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Anfragen


Große Anfrage Wie ist der Baustand auf dem früheren Köpi-Wagenplatz?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Wie ist der Baustand auf dem früheren Köpi-Wagenplatz? Vorbemerkung: Fast 2.000 Polizeibeamte aus Berlin und anderen Bundesländern waren am 16. Oktober 2021, also vor mehr als einem Jahr, im Einsatz, um den „Köpi-Wagenplatz“ in der Köpenicker Straße nach… Weiterlesen


Mündliche Anfrage Schutz vor häuslicher Gewalt

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Wie viele Einrichtungen mit wie vielen Plätzen für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen gibt es im Bezirk Mitte?   Wie viele Frauen finden aktuell Schutz in Frauenhäusern des Bezirks?   Stimmt dies mit den Vorgaben der Istanbul-Konvention überein?… Weiterlesen


Mündliche Anfrage Kollektive Verantwortungslosigkeit oder wo bleibt der Geschäftsbereich Zweckentfremdung im Bezirksamt?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Kollektive Verantwortungslosigkeit oder wo bleibt der Geschäftsbereich Zweckentfremdung im Bezirksamt? Vorbemerkung: Der Geschäftsbereich „Zweckentfremdung“ wurde nach der Wahl 2021 dem damaligen BezirksBürgermeister zugewiesen. Das Themenfeld wurde über… Weiterlesen


Mündliche Anfrage Beteiligungsverfahren Umgestaltung Magdeburger Platz: Bezirksamt ignoriert BVV-Beschlüsse und Bewohner*inneninteressen?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Beteiligungsverfahren Umgestaltung Magdeburger Platz: Bezirksamt ignoriert BVV-Beschlüsse und Bewohner*inneninteressen? Vorbemerkung: Die BVV hat mit der DS 2972/V in der BVV am 18.03.2021 den Beschluss zu „Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des… Weiterlesen


Große Anfrage Habersaathstraße – Stand der Dinge

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Habersaathstraße – Stand der Dinge Welche Vereinbarungen gibt es aktuell zwischen dem Bezirksamt und dem Eigentümer der Habersaathstraße 40-48 hinsichtlich der Nutzung der Wohnungen, die gegenwärtig durch wohnungslose Menschen genutzt werden?   Wie wird… Weiterlesen


Große Anfrage Aus für Bolzplätze?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Aus für Bolzplätze? Seit Jahren ist die Bereitstellung und Instandhaltung von Bolzplätzen immer wieder Thema in der BVV Mitte. Das eingeschränkte Angebot von Sportflächen, die auch durch private Sportgruppen, vor allem Jugendliche, genutzt werden können, ist… Weiterlesen


Große Anfrage Verfolgt das Bezirksamt das Projekt „Haus der Hilfe“ am Leopoldplatz weiter?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Verfolgt das Bezirksamt das Projekt „Haus der Hilfe“ am Leopoldplatz weiter? Wir fragen das Bezirksamt: Verfolgt das Bezirksamt (u.a. die Bereiche Prävention, Soziales, Gesundheit) das Projekt eines „Haus der Hilfe“ (Drogenberatung, Sozialberatung… Weiterlesen


Mündliche Anfrage Wer plant bei den Uferhallen wirklich und wohin soll die Reise gehen?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Wer plant bei den Uferhallen wirklich und wohin soll die Reise gehen? Ich frage das Bezirksamt: Stimmt das Bezirksamt der Ansicht des Fragestellers zu, dass die Entwicklung des Uferhallengeländes, und der Erhalt der bisherigen Kunst- und… Weiterlesen


Mündliche Anfrage Dreispitzpassagen in der Friedrichstraße 130A – was ist geplant?

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Dreispitzpassagen in der Friedrichstraße 130A – was ist geplant? Ich frage das Bezirksamt: Welche Planungen der BIMA sind dem Bezirksamt bekannt, die darauf schließen lassen, dass die bundeseigene Immobiliengesellschaft Überlegungen bzw. die Absicht… Weiterlesen


Große Anfrage Schulbauoffensive

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage zur Schulbauoffensive Wir fragen das Bezirksamt: 1.)    Welche Investitionen und Projekte sind in welcher Priorisierung in der bezirklichen Dringlichkeitsliste für den schulischen Bereich vorgesehen, die das Bezirksamt im Rahmen der Investitionsplanung… Weiterlesen