Anfragen
Das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit bietet derzeit zwei Datenbanken zu Zwangslagern in Berlin und Umgebung an, die derzeit rund 1.400 verifizierte Standorte umfassen. Im Berliner Stadtraum waren das rund 3.000 Zwangsarbeiterlager, in denen circa 500.000 Menschen ausgebeutet wurden. Viele von ihnen überlebten das nicht. Weiterlesen
Vorbemerkung: Der Lenkungskreis des Bezirkes Mitte hat zwei Jahre Zeit, um mit monatlichen Anträgen an die Landesebene, Mittel des Sicherheitsgipfels für Einzelmaßnahmen abzurufen. Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Schulen in Mitte stellen in der schulfreien Zeit (Nachmittage, Abends, Wochenenden und Ferien) ihre Räume für kulturelle, soziale oder bürgerschaftliche Aktivitäten zur Verfügung? Falls ja, um welche Schulen und um welche Art von Nutzungen handelt es sich? Welche Faktoren hindern das Bezirksamt konkret an… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt frühere Planungen, dass Gebäude abzureißen, aufgegeben hat? Sollte die Frage unter 1. bejaht werden, was hindert das Bezirksamt, durch eine langfristige Nutzungs- oder Mietvertragsgestaltung (mind. 5 Jahre + Option für weitere 5 Jahre), der Betreiberin eine existenzielle Sicherung… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Mit welchen durchschnittlichen Wartezeiten müssen Bürger*innen in Mitte derzeit bei den folgenden bezirklichen Leistungen rechnen: a) Erstellung einer Geburtsurkunde b) Erstellung einer Sterbeurkunde c) Hochzeitstermin d) Bescheid über Elterngeld e) Ausstellung eines Kitagutscheins f) Ausstellung eines… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Zelte bzw. Lagerstätten von obdachlosen Menschen wurden in 2023 durch den Bezirk „geräumt“, d.h. ordnungsbehördlich aufgesucht, Räumung angekündigt und dann auch wirklich geräumt? (Bitte nach Zahl der davon betroffenen obdachlosen Menschen, dem Zeitpunkt der Räumung, der Kieze bzw. Lagerstätten, in denen… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt. 1. Warum wurden mehrere bisher vom Sozialamt genutzte Räume neben dem Eingangsbereich dem ohnehin unter Raummangel leidenden Sozialamt weggenommen und für eine Ausstellung genutzt? 2. Wann endet diese Ausstellung und werden die Räume dann wieder dem Sozialamt zur Verfügung stehen? 3. Welche weiteren Maßnahmen plant das… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt den Bericht der RBB-Abendschau vom 13.01.24 über die drohende Unterfinanzierung der Caritas-Krankenwohnung für Wohnungslose in der Turmstraße bestätigen? Die Caritas spricht von über 300.000 Euro, die für 2024 und vermutlich auch erneut in 2025 fehlen, um die bisher 20 Plätze für kranke… Weiterlesen
Vorbemerkung: Im Jugendhilfeausschuss am 11.01.2024 berichtete das Bezirksamt von möglichen Schließungen von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen. Jugendhilfeträger sind alarmiert. Welcher Anteil der gesamtbezirklichen PMA muss vom Bereich Jugend erbracht werden und was bedeuten diese Einsparungen für die Angebote der Jugendhilfe und… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Stadtteilmütter sind aktuell im Bezirk Mitte aktiv, um insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund einen besseren Zugang zu den Angeboten des Bezirks, seiner Ämter und Träger, aber auch in der Beantragung und Erreichung von möglicherweise nicht bekannten gesetzlichen Ansprüchen (z.B. Wohngeld) zu… Weiterlesen