Am Wochenende durften wir bei der Veranstaltung des Koreaverband sprechen – vor der Statue „Ari“, die an die sogenannten „Trostfrauen“ erinnert: Frauen, die im Zweiten Weltkrieg systematisch sexualisierter Gewalt durch das japanische Militär ausgesetzt waren. Weiterlesen

Am letzten Samstag waren wir mit einem Stand beim 15. Interkulturellen Fußballturnier vom NARUD e.v. & der BAOBAB-Messe in der Cornelius-Fredericks-Straße dabei. Gemeinsam mit vielen tollen Initiativen, Organisationen und Engagierten aus der ganzen Stadt. Bei bestem Wetter gab’s Fußball, politisches Engagement, Diskussionen über globale… Weiterlesen

Diesen Monat ging es in der BVV unter anderem um sozial gerechte Mieten und den Erhalt bestehender Wohnverhältnisse – etwa beim geplanten Abriss in der Tegeler Straße. Wir fordern ein Wohnbelegungsrecht für die verbliebenen Mieter*innen. Auch der sichere und barrierefreie Fußverkehr stand im Fokus – mit konkreten Verbesserungen an problematischen… Weiterlesen

Der Berliner Verein Moabit hilft e.V. steht vor dem Aus. Nach aktuellen Informationen soll der Verein seine Räume in der Turmstraße 21 (Haus R) auf Veranlassung der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) räumen – ohne tragfähige Alternative. Damit droht der Stadt nicht nur die Verdrängung eines Vereins, sondern der Verlust einer… Weiterlesen

Diesen Monat ging es in der BVV unter anderem um den drohenden Abriss der Kurfürstenstraße 75 – wir setzen uns für den Schutz der Mieter*innen ein und wollen den Bebauungsplan anpassen. Auch die Anwendung des Zweckentfremdungsrechts in Kerngebieten stand zur Debatte. Weitere Themen: Randsportarten fördern, Schulgesundheitsfachkräfte für Mitte,… Weiterlesen

Wir als Linke sagen: Gesundheit statt Profite! Die DRK-Kliniken Berlin sehen sich gezwungen ihre Kliniken in Westend und in Mitte zusammenzulegen. Das passiert, wenn das Gesundheitssystem aufgrund von Entscheidungen des Bundes kaputtgespart wird, nun können im Wedding 35.000 Patienten im Jahr weniger versorgt werden. Weiterlesen

Dieses Mal lagen die Schwerpunkte im Bereich Mietwucher, Drogenhilfe und Baustellen, unser Anliegen, dass Mitte sich für die Einführung eines Landesimpfregisters einsetzt wurde ebenfalls besprochen. Dadurch wird nicht nur das Gesundheitsamt entlastet, sondern auch alle Mitarbeitenden im Gesundheitswesen! Weiterlesen

Im Januar ging es viel um Wohnungspolitik, Stadtentwicklung und Abriss. Anlass dafür war der begonnene Teilabriss der Garagen in der Koloniestraße 10, obwohl es dort artenschutzrechtliche Bedenken gibt! Wir waren natürlich bei den Protesten gegen den Abriss vor Ort und haben die Anwohner*innen der im Hinterhof gelegenen Remisen unterstützt. Den… Weiterlesen

Vor wenigen Tagen erhielten Mieter*innen der Tegeler Straße 6 und 7 (insgesamt 22 Mietparteien) Verwertungskündigungen. Die Häuser stehen auf dem Areal des Pharmakonzerns BAYER, der die Häuser zugunsten einer Baustellenzufahrt abreißen möchte. Weiterlesen

Die Linke im Bundestag hat Anfang November einen Mietwucher-Rechner gestartet, mit dem Mieterinnen und Mieter prüfen können, inwiefern eine Mietpreisüberhöhung nach Paragraf 5 Wirtschaftsstrafgesetz bei ihnen vorliegt. Weiterlesen