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Anträge


Zustände am Poststadion verbessern

BVV Mitte von Berlin 15.09.2020 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Zustände am Poststadion verbessern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Problemfelder die es am Poststadion gibt, zu beheben. Dazu gehören unter anderem Vandalismus; Gruppen, die die Plätze ohne Anmeldung belegen und... Weiterlesen


Anschlussfinanzierung für die EHAP-Stellen im „Warmen Otto“ bereitstellen

BVV Mitte von Berlin 14.09.2020 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Anschlussfinanzierung für die EHAP-Stellen im „Warmen Otto“ bereitstellen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. für die 2,2 Stellen Sozialarbeit in der Wohnungslosentagesstätte „Warmer Otto“, die bisher durch EHAP-Mittel... Weiterlesen


Mehr Mittel für die Schuldnerberatungen in Mitte

BVV Mitte von Berlin 07.09.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehr Mittel für die Schuldnerberatungen in Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich kurzfristig mit den Schuldnerberatungen im Bezirk zusammen zu setzen, um angesichts des deutlich steigenden Hilfebedarfs noch in diesem Jahr... Weiterlesen


Mehr Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit in Tiergarten Süd – Versorgung mit Spiel-, Sport- und Bewegungsflächen verbessern

BVV Mitte von Berlin 07.09.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehr Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit in Tiergarten Süd – Versorgung mit Spiel-, Sport- und Bewegungsflächen verbessern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstattung der Region Tiergarten Süd mit Bolzplätzen... Weiterlesen


Gleiche Regeln für den Sport für alle – auch für Jugendeinrichtungen

BVV Mitte von Berlin 07.09.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Gleiche Regeln für den Sport für alle – auch für Jugendeinrichtungen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass Einrichtungen der Jugendhilfe Sportangebote während der Coronapandemie nach den Regeln für... Weiterlesen


Strandbad Plötzensee helfen

BVV Mitte von Berlin 07.09.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Strandbad Plötzensee helfen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Berliner Senat und den Berliner Bäder-Betrieben dafür einzusetzen, aufgrund der Coronakrise eine Verlängerung der 10-Jahres-Pacht um den Zeitraum der Coronakrise... Weiterlesen


Kitaplatzausbau jetzt – Vorhaben in der Wallstraße 32 und Seydlitzstraße 11 endlich umsetzen!

BVV Mitte von Berlin 07.09.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Kitaplatzausbau jetzt – Vorhaben in der Wallstraße 32 und Seydlitzstraße 11 endlich umsetzen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die ressortübergreifend seit langem geplanten, gemeinsam vorbereiteten und in der Zielvereinbarung für... Weiterlesen


Bürger*innen vor Gesundheitsgefahren schützen - Legionellenbelastung in der Wilhelmstraße 84, 85, 86, 87 / Hannah-Ahrendt-Str- 1 - 3 ernst nehmen

BVV Mitte von Berlin 17.08.2020 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Bürger*innen vor Gesundheitsgefahren schützen - Legionellenbelastung in der Wilhelmstraße 84, 85, 86, 87 / Hannah-Ahrendt-Str- 1 - 3 ernst nehmen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Wilhelmstraße 84, 85, 86, 87 /... Weiterlesen


Mehr Systematik bei der Sicherung und dem Ausbau von Gewerbe im Bezirk

BVV Mitte von Berlin 10.08.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehr Systematik bei der Sicherung und dem Ausbau von Gewerbe im Bezirk Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. Bis Ende dieses Jahres in Zusammenarbeit mit der bezirklichen Wirtschaftsförderung, der IBB, dem Unternehmensnetzwerk... Weiterlesen


M*straße umbenennen - demokratisch, partizipativ, antikolonial

BVV Mitte von Berlin 10.08.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag M*straße umbenennen - demokratisch, partizipativ, antikolonial Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Prozess der Umbenennung der "Mohrenstraße" gem. Berliner Straßengesetz, AV Benennung, Ziff. 2 c), Abs. 3 und Drs. 0384/II der BVV... Weiterlesen