Anfragen
Dringliche Anfrage: Leerstand und baulicher Zustand des Hauses Jagowstraße 35
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.12.2022 Fraktion DIE LINKE Dringliche Anfrage Leerstand und baulicher Zustand des Hauses Jagowstraße 35 Vorbemerkung: Mit Datum vom 07.11.2022 ist beim Bezirksamt die Kleine Anfrage DS 0183/IV zu „Jagowstraße 35: Leerstand und baulicher Zustand des Hauses – Nachfragen zur Beantwortung der KA… Weiterlesen
Große Anfrage: Wofür musste das Café Leo weichen – welche Angebote finden aktuell auf dem Leopoldplatz statt?
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Wofür musste das Café Leo weichen – welche Angebote finden aktuell auf dem Leopoldplatz statt? Wir fragen das Bezirksamt: Welche sozialarbeiterischen Angebote finden aktuell auf dem Leopoldplatz statt? Inwiefern entspricht das aktuelle Angebot auf dem… Weiterlesen
Große Anfrage: Drogenberatung im Bauwagen als Dauerzustand?
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Drogenberatung im Bauwagen als Dauerzustand? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie lange soll die Drogenberatung durch „Fixpunkt“ am Leopoldplatz noch im Bauwagen stattfinden? 2. Welche anderen Möglichkeiten (vorübergehende oder dauerhafte Aufstellung von… Weiterlesen
Dringliche Anfrage Wie geht es weiter mit dem Sprengelhaus?
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsanfrage Wie geht es weiter mit dem Sprengelhaus? Wir fragen das Bezirksamt: Was tut das Bezirksamt aktuell, um das Weiterbestehen des Sprengelhauses als wichtigen Teil der sozialen Infrastruktur in Mitte sicherzustellen? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass… Weiterlesen
Große Anfrage Transparenz über die Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit dem Multimilliardär René Benko
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Transparenz über die Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit dem Multimilliardär René Benko Vorbemerkung: Der Gründer der Signa Holding, René Benko, besitzt ein Vermögen von 5,2 Milliarden USD (Stand 2022; Forbes, Wikipedia) und ist damit einer der reichsten… Weiterlesen
Große Anfrage Zentraler Festplatz: Was ist geplant?
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Zentraler Festplatz: Was ist geplant? Vorbemerkung: In einem Bericht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zum Wohnungsbaupotential an der Elisabeth-Aue und am Zentralen Festplatz… Weiterlesen
Große Anfrage Transparenz zum Campus Berlin Decks für Anwohner*innen des Sprengelkiezes schaffen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Transparenz zum Campus Berlin Decks für Anwohner*innen des Sprengelkiezes schaffen Vorbemerkung: Mit der Grundsteinlegung am 7. Juli 2022 startete die BEOS AG mit dem Bau eines sogenannten Campus auf dem ehemaligen Thyssenkrupp-Gelände am… Weiterlesen
Mündliche Anfrage Fischt AirBnB in Mitte immer noch im Trüben?
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Fischt AirBnB in Mitte immer noch im Trüben? Ich frage das Bezirksamt: 1. Stehen dem Bezirksamt inzwischen regelmäßig die genauen Daten von Unternehmen oder Privatpersonen zur Verfügung, die in Mitte über die Plattform von AirBnB ihre Wohnungen als… Weiterlesen
Mündliche Anfrage Stehen die Finanzen für das Außenbecken?
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Stehen die Finanzen für das Außenbecken? Vorab: Der Tag der offenen Baustelle zur Sanierung des Stadtbades Tiergarten war sehr informativ für Interessierte Anwohner*innen, Vertreter*innen von Politik und Zivilgesellschaft und die anwesende Presse.… Weiterlesen
Mündliche Anfrage Was hat sich getan in den Jugendverkehrsschulen?
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Was hat sich getan in den Jugendverkehrsschulen? Vorab: In der BVV-Sitzung vom 17.11.2022 wurde eine Einwohneranfrage behandelt, die sich u.a. auf die Zustände (bauliche Mängel, Heizung, Wasser) in den beiden Jugendverkehrsschulen (Gottschedstraße 21… Weiterlesen