Anträge
Stadtklima verbessern, Grünflächen entsiegeln
BVV Mitte von Berlin 13.01.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Stadtklima verbessern, Grünflächen entsiegeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Grünflächen im Bezirk zu erfassen, die zwar nominal als Grünflächen und Grünanlagen geführt sind, deren Flächen aber zum Teil oder zur Gänze,... Weiterlesen
Freischaffende Künstler*innen in Mitte stärken
BVV Mitte von Berlin 13.01.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Freischaffende Künstler*innen in Mitte stärken Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Vernetzung und Unterstützung freischaffender Künstler*innen, die im Bezirk Mitte leben und arbeiten, zu erstellen. Das Konzept soll in... Weiterlesen
Runder Tisch zur Rathenower Str. 15-18 & Moratorium des Teilabrisses
BVV Mitte von Berlin 13.01.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Runder Tisch zur Rathenower Str. 15-18 & Moratorium des Teilabrisses Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Runden Tisch zur Rathenower Str. 15-18 einzuberufen, um über den Denkmalwert des Ensembles und künftige Nutzungen zu... Weiterlesen
Sozialassistenten-Ausbildung - ohne Zugangsbeschränkung und schulgeldfrei!
BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Sozialassistenten-Ausbildung - ohne Zugangsbeschränkung und schulgeldfrei! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Platzkapazitäten für die Ausbildung zur Sozialassistentin bzw. zum... Weiterlesen
Jugendberufshilfe im Bezirk - Angebote für junge Schulpflichtige ausbauen und inklusiv weiterentwickeln
BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Jugendberufshilfe im Bezirk - Angebote für junge Schulpflichtige ausbauen und inklusiv weiterentwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Akteuren der Jugendberufsagentur im Bezirk, der Senatsverwaltung für... Weiterlesen
Himmelbeet auf den Mettmannplatz!
BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Himmelbeet auf den Mettmannplatz! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die mit dem Eisenbahn-Bundesamt vereinbarte Ausgleichsmaßnahme A1 auf dem Mettmannplatz innerhalb der Planfeststellung zur S21 dahingehend zu ändern, dass statt der... Weiterlesen
Wer duale Ausbildung sucht, soll sie auch erhalten!
BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Wer duale Ausbildung sucht, soll sie auch erhalten! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Gemeinsam mit dem Jobcenter Mitte und der Jugendberufsagentur einen „Runden Tisch duale Ausbildung in Mitte“ einzurichten, der sich... Weiterlesen
EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG.
BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit bei Anträgen von EU-Bürger*innen auf eine menschenwürdige Unterbringung bzw. eine menschenwürdige... Weiterlesen
Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen
BVV Mitte von Berlin 18.11.2019 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Instandsetzung, Sanierung, Erweiterung und Neubau von Schulen besondere Priorität einzuräumen. Dazu sind... Weiterlesen
Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern
BVV Mitte von Berlin 18.11.2019 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig für adäquate Praxisstandorte (ggf. auch außerhalb der Bezirksgrenzen) zu sorgen,... Weiterlesen