Anfragen

1. Wie viele Frauenhäuser befinden sich inzwischen im Bezirk Mitte mit wie vielen Plätzen und entsprechen diese Plätze dem realen Bedarf nach Frauenhausplätzen in Mitte? 2. Wie viele dieser Frauenhäuser im Bezirk Mitte sind barrierefrei zugänglich? 3. Werden marginalisierte Frauen, beispielsweise Frauen mit Behinderung oder Frauen mit… Weiterlesen

Wir fragen das Bezirksamt: 1.) Steht das Auslaufen (zum 31.12.2025) des lebendigen Zentrums und des Sanierungsgebiet Müllerstraße fest? 2.) Wurde geprüft ob einer Verlängerung aufgrund von mangelnder Fertigstellung der baulichen Projekte beantragt werden kann? 3.) Gibt es alternative Förderkulissen, wie zum Beispiel ein QM-Gebiet, welche… Weiterlesen

Vorbemerkung: Wir freuen uns, dass sich in unserem Bezirk Mitte in letzter Zeit viele Menschen, insbesondere mit Migrationshintergrund, selbstständig gemacht und ein Start-Up gegründet haben. Migrant*innen leisten einen großen Beitrag zum Wohlstand (Stichwort Fachkräftemangel) in diesem Land und in unserem Bezirk. Nach Angaben der Medien, z. B.… Weiterlesen

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie gestaltet sich die Einbeziehung des Bezirks in die Neugestaltung des Molkenmarkts? 2. Wie wird das neu erstellte Gestaltungshandbuch bewertet? 3. Gibt es konkrete Beispiele, an welchen verdeutlicht werden kann, wie der Bezirk sein Mitwirkungsrecht nutzt? 4. Wie wird die BVV in den Prozess in Zukunft… Weiterlesen

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Entsiegelungsstrategie – wie viel von den angestrebten 5000 qm wurden entsiegelt? 2. Sind die Projekte für 2023 erfolgreich abgeschlossen? (Die Frage bezieht sich auf die Projekte, die auf der Website angeführt sind: … Weiterlesen

In einem Antrag aus September diesen Jahres (2024) ist bekannt geworden, dass im Nachbarbezirk Pankow bereits seit 2022 gewaltbereite Neonazis in (Sport-) Gruppen in öffentlichen Sportanlagen trainieren. Weiterlesen

„Allein zwischen 2020 und 2022 hat die Stadt Frankfurt am Main knapp 1.400 Fälle von Mietwucher verfolgt. Dabei wurden insgesamt 419.000 Euro überzahlter Miete von Vermieter*innen an Mieter*innen zurückgezahlt und Mieten in vielen Fällen abgesenkt. Das Instrument hat sich in der Stadt Frankfurt am Main bewährt.“ Weiterlesen

Wir fragen das Bezirksamt: Inwiefern arbeitet das Bezirksamt mit den Veranstaltern von Großereignissen, wie z.B. dem Berlin-Marathon oder der Fußball-Europameisterschaft zusammen und welche Absprachen finden im Vorfeld in welchem Rahmen statt Wie wird bei diesen Großveranstaltungen im Bezirk Mitte sichergestellt, dass die Anwohnerschaft… Weiterlesen

Ich frage das Bezirksamt: Im Mai hat die BVV den ersten Einwohner*innenantrag des Bezirks Mitte – Drucksache 1397/VI „Den Durchgangsverkehr im Malplaquetkiez in die Schranken weisen!“ – angenommen. Die Erledigungsfrist für den Antrag war am 2. September. Weiterlesen

Im August wurden die Mitgliedsvereine des Berlin Berliner Fußball-Verbands e.V. darüber informiert, dass es in den vergangenen Wochen in den Berliner Bezirken auf Sportplätzen vermehrt zu Einbrüchen kam. Die Einbrüche sollen vor allem während der abendlichen Trainingszeiten durchgeführt worden sein, trotz Anwesenheit der Sportplatzwarte. Es wurden… Weiterlesen