Halbzeitbilanz

Die Halbzeitbilanz der Fraktion in der Wahlperiode 2016-2021.

Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte.

Wir sind ihr Ansprechpartner für kommunalpolitische Fragen im Bezirk Berlin-Mitte (der die ehemaligen Bezirke Mitte, Wedding und Tiergarten umfasst).

15. Oktober 2019

Unsere Anträge für die Oktober-BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die am 24.10. statt findet, werden wir folgende Anträge einbringen: Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern Der Jugendhilfeausschuss wurde informiert, dass das Bezirksamt der Verlängerung der Nutzungsdauer der Kita Kiauschoustraße 10 nicht zustimmt und diese deshalb geschlossen... Weiterlesen

19. September 2019

BVV - Falsche Hoffnungen im Schulbau und in der Barrierfreiheit

Die heutige Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte begann ganz ohne Einwohneranfragen und stieg nach ein paar kurzen Mitteilungen direkt in die mündlichen Anfragen ein: DS 2056/V - Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen? Wir wollten herausfinden, wie es dazu kommen konnte, warum... Weiterlesen

17. September 2019

Unsere Anfragen für die September-BVV

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 19. September reichen wir folgende Anfragen ein: Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen? Wir wollen herausfinden, wie es dazu kommen konnte, warum eine Grundstück, dass einen Mieter mit Verlängerungsoption hat, überhaupt... Weiterlesen

11. September 2019

Unsere Anträge für die September BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte, die am 19.09. statt findet, werden wir folgende Anträge einbringen: Lützowufer 1-5 übers Vorkaufsrecht sichern! Wir forder darin das Bezirksamt auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Vorkaufsrecht für die Wohnhäuser Lützowufer 1A, 1B, 2, 2A, 3, 3A, 4, 4A, 5 und 5A anzuwenden. Mehr... Weiterlesen

9. September 2019

BVV beschließt Haushalt, der in die richtige Richtung geht; Haus der Gesundheit nachgefragt; Huttenkiez

Letzten Donnerstag, am 05.09., beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte den Haushalt des Bezirkes für die Jahre 2020 und 2021. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahren steht dem Bezirk Geld zur Verfügung. Bis 2016 hatte man eigentlich immer nur schauen müssen, wo man einsparen musste. In diesem Haushalt konnte man Prioritäten... Weiterlesen