Halbzeitbilanz

Die Halbzeitbilanz der Fraktion in der Wahlperiode 2016-2021.

Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte.

Wir sind ihr Ansprechpartner für kommunalpolitische Fragen im Bezirk Berlin-Mitte (der die ehemaligen Bezirke Mitte, Wedding und Tiergarten umfasst).

17. März 2020

Der Coronavirus in Berlin-Mitte - News vom 17.03.2020

Hier möchten wir euch über den aktuellen Stand und die Auswirkungen des Coronavirus im Bezirk Berlin-Mitte (mit den Ortsteilen Mitte, Moabit, Hansaviertel, Gesundbrunnen, Wedding und Tiergarten) informieren, so weit es möglich ist. Bitte beachtet dabei, dass sich die Situation jederzeit ändern kann. Die Informationen, in diesem Video haben den... Weiterlesen

13. März 2020

Geplante Veranstaltungen zum Mietendeckel verschoben!

--- ACHTUNG --- Wir haben uns schweren Herzens entschieden unsere geplante Veranstaltungsreihe "Der Mietendeckel ist da! - Was bedeutet das für deine Miete?" zu verschieben. Die bereits hier angekündingten Veranstaltungen am 24.03., 30.03 und 07.04. werden vertagt, bis sich die Gesundheitslage gebessert hat. Weiterlesen

3. März 2020

Aus der BVV - Der Mietendeckel ist da

Doch warum ist er überhaupt notwendig geworden? Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte beschäftigt sich schon lange mit dem Problem der extrem steigenden Mieten und der Verdrängung von Mieter*innen durch gierige Vermieter. Sie hat allein in den letzten dreieinhalb Jahren viele Initiativen auf den Weg gebracht, um... Weiterlesen

3. März 2020

Blick aus dem Amt - Das Bezirksamt und der Mietendeckel

Das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG) ist in Kraft getreten und mit ihm kommen neue Aufgaben für die Berliner Bezirksämter. Die Umsetzungsvorbereitungen für den „Mietendeckel“ laufen im Bezirksamt Mitte schon seit letztem Jahr auf Hochtouren. Die erfolgreiche Umsetzung des Mietendeckels erfordert bei allen... Weiterlesen

27. Februar 2020

Sorgen wegen offener Stellen im Gesundheitsamt

Auch wegen der berechtigten Sorgen vor dem Corona-Virus hatte die LINKE in der BVV Mitte kürzlich nachgefragt, wie viele Stellen im Gesundheitsamt Mitte derzeit nicht besetzt sind. Jetzt kam die Antwort: 12,5 Stellen sind nicht oder noch nicht besetzt, weitere 6 Stellen sind wegen Krankheit, Elternzeit u.ä. temporär nicht besetzt. Unter diesen 18,5... Weiterlesen