Anfragen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsanfrage Wie geht es weiter nach angekündigten Baustopps SIGNAs mit dem Karstadt am Leopoldplatz? Wir fragen das Bezirksamt: Was bedeutet der von SIGNA in Medienberichten angekündigte Stopp aller Bauprojekte in Berlin für das vorhabenbezogene… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 16.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Schulwegsicherheit — auch an der Möwensee-Grundschule? Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand der Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit (regelmäßige Sitzungen, Ergebnisse, allgemeine Kriterien usw.)? Sieht das Bezirksamt eine Problematik… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 16.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Bürgerbeteiligung und Beteiligung des Bezirks bei der Verlängerung der Straßenbahnstrecke in der Turmstraße? Vorbemerkung: Das Bündnis „Pro Straßenbahn“ hat bei einem Rundgang in der Turmstraße im Abschnitt des Straßenbahnprojektes „Turmstraße II“… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage „Sicherheitsgipfel“ in Berlin: Mit welchen Konsequenzen ist in Mitte zu rechnen? Wir fragen das Bezirksamt: Von wem wurde die Begehung des Leopoldplatzes durch die Senatsverwaltung für Inneres am 31.08.2023 organisiert?   Wer war zu der besagten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 21.09.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Wie werden die Einwohnenden von Mitte vor der Tigermücke geschützt? Wir fragen das Bezirksamt: Sind Fälle von Sichtungen oder Brutstätten der Tigermücke in Bezirk Mitte bekannt?   Auf welche potenziell durch die Tigermücke übertragbaren Krankheiten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 21.09.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Tempo 30 in der Lehrter Straße - wer hält sich daran? Vorbemerkung: In der Lehrter Straße gilt seit längerem Tempo 30. Nach dem Eindruck vieler Anwohnenden hält sich der motorisierte Verkehr nur partiell an diese Vorschrift, was immer wieder zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.06.2023 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsanfrage Habersaathstraße doch noch zu retten? Aus der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker (DIE LINKE) „Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? (II)“ vom 22.05.2023 (Drucksache 19 / 15 622) geht hervor, dass die vom… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.06.2023 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsanfrage Werden in Mitte Nutzungszeiten für bezirkliche Sportstätten verhökert? Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass es nicht zum Verkauf von Nutzungszeiten von Vereinen an Dritte kommt?   Plant das Bezirksamt die Richtlinien zur Vergabe von… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.06.2023 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Alte Mitte – Ganz neue Liebe? Wir fragen das Bezirksamt: Welchen Anteil hatte das Bezirksamt Mitte (BAM) von Berlin am bisherigen Verfahren zur Erstellung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für die Historische Mitte, insbesondere bei… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.06.2023 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Tarifsteigerung bei freien Trägern und Umgang des Bezirksamtes damit Vorbemerkung: Das Bezirksamt Mitte beauftragt freie Träger mit der Umsetzung gesetzlicher Pflichtaufgaben in der Jugendhilfe, die Kinder und Jugendlichen in quantitativer und… Weiterlesen