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Anträge


Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II

BVV Mitte von Berlin 11.03.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Anlehnung an die Drucksache 1111/V wird das Bezirksamt erneut ersucht, die Schulen im Bezirk zumindest über die Entwicklung von Baumaßnahmen rechtzeitig zu... Weiterlesen


Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!

BVV Mitte von Berlin 11.03.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die mit dem Tarifabschluss der Länder erzielten Ergebnisse vollständig an die Beschäftigten der im und für den Bezirk Mitte... Weiterlesen


Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für gelungene Integration in den Arbeitsmarkt und eine zukunftsfähige Verwaltung

BVV Mitte von Berlin 11.03.2019 Fraktion DIE LINKE Austauschblatt Antrag Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für gelungene Integration in den Arbeitsmarkt und eine zukunftsfähige Verwaltung Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ...sich dauerhaft aktiv zu dem Ziel zu bekennen,... Weiterlesen


Beschlüsse der BVV umgesetzt

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Beschlüsse der BVV umgesetzt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einmal monatlich zwei Listen zu veröffentlichen, die folgendes enthalten: Liste 1 – Nicht umgesetzte Beschlüsse der BVV Namen und Drucksachennummer von... Weiterlesen


Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ressortübergreifend sicherzustellen, dass die Landesmittel, die für die Spielplatzsanierung bereitgestellt wurden, vollständig verausgabt... Weiterlesen


Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben Ertüchtigung des Parks am Nordbahnhof in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirkes Mitte aufzunehmen. Ziel... Weiterlesen


Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für ein Landesprogramm „Schulisches Mobilitätsmanagement“ einzusetzen und die... Weiterlesen


Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in Mitte

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ressortübergreifend ein Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung im Bezirk Mitte zu... Weiterlesen


Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben Umsetzung Masterplan für die Fischerinsel in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirkes Mitte aufzunehmen. Im... Weiterlesen


Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen

BVV Mitte von Berlin 21.01.2019 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Umgang mit Obdachlosen und Obdachlosencamps zu gewährleisten, dass jederzeit die Würde obdachloser... Weiterlesen