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Anträge


Für eine nachhaltige Nutzung des Strandbades Plötzensee

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Entschließung Für eine nachhaltige Nutzung des Strandbades Plötzensee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Bis zum 31.12.2018 läuft das Vergabeverfahren der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) für das Strandbad Plötzensee. Für den Bezirk ist das Gelände mit dem... Weiterlesen


SIWANA nicht im Alleingang – BVV einbeziehen und Transparenz sichern

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag SIWANA nicht im Alleingang – BVV einbeziehen und Transparenz sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung vor Entscheidungen über die Anmeldung von bezirklichen Maßnahmen im Rahmen des Sondervermögens... Weiterlesen


Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktionen DIE LINKE, SPD Antrag Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherigen Grundlagen für die Genehmigung der Nutzung von Flächen im Monbijoupark durch das Theater im Monbijoupark neu auszurichten. Vo... Weiterlesen


Das Hansaviertel in die städtebauliche Förderkulisse aufnehmen

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Das Hansaviertel in die städtebauliche Förderkulisse aufnehmen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Bemühungen des Bezirksamtes, des Bürgervereins Hansaviertel und weiterer Akteure in diesem Gebiet, das... Weiterlesen


Die Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenkranke („Birkenstube“) besser finanzieren und entlasten, indem weitere Drogenkonsumräume eingerichtet werden.

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Die Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenkranke („Birkenstube“) besser finanzieren und entlasten, indem weitere Drogenkonsumräume eingerichtet werden. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Sich gegenüber dem Senat dafür... Weiterlesen


Beschäftigte in Öffentlichen Bibliotheken stärken

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Beschäftigte in Öffentlichen Bibliotheken stärken Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin die Initiative ergreift und sich in den Verhandlungen zum... Weiterlesen


Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes

BVV Mitte von Berlin 10.12.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wahl eines/r Bezirksstadträtin/Bezirksstadtrates Vorschlagsrecht der Fraktion DIE LINKE. Ramona Reiser Thilo Urchs, sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Gefahrlosen Zugang zum DDR-Grenzwachturm sichern

BVV Mitte von Berlin 12.11.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Gefahrlosen Zugang zum DDR-Grenzwachturm sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass für die mehrjährigen Bauarbeiten am geplanten Bürogebäude im Umfeld des letzten erhaltenen DDR-Grenzwachturms und... Weiterlesen


Mobile und flexible Kinderbetreuung in der BVV-Mitte?

BVV Mitte von Berlin 12.11.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Mobile und flexible Kinderbetreuung in der BVV-Mitte? Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen ob und mit welchen Auflagen aus den vorgesehenen Mitteln für Kinderbetreuung während der Ausschusssitzungen und der Sitzung der... Weiterlesen


Transparenz beim Thema Hygienekontrollen. Höchste Zeit für „Smileys“

BVV Mitte von Berlin 12.11.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Transparenz beim Thema Hygienekontrollen. Höchste Zeit für „Smileys“ Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Berliner Senat für eine Bundesratsinitiative einzusetzen, die die Einführung von „Smileys“ oder ähnlichen... Weiterlesen