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Anträge


Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten

BVV Mitte von Berlin 14.10.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Als Mitglied im Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten wird aufgrund Ausscheidens nachgewählt: a) Bezirksverordnete Herr... Weiterlesen


Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern

BVV Mitte von Berlin 14.10.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Antrag auf Verlängerung der Nutzungsdauer für die Kindertagesstätte Kiautschoustraße 10, 13353 Berlin, befristet um weitere 10 Jahre... Weiterlesen


Pilotprojekt entwickeln, um mehr Mädchen und junge Frauen für den Sport zu begeistern

BVV Mitte von Berlin 14.10.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Pilotprojekt entwickeln, um mehr Mädchen und junge Frauen für den Sport zu begeistern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit Sportvereinen, der Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauenbeirat, Trägern der... Weiterlesen


Schulen über Angebot der Kiezsportlotsin informieren

BVV Mitte von Berlin 14.10.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schulen über Angebot der Kiezsportlotsin informieren Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Angebot der Kiezsportlotsin in den Schulen des Bezirkes bekannter zu machen. Begründung: Damit Schulen, und vor allem Sportlehrer,... Weiterlesen


Mitgliedschaft bei DIESE eG

BVV Mitte von Berlin 14.10.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Mitgliedschaft bei DIESE eG Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob sich der Bezirk durch Mitgliedschaft an der Genossenschaft DIESE eG beteiligen und damit mindestens einen Geschäftsanteil von 100 € übernehmen kann. B... Weiterlesen


Barrierefreiheit in Mitte herstellen!

BVV Mitte von Berlin 14.10.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Barrierefreiheit in Mitte herstellen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. Einen Masterplan zu erstellen für die Herstellung der Barrierefreiheit der Einrichtungen des Bezirks. 2. Dieser Masterplan soll beginnen mit: den... Weiterlesen


Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik

BVV Mitte von Berlin 9.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert: Sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der tatsächliche Konsum von Drogen in Berlin durch geeignete Erhebungen, Befragungen usw.... Weiterlesen


Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen!

BVV Mitte von Berlin 09.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei einem künftigen Wettbewerb zur Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt die Initiativen und... Weiterlesen


Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern

BVV Mitte von Berlin 9.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie für die bestehenden Pavillons in der Karl-Marx-Allee die gegenwärtige öffentliche Nutzung... Weiterlesen


Mehr Licht auf der Fischerinsel

BVV Mitte von Berlin 9.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehr Licht auf der Fischerinsel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Wohnungsbaugesellschaft Mitte mbH (WBM) und ggf. weiteren Eigentümern und Grundstücksverwaltern durch mehr Beleuchtung für sichere Wege auf der... Weiterlesen