Anträge

BVV Mitte von Berlin 27.05.2021 Fraktion DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen Dringl. Antrag Kurzfristige Ersatzräumlichkeiten und langfristige bezahlbare Perspektive für das Haus der Weisheit in der Rathenower Straße schaffen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.05.2021 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag KEIN ABRISS DER WOHNUNGEN IN DER SEYDLITZSTR.21  DURCH DIE STADTMISSION! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Zweckentfremdungsverbotsgesetz konsequent anzuwenden, das heißt keine Abrissgenehmigung des schützenswerten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.05.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Gedenktafel für die Opfer und den Widerstand gegen das NS-Regime auf dem Friedhof an der Seestraße Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Auf dem Friedhof an der Seestraße in räumlicher Nähe zu der Bodentafel für die 295 Opfer des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.05.2021 Fraktion DIE LINKE Austauschblatt DS 3146/V Antrag Café am Engelbecken – Durchwegung für alle öffnen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Betreiber des Cafe am Engelbecken zeitnah eine Lösung zu finden, die eine öffentliche, absperrungsfreie… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.05.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Geplantes Heilandskirchen-Café mit Dachterrasse ist eine Bereicherung für den Kiez Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das von der Gemeinde Tiergarten geplante Bauvorhaben, ein öffentliches Café in und auf dem ehemaligen Chorraum der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.05.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Schluss mit der Ignoranz des Bezirksamtes gegenüber dem zivilgesellschaftlichen Willen zum Café Leo auf dem Leopoldplatz Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des geplanten Interessenbekundungsverfahrens Café Leo (IBV)… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.05.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Regelleistungen des Gesundheitsamts wieder aufnehmen, „Muster-Gesundheitsamt“ weiter entwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. sich kurzfristig mit dem Gesundheitsamt abzustimmen, um sicher zu stellen, dass die infolge von… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 19.04.2021 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Naturkindergarten ermöglichen, nicht verhindern! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um den Betrieb eines Naturkindergartens mit 15 Plätzen in Mitte am Standort… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Eltern-Sein kein Hindernis mehr für die BVV-Arbeit Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Abstimmung mit dem BVV-Büro für die Postcoronazeit die Möglichkeit von digitalen/ hybriden BVV-Plenumssitzungen sowie Ausschusssitzungen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 12.04.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Des 76. Jahrestages der Befreiung gedenken Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, des 76. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 08. Mai würdig, angemessen und für die Menschen unseres Bezirkes erlebbar zu gedenken. Die BVV… Weiterlesen