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Anträge


Beschlüsse der BVV umgesetzt

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Beschlüsse der BVV umgesetzt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einmal monatlich zwei Listen zu veröffentlichen, die folgendes enthalten: Liste 1 – Nicht umgesetzte Beschlüsse der BVV Namen und Drucksachennummer von... Weiterlesen


Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ressortübergreifend sicherzustellen, dass die Landesmittel, die für die Spielplatzsanierung bereitgestellt wurden, vollständig verausgabt... Weiterlesen


Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben Ertüchtigung des Parks am Nordbahnhof in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirkes Mitte aufzunehmen. Ziel... Weiterlesen


Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für ein Landesprogramm „Schulisches Mobilitätsmanagement“ einzusetzen und die... Weiterlesen


Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in Mitte

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ressortübergreifend ein Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung im Bezirk Mitte zu... Weiterlesen


Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben Umsetzung Masterplan für die Fischerinsel in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirkes Mitte aufzunehmen. Darüber... Weiterlesen


Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen

BVV Mitte von Berlin 21.01.2019 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Umgang mit Obdachlosen und Obdachlosencamps zu gewährleisten, dass jederzeit die Würde obdachloser... Weiterlesen


Präventionsbeauftragter

BVV Mitte von Berlin 14.01.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Präventionsbeauftragter Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Präventionsbeauftragten dabei zu unterstützen, die Funktionsfähigkeit und das Fortbestehen der Runden Tische und Initiativen zu sichern. Begründung: Seit dem... Weiterlesen


Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen

BVV Mitte von Berlin 14.01.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich als Schul- und Bedarfsträger gegenüber dem... Weiterlesen


Für eine nachhaltige Nutzung des Strandbades Plötzensee

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Entschließung Für eine nachhaltige Nutzung des Strandbades Plötzensee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Bis zum 31.12.2018 läuft das Vergabeverfahren der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) für das Strandbad Plötzensee. Für den Bezirk ist das Gelände mit dem... Weiterlesen