Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Anträge


Eltern-Sein kein Hindernis mehr für die BVV-Arbeit

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Eltern-Sein kein Hindernis mehr für die BVV-Arbeit Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Abstimmung mit dem BVV-Büro für die Postcoronazeit die Möglichkeit von digitalen/ hybriden BVV-Plenumssitzungen sowie Ausschusssitzungen... Weiterlesen


Des 76. Jahrestages der Befreiung gedenken

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Des 76. Jahrestages der Befreiung gedenken Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, des 76. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 08. Mai würdig, angemessen und für die Menschen unseres Bezirkes erlebbar zu gedenken. Die BVV... Weiterlesen


Aufsuchende gesundheitliche Versorgung für wohnungslose Menschen ausbauen

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Aufsuchende gesundheitliche Versorgung für wohnungslose Menschen ausbauen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. gemeinsam mit dem Senat dafür einzutreten, die niedrigschwellige, aufsuchende ambulante medizinische und pflegerische... Weiterlesen


Clubs und Clubkultur erhalten, unterstützen, ausbauen

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Clubs und Clubkultur erhalten, unterstützen, ausbauen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Anlehnung an die von der BVV beschlossene DS 2593/V alle dem Bezirksamt zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, um Clubs und deren... Weiterlesen


Chancengleichheit beim Bildungserwerb trotz Corona-Rückschlägen sichern

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD Antrag Chancengleichheit beim Bildungserwerb trotz Corona-Rückschlägen sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Bezugnahme auf den BVV-Beschluss „Gerade jetzt keine Schülerin, keinen Schüler... Weiterlesen


Sicherheit für Friedensstatue gewährleisten

BVV Mitte von Berlin 15.03.2021 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Sicherheit für Friedensstatue gewährleisten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Genehmigung zur Aufstellung der Friedensstatue so lange zu verlängern, bis der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte,... Weiterlesen


Unterstützung für die Belegschaft von Siemens Energy!

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Unterstützung für die Belegschaft von Siemens Energy! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Mitte unterstützt die Petition bzw. Unterschriftensammlung des Betriebsrats von Siemens Energy in der Huttenstraße für den Erhalt der fast 750 aktuell gefährdeten... Weiterlesen


Die Beusselstraße braucht endlich Radwege – Stadtteilvertretung Turmstraße aktiv unterstützen!

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Die Beusselstraße braucht endlich Radwege – Stadtteilvertretung Turmstraße aktiv unterstützen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtteilvertretung Turmstraße vom 16.02.2021 für eine „Sichere... Weiterlesen


Rassismus öffentlich entschieden entgegentreten – Strafanzeige gegen „Volkslehrer“, und betroffenen Gruppen Solidarität und praktische Unterstützung bekunden

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Rassismus öffentlich entschieden entgegentreten – Strafanzeige gegen „Volkslehrer“, und betroffenen Gruppen Solidarität und praktische Unterstützung bekunden Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt, vertreten durch den Bezirksbürgermeister, wird... Weiterlesen


Integrationsfond ist unverzichtbar

BVV Mitte von Berlin 05.03.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Integrationsfond ist unverzichtbar Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich aktiv dafür einzusetzen, dass die finanziellen Mittel des Senats für den Integrationsfonds auch weiterhin in voller Höhe zur Verfügung stehen, damit die Träger... Weiterlesen