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Anträge


Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar.

BVV Mitte von Berlin 11.06.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, entgegen der VzK zur Drucksache 1512/V vom 04.06.2019, die Aufstellung einen „mobilen Treffpunktes“ erneut zu prüfen. Die BVV stellt ein... Weiterlesen


Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte unterstützt den Offenen Brief der IG Nikolaiviertel vom 29. März 2019, in dem für eine... Weiterlesen


Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit Polizei und Ordnungsamt über ein gemeinsames Vorgehen bezüglich der Verkehrskontrollen auf der Turmstraße zu beraten. Ein besonderes Augenmerk... Weiterlesen


Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern!

BVV Mitte von Berlin 05.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 Mittel für die Realisierung der bezirklichen Gesundheitsziele... Weiterlesen


Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als... Weiterlesen


Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz!

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Austauschblatt Antrag DS 1850/V Antrag Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bezugnehmend auf die VzK 0332/V schnellstmöglich die „kritische Diskussion des... Weiterlesen


Schriftliche Informationen zum Inhalt der Abwendungsvereinbarung an Mieter*innen

BVV Mitte von Berlin 6.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schriftliche Informationen zum Inhalt der Abwendungsvereinbarung an Mieter*innen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Mieter*innen über den Inhalt von abgeschlossenen Abwendungsvereinbarungen schriftlich in Kenntnis zu setzen. Die... Weiterlesen


Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II

BVV Mitte von Berlin 11.03.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Anlehnung an die Drucksache 1111/V wird das Bezirksamt erneut ersucht, die Schulen im Bezirk zumindest über die Entwicklung von Baumaßnahmen rechtzeitig zu... Weiterlesen


Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!

BVV Mitte von Berlin 11.03.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die mit dem Tarifabschluss der Länder erzielten Ergebnisse vollständig an die Beschäftigten der im und für den Bezirk Mitte... Weiterlesen


Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für gelungene Integration in den Arbeitsmarkt und eine zukunftsfähige Verwaltung

BVV Mitte von Berlin 11.03.2019 Fraktion DIE LINKE Austauschblatt Antrag Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für gelungene Integration in den Arbeitsmarkt und eine zukunftsfähige Verwaltung Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ...sich dauerhaft aktiv zu dem Ziel zu bekennen,... Weiterlesen