Halbzeitbilanz

Die Halbzeitbilanz der Fraktion in der Wahlperiode 2016-2021.

Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte.

Wir sind ihr Ansprechpartner für kommunalpolitische Fragen im Bezirk Berlin-Mitte (der die ehemaligen Bezirke Mitte, Wedding und Tiergarten umfasst).

12. November 2019

Die Ablehnung des Ehrenamtspreises durch die Berliner Obdachlosenhilfe e.V.

Zur Ablehnung des Ehrenamtspreises des Bezirks Mitte durch die Berliner Obdachlosenhilfe e.V. erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion der LINKEN in der BVV Mitte, Rüdiger Lötzer: Ich hoffe, Bürgermeister von Dassel nimmt diese Kritik ernst und korrigiert dauerhaft seinen Umgang mit Obdachlosen in unserem Bezirk. Die LINKE in der BVV... Weiterlesen

24. Oktober 2019

Ergebnisse der BVV – Barrierefreiheit, Sportpolitik, Catcherwiese, Drogenpolitik, Unfallschwerpunkt Fennstr/Tegeler Straße uvm.

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann mit den Einwohneranfragen, wobei es Anfragen zur Bebauung von Mikroappartments in den Brunnen-/Stralsunder Straße, sowie zu einer möglichen Umnutzung der Catcherwiese, zu der auch eine Beschlussempfehlung aus den Ausschüssen vorlag (dazu mehr weiter unten). Danach ging es in der... Weiterlesen

22. Oktober 2019

Unsere Anfragen für die kommende BVV-Mitte

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 24. Oktober reichen wir folgende Anfragen ein: Medikamentenversorgung in Berlin-Mitte in Gefahr? Wir fragen nach, wie das Bezirksamt auf die, in den Medien bekannt gemachte, Medikamentenknappheit vorbereitet ist. Neues Leben in die ehemalige Hausmeisterwohnung der... Weiterlesen

16. Oktober 2019

20 Straßen in Berlin-Mitte nach Hohenzollern benannt

Das Bezirksamt von Berlin-Mitte antwortete uns auf eine große Anfrage hin, dass in Berlin-Mitte 20 Straßen, 4 Baudenkmäler und fünf Skulpturen und Plastiken nach Mitglieder der Hohenzollern-Familie benannt sind. Alle Benennungen beziehen der Straßen beziehen sich dabei auf Personen, die bereits im 20ten Jahrhundert nicht mehr gelebt haben, mit... Weiterlesen

15. Oktober 2019

Unsere Anträge für die Oktober-BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die am 24.10. statt findet, werden wir folgende Anträge einbringen: Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern Der Jugendhilfeausschuss wurde informiert, dass das Bezirksamt der Verlängerung der Nutzungsdauer der Kita Kiauschoustraße 10 nicht zustimmt und diese deshalb geschlossen... Weiterlesen