Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte. Wir sind Ihre Ansprechpartner*innen für Ihre Anliegen und Fragen im Bezirk Berlin-Mitte.
Der Berliner Verein Moabit hilft e.V. steht vor dem Aus. Nach aktuellen Informationen soll der Verein seine Räume in der Turmstraße 21 (Haus R) auf Veranlassung der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) räumen – ohne tragfähige Alternative. Damit droht der Stadt nicht nur die Verdrängung eines Vereins, sondern der Verlust einer… Weiterlesen
Diesen Monat ging es in der BVV unter anderem um den drohenden Abriss der Kurfürstenstraße 75 – wir setzen uns für den Schutz der Mieter*innen ein und wollen den Bebauungsplan anpassen. Auch die Anwendung des Zweckentfremdungsrechts in Kerngebieten stand zur Debatte. Weitere Themen: Randsportarten fördern, Schulgesundheitsfachkräfte für Mitte,… Weiterlesen
Wir als Linke sagen: Gesundheit statt Profite! Die DRK-Kliniken Berlin sehen sich gezwungen ihre Kliniken in Westend und in Mitte zusammenzulegen. Das passiert, wenn das Gesundheitssystem aufgrund von Entscheidungen des Bundes kaputtgespart wird, nun können im Wedding 35.000 Patienten im Jahr weniger versorgt werden. Weiterlesen
Dieses Mal lagen die Schwerpunkte im Bereich Mietwucher, Drogenhilfe und Baustellen, unser Anliegen, dass Mitte sich für die Einführung eines Landesimpfregisters einsetzt wurde ebenfalls besprochen. Dadurch wird nicht nur das Gesundheitsamt entlastet, sondern auch alle Mitarbeitenden im Gesundheitswesen! Weiterlesen
Im Januar ging es viel um Wohnungspolitik, Stadtentwicklung und Abriss. Anlass dafür war der begonnene Teilabriss der Garagen in der Koloniestraße 10, obwohl es dort artenschutzrechtliche Bedenken gibt! Wir waren natürlich bei den Protesten gegen den Abriss vor Ort und haben die Anwohner*innen der im Hinterhof gelegenen Remisen unterstützt. Den… Weiterlesen