Anfragen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsanfrage Wie geht es weiter mit dem Sprengelhaus? Wir fragen das Bezirksamt: Was tut das Bezirksamt aktuell, um das Weiterbestehen des Sprengelhauses als wichtigen Teil der sozialen Infrastruktur in Mitte sicherzustellen? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Transparenz über die Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit dem Multimilliardär René Benko Vorbemerkung: Der Gründer der Signa Holding, René Benko, besitzt ein Vermögen von 5,2 Milliarden USD (Stand 2022; Forbes, Wikipedia) und ist damit einer der reichsten… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Zentraler Festplatz: Was ist geplant? Vorbemerkung: In einem Bericht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zum Wohnungsbaupotential an der Elisabeth-Aue und am Zentralen Festplatz… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Transparenz zum Campus Berlin Decks für Anwohner*innen des Sprengelkiezes schaffen Vorbemerkung: Mit der Grundsteinlegung am 7. Juli 2022 startete die BEOS AG mit dem Bau eines sogenannten Campus auf dem ehemaligen Thyssenkrupp-Gelände am… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Fischt AirBnB in Mitte immer noch im Trüben? Ich frage das Bezirksamt: 1. Stehen dem Bezirksamt inzwischen regelmäßig die genauen Daten von Unternehmen oder Privatpersonen zur Verfügung, die in Mitte über die Plattform von AirBnB ihre Wohnungen als… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Stehen die Finanzen für das Außenbecken? Vorab: Der Tag der offenen Baustelle zur Sanierung des Stadtbades Tiergarten war sehr informativ für Interessierte Anwohner*innen, Vertreter*innen von Politik und Zivilgesellschaft und die anwesende Presse.… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Was hat sich getan in den Jugendverkehrsschulen? Vorab: In der BVV-Sitzung vom 17.11.2022 wurde eine Einwohneranfrage behandelt, die sich u.a. auf die Zustände (bauliche Mängel, Heizung, Wasser) in den beiden Jugendverkehrsschulen (Gottschedstraße 21… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 15.12.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage NETZWERK DER WÄRME IN MITTE Wir fragen das Bezirksamt: Welche Einrichtungen des Bezirks, andere öffentlichen und privaten Einrichtungen, Vereine, Unternehmen beteiligen sich in unserem Bezirk an dem vom Senat eingerichteten „Netzwerk der Wärme“? … Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Wie ist der Baustand auf dem früheren Köpi-Wagenplatz? Vorbemerkung: Fast 2.000 Polizeibeamte aus Berlin und anderen Bundesländern waren am 16. Oktober 2021, also vor mehr als einem Jahr, im Einsatz, um den „Köpi-Wagenplatz“ in der Köpenicker Straße nach… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin Sitzung der BVV am 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage Wie viele Einrichtungen mit wie vielen Plätzen für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen gibt es im Bezirk Mitte? Wie viele Frauen finden aktuell Schutz in Frauenhäusern des Bezirks? Stimmt dies mit den Vorgaben der Istanbul-Konvention überein?… Weiterlesen