Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte.

Wir sind ihr Ansprechpartner für kommunalpolitische Fragen im Bezirk Berlin-Mitte (der die ehemaligen Bezirke Mitte, Wedding und Tiergarten umfasst).

22. September 2021

Letzte BVV vor der Wahl

Am 16.09. fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung dieser Wahlperiode statt. Nach der Wahl am 26.09. werden die neu gewählten Verordneten am 18.11. zur ersten BVV der neuen Wahlperiode zusammentreten und ein neues Bezirksamt wählen. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die alten Verordneten noch ihr Mandat haben und einige Ausschüsse werden bis zu... Weiterlesen

27. August 2021

Bericht aus der August-BVV

Das erste Mal in dieser Wahlperiode wurde die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 19.08.2021 um 23 Uhr nicht beendet, sondern nur unterbrochen, um am 26.08.2021 fortgesetzt zu werden. Dies war notwendig geworden, weil die BVV nicht alle Drucksachen behandeln konnte und viele Drucksachen bereits seit mehreren Monaten im Geschäftsgang... Weiterlesen

23. Juli 2021

LINKE drängt auf mehr mobile Impfangebote in Mitte - Pressemitteilung vom 23.07.2021

Vor dem Hintergrund der wieder stark steigenden 7-Tage-Inzidenz bei Corona-Neuinfektionen (in Mitte liegt sie heute wieder bei 36,3) fordert die Fraktion der LINKEN in der BVV Mitte das Bezirksamt auf, rasch weitere mobile Impfangebote zur Verfügung zu stellen und dafür öffentlich zu werben. Alle wissen um die Risiken der Delta-Variante. Beim... Weiterlesen

21. Juni 2021

Macht Theater! - Lasst sie spielen! - Lasst uns tanzen! Her mit der Fläche im Monbijoupark. - Ein offener Brief

Berlin, 21.06.2021 Selten werden Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vom Bezirksamt so beharrlich ignoriert wie die Beschlüsse für die Fortführung von Kunst und Kultur, für Tanz und Theater im Monbijoupark. Pandemiebedingt musste auch das Theater im Monbijoupark pausieren. Doch während anderswo in Berlin jetzt wieder jede... Weiterlesen

1. Juni 2021

SPD, CDU und FDP höhlen Wohnraumzweckentfremdungsverbot in BVV aus

Am 27.05. fand die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte wieder als Videoversammlung statt, um die Sicherheit der Verordneten aufgrund der Pandemielage zu gewährleisten. In dieser BVV konnte die Linksfraktion Anträge zur Unterstützung des geplanten Heilandskirchen-Cafés, zum Interessenbekundungsverfahren zum Café Leo, zu Open Air... Weiterlesen