Große Anfrage: Alte Mitte – Ganz neue Liebe?

BVV Mitte von Berlin

Sitzung der BVV am 15.06.2023

Fraktion DIE LINKE

 

Große Anfrage

Alte Mitte – Ganz neue Liebe?

 

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Welchen Anteil hatte das Bezirksamt Mitte (BAM) von Berlin am bisherigen Verfahren zur Erstellung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für die Historische Mitte, insbesondere bei der Ausschreibung, welchen Einfluss wird das BAM auf die Auswahl der Büros für die Erstellung des ISEKs haben und inwiefern spielt es bei der Umsetzung des ISEKs eine Rolle?
     
  2. Wie bewertet das BAM den durch die SenSBW beschriebenen Anlass für ein ISEK, insbesondere in Bezug auf „funktionale Schwächen“, Mängel an „städtebaulicher und gestalterischer Qualität“ und „gestalterischen Defiziten“ im Revier?
     
  3. Wie schätzt das BAM die Ergebnisse der bisherigen Bürger*innenbeteiligungs- und Wettbewerbsverfahren im Untersuchungsgebiet des ISEKs, zum Beispiel zum Rathaus- und Marx-Engels-Forum ein und teilt es die Skepsis der Fragestellenden, dass diese Ergebnisse im weiteren Verfahren nicht ausreichend berücksichtigt werden?
     
  4. Wo bestehen aus Sicht des BAM im Untersuchungsgebiet geeignete Flächenressourcen, auf denen dem hohen Bedarf an Wohnraum, Arbeitsstätten und allgemeiner Infrastruktur der wachsenden Stadt begegnet werden kann?
     
  5. Welches sind aus der Sicht des BAM die wichtigsten Punkte des ISEK zur Historischen Mitte, worin bestehen aus Sicht des BAM Chancen, Risiken und ggf. Defizite?

 

Sanehy, Diedrich und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE.

 

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