Anfragen
Wir fragen das Bezirksamt: Inwiefern arbeitet das Bezirksamt mit den Veranstaltern von Großereignissen, wie z.B. dem Berlin-Marathon oder der Fußball-Europameisterschaft zusammen und welche Absprachen finden im Vorfeld in welchem Rahmen statt Wie wird bei diesen Großveranstaltungen im Bezirk Mitte sichergestellt, dass die Anwohnerschaft… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Im Mai hat die BVV den ersten Einwohner*innenantrag des Bezirks Mitte – Drucksache 1397/VI „Den Durchgangsverkehr im Malplaquetkiez in die Schranken weisen!“ – angenommen. Die Erledigungsfrist für den Antrag war am 2. September. Weiterlesen
Im August wurden die Mitgliedsvereine des Berlin Berliner Fußball-Verbands e.V. darüber informiert, dass es in den vergangenen Wochen in den Berliner Bezirken auf Sportplätzen vermehrt zu Einbrüchen kam. Die Einbrüche sollen vor allem während der abendlichen Trainingszeiten durchgeführt worden sein, trotz Anwesenheit der Sportplatzwarte. Es wurden… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Mit welcher Kompetenz/Zuständigkeit erklärte das Bezirksamt über Instagram im August 2024 (siehe Anlage) ungefragt der Weltöffentlichkeit die Zuständigkeit und Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV), ohne die Inhalte mit der BVV – bzw. mit dem Vorstand der BVV oder wenigstens mit der Vorsteherin der BVV –… Weiterlesen
Seit Anfang 2022 (ein genaues Datum ist der öffentlich zugänglichen Vorlage nicht zu entnehmen), liegt eine vom Bezirksamt Mitte beschlossene Geschäftsordnung (GO) der „Kommission Kunst am Bau und Kunst im Stadtraum für den Bezirk Mitte von Berlin (KIST)“ vor. Diese GO benennt unter §3 (2) die Mitglieder der Kommission. Unter diesen werden in der… Weiterlesen
Vorbemerkung: Das Bezirksamt befürwortet den Abriss von 105 bezahlbaren und bewohnbaren Wohnungen in der Habersaathstraße. Gleichzeitig scheint die Zahl an Bauruinen im Bezirk zu wachsen. Weiterlesen
Vorbemerkung: Diese Anfrage bezieht sich auf ein Haus in der Maxstraße 23, das auf Immobilienscout mit Tipps zur Umgehung von Mieter*innenrechten angeboten wird. So wird z.B. empfohlen, über den Verkauf einer Gesellschaft das Vorkaufsrecht und Auflagen für Baugenehmigungen zu umgehen. Weiterlesen
In den Kiezen von Mitte gibt es eine große Nachfrage nach der analogen Informationsweitergabe, um v. a. auch Senior*innen und weniger digitalisierte und vernetzte Menschen mit Angeboten und Veranstaltungen im Kiez zu erreichen. Weiterlesen
1. Welche Organisationen und Einrichtungen gibt es im Bezirk Mitte (z.B. Tafel e.V., Stadtteilzentren, Kirchen, Sozialläden), die Lebensmittel vergünstigt oder kostenfrei abgeben? 2. Wie viele und welche Orte im Bezirk Mitte dienen diesen Einrichtungen als dezentrale Lebensmittelverteilstellen? 3. Wie viele Menschen nutzen schätzungsweise diese… Weiterlesen