Anträge

BVV Mitte von Berlin 13.09.2021 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Sportcasino im Poststadion endlich nutzbar machen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das seit langem leerstehende Sportcasino im Poststadion einer gemeinnützigen Nutzung zuzuführen. Dabei soll die sich in Vereinsgründung… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 06.09.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Wedding: Rathausvorplatz für alle II Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schilder mit den Regeln für den Rathausvorplatz Wedding abzumontieren. Der Platz soll wie öffentlicher Raum behandelt werden und von allen Menschen genutzt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 06.09.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Eine Kita ist von öffentlichem Belang! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Ermessensspielraum auszuüben und die politische Entscheidung zu treffen, eine Naturkita am Standort Plötzensee, Nordufer 26, zu genehmigen. Zur… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 06.09.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Ein fester, dauerhafter Standort für Fixpunkt am Leopoldplatz! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. für die Drogenberatungsstelle von Fixpunkt am Leopoldplatz mit Priorität einen dauerhaften, festen Standort zu suchen, um das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.08.2021 Fraktion DIE LINKE Austauschblatt Antrag DS 3288/V Zeitnahe Freigabe der Gastronomie der Vagabund Brauerei Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die von der Vagabund Brauerei GmbH beantragte Teilnutzung des Gastronomiebereiches, bzw. die Gesamtnutzung des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.08.2021 Fraktion DIE LINKE Austauschblatt Antrag DS 3287/V Parkcafé Rehberge endlich einer Nutzung zuführen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage des Nutzungskonzeptes der „Initiative Parkcafé Rehberge“ ein Nutzungs- und Betreibungskonzept für die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.08.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehr mobile Impfangebote in Mitte! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. die mobilen Impfangebote in unserem Bezirk deutlich zu verstärken, u.a. durch regelmäßige Angebote auf stark frequentierten Gebäuden und öffentlichen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.08.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Eine Leichtbauhalle für die Dauer von drei Jahren oder ein Dauerpacht-Angebot für das Haus der Weisheit Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Moscheeverein des „Hauses der Weisheit“ umgehend eine Leichtbauhalle von mindestens… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.08.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Umweltbildung von Anfang an und lebenslang im Bezirk fördern und entwickeln – Für mehr Grüne Lernorte in Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ressortübergreifend ein Konzept für die Sicherung, Entwicklung und Nutzung Grüner… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 09.08.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Bewilligungszeitraum für den Bewilligungsbescheid nach dem IBV zum Cafe Leo ergänzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das bereits gestartete IBV für das Cafe Leo dahingehend zu präzisieren, dass nach Abschluss des IBV seitens des… Weiterlesen