Anträge
Beschlüsse der BVV umgesetzt
BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Beschlüsse der BVV umgesetzt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einmal monatlich zwei Listen zu veröffentlichen, die folgendes enthalten: Liste 1 – Nicht umgesetzte Beschlüsse der BVV Namen und Drucksachennummer von... Weiterlesen
Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen
BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ressortübergreifend sicherzustellen, dass die Landesmittel, die für die Spielplatzsanierung bereitgestellt wurden, vollständig verausgabt... Weiterlesen
Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln
BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben Ertüchtigung des Parks am Nordbahnhof in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirkes Mitte aufzunehmen. Ziel... Weiterlesen
Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren
BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für ein Landesprogramm „Schulisches Mobilitätsmanagement“ einzusetzen und die... Weiterlesen
Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in Mitte
BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ressortübergreifend ein Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung im Bezirk Mitte zu... Weiterlesen
Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln
BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben Umsetzung Masterplan für die Fischerinsel in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirkes Mitte aufzunehmen. Darüber... Weiterlesen
Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen
BVV Mitte von Berlin 21.01.2019 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Umgang mit Obdachlosen und Obdachlosencamps zu gewährleisten, dass jederzeit die Würde obdachloser... Weiterlesen
Präventionsbeauftragter
BVV Mitte von Berlin 14.01.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Präventionsbeauftragter Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Präventionsbeauftragten dabei zu unterstützen, die Funktionsfähigkeit und das Fortbestehen der Runden Tische und Initiativen zu sichern. Begründung: Seit dem... Weiterlesen
Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen
BVV Mitte von Berlin 14.01.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich als Schul- und Bedarfsträger gegenüber dem... Weiterlesen
Für eine nachhaltige Nutzung des Strandbades Plötzensee
BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Entschließung Für eine nachhaltige Nutzung des Strandbades Plötzensee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Bis zum 31.12.2018 läuft das Vergabeverfahren der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) für das Strandbad Plötzensee. Für den Bezirk ist das Gelände mit dem... Weiterlesen