Anträge

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Verein Moabit Hilft im Monbijoupark eine Gedenktafel für den 13-jährigen Mohammed „Momo“ A. aufzustellen, der am 31. Oktober 2020 Opfer einer tödlichen Messerattacke wurde. Diese Gedenktafel soll sowohl an den tragischen Verlust eines Kindes… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, die erforderlichen Schritte zu unternehmen, um eine Städtepartnerschaft mit einer Gemeinde im nordsyrischen Rojava einzugehen. Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat für die Einführung eines Landesimpfregisters einzusetzen. Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt (Geschäftsbereich Stadtentwicklung und FM) wird ersucht, den seit vielen Jahren gewährten Zuschuss für die drei Vereine Bürgerverein Luisenstadt, Bürgerverein Hansaviertel und Betroffenenrat Lehrter Straße auch im Jahr 2025 zu ermöglichen. Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Spielplatz in der Mollstraße angrenzend an den Paradiesgarten der Charlotte Pfeffer Schule die mittige Tür Richtung Mollstraße auszutauschen bzw. ganz zu schließen. Weiterlesen

Das Bezirksamt wird ersucht, auf die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf den Drogenkonsum und die neue räumliche Verlagerung des Drogenkonsums und des Aufenthalts von suchtkranken Menschen auf den Nauener Platz, die Osloer Straße und den Leopoldplatz zu reagieren. Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt prüfen zu lassen, ob die Wallstraße in westlicher Richtung zwischen Neue Roßstraße und Inselstraße für den motorisierten Individualverkehr auf Höhe des östlichen U-Bahneingangs (U2 Märkisches… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf die BSR einzuwirken, um Ansammlungen von Sperrmüll im Malplaquet-, Sprengel- und im Antonkiez (und anderen Kiezen insbesondere im Wedding) zügiger zu beseitigen. Weiterlesen

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, in welchen der bezirklichen Unterkünfte für Geflüchtete mobile Sport- und Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche & Erwachsene eingesetzt werden können. Dafür sollen geeignete Vereine und Träger identifiziert werden, der diese Sport- und Bewegungsangebote regelmäßig für Kinder… Weiterlesen

Die BVV möge beschließen: ein externes, unabhängiges Rechtsgutachten in Auftrag zu geben, das bezüglich des Umgangs mit der Friedensstatue "Ari" rechtlich beurteilen soll, wie ein rechtmäßiger Zustand hergestellt werden kann, insbesondere: Weiterlesen