in der BVV unter anderem um sozial gerechte Mieten und den Erhalt bestehender Wohnverhältnisse – etwa beim geplanten Abriss in der Tegeler Straße. Wir fordern ein Wohnbelegungsrecht für die verbliebenen Mieter*innen. Auch der sichere und barrierefreie Fußverkehr stand im Fokus – mit konkreten Verbesserungen an problematischen… Weiterlesen

Der Berliner Verein Moabit hilft e.V. steht vor dem Aus. Nach aktuellen Informationen soll der Verein seine Räume in der Turmstraße 21 (Haus R) auf Veranlassung der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) räumen – ohne tragfähige Alternative. Damit droht der Stadt nicht nur die Verdrängung eines Vereins, sondern der Verlust einer… Weiterlesen

Diesen Monat ging es in der BVV unter anderem um den drohenden Abriss der Kurfürstenstraße 75 – wir setzen uns für den Schutz der Mieter*innen ein und wollen den Bebauungsplan anpassen. Auch die Anwendung des Zweckentfremdungsrechts in Kerngebieten stand zur Debatte. Weitere Themen: Randsportarten fördern, Schulgesundheitsfachkräfte für Mitte,… Weiterlesen

Wir als Linke sagen: Gesundheit statt Profite! Die DRK-Kliniken Berlin sehen sich gezwungen ihre Kliniken in Westend und in Mitte zusammenzulegen. Das passiert, wenn das Gesundheitssystem aufgrund von Entscheidungen des Bundes kaputtgespart wird, nun können im Wedding 35.000 Patienten im Jahr weniger versorgt werden. Weiterlesen

Dieses Mal lagen die Schwerpunkte im Bereich Mietwucher, Drogenhilfe und Baustellen, unser Anliegen, dass Mitte sich für die Einführung eines Landesimpfregisters einsetzt wurde ebenfalls besprochen. Dadurch wird nicht nur das Gesundheitsamt entlastet, sondern auch alle Mitarbeitenden im Gesundheitswesen! Weiterlesen