Anfragen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.06.2023 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Tarifsteigerung bei freien Trägern und Umgang des Bezirksamtes damit Vorbemerkung: Das Bezirksamt Mitte beauftragt freie Träger mit der Umsetzung gesetzlicher Pflichtaufgaben in der Jugendhilfe, die Kinder und Jugendlichen in quantitativer und… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.06.2023 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Was sind die kommenden Schritte, um Mitte vor dem Auslaufen der Quartiersmanagement-Gebiete zu bewahren? Im neuen Koalitionsvertrag des Landes Berlin zwischen der CDU und SPD befindet sich im Abschnitt Wohnen und Mieten die Aussage: "Wir erhalten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.06.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Bürgerbeteiligung: Wen spricht das Bezirksamt mit vielen seiner öffentlichen Veranstaltungen an? Welche Zielgruppe möchte das Bezirksamt mit seinen öffentlichen Veranstaltungen, z.B. Stadtteilspaziergängen, ansprechen?   Warum werden die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.06.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Wie stellt das Bezirksamt gute Arbeitsbedingungen für die Angestellten externer Dienstleister in seinen Liegenschaften sicher? Wie stellt das Bezirksamt gute Arbeitsbedingungen, faire Entlohnung sowie die Umsetzung geltender arbeitsrechtlicher… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 25.05.2023 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Gleichstellung im Bezirk – wie viel Geld ist dafür da? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Mittel hat das BA Mitte zur Umsetzung des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) aktuell und wie viele Mittel plant es für den kommenden Haushalt 2024/25? In… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 25.05.2023 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Ermäßigung von Parkgebühren für Personen mit Behinderungen oder mit behinderten Angehörigen Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Möglichkeiten gibt es, beispielsweise Menschen mit Behinderung bzw. pflegende Angehörige (von Menschen mit Behinderung u.a.)… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 25.05.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Tag der Befreiung – dran gedacht? Auf welche Weise gedachte das Bezirksamt Mitte von Berlin in diesem Jahr dem Tag der Befreiung vom Faschismus und dem Ende des zweiten Weltkrieges?  Sven Diedrich und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.12.2022 Fraktion DIE LINKE Dringliche Anfrage Leerstand und baulicher Zustand des Hauses Jagowstraße 35 Vorbemerkung: Mit Datum vom 07.11.2022 ist beim Bezirksamt die Kleine Anfrage DS 0183/IV zu „Jagowstraße 35: Leerstand und baulicher Zustand des Hauses – Nachfragen zur Beantwortung der KA… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Wofür musste das Café Leo weichen – welche Angebote finden aktuell auf dem Leopoldplatz statt? Wir fragen das Bezirksamt: Welche sozialarbeiterischen Angebote finden aktuell auf dem Leopoldplatz statt? Inwiefern entspricht das aktuelle Angebot auf dem… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 19.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Drogenberatung im Bauwagen als Dauerzustand? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie lange soll die Drogenberatung durch „Fixpunkt“ am Leopoldplatz noch im Bauwagen stattfinden? 2. Welche anderen Möglichkeiten (vorübergehende oder dauerhafte Aufstellung von… Weiterlesen