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Anträge


Barrierefreiheit in Mitte herstellen!

BVV Mitte von Berlin 14.10.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Barrierefreiheit in Mitte herstellen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. Einen Masterplan zu erstellen für die Herstellung der Barrierefreiheit der Einrichtungen des Bezirks. 2. Dieser Masterplan soll beginnen mit: den... Weiterlesen


Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik

BVV Mitte von Berlin 9.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert: Sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der tatsächliche Konsum von Drogen in Berlin durch geeignete Erhebungen, Befragungen usw.... Weiterlesen


Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen!

BVV Mitte von Berlin 09.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei einem künftigen Wettbewerb zur Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt die Initiativen und... Weiterlesen


Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern

BVV Mitte von Berlin 9.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie für die bestehenden Pavillons in der Karl-Marx-Allee die gegenwärtige öffentliche Nutzung... Weiterlesen


Mehr Licht auf der Fischerinsel

BVV Mitte von Berlin 9.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehr Licht auf der Fischerinsel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Wohnungsbaugesellschaft Mitte mbH (WBM) und ggf. weiteren Eigentümern und Grundstücksverwaltern durch mehr Beleuchtung für sichere Wege auf der... Weiterlesen


Lützowufer 1-5 übers Vorkaufsrecht sichern!

BVV Mitte von Berlin 09.09.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Lützowufer 1-5 übers Vorkaufsrecht sichern! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Vorkaufsrecht für die Wohnhäuser Lützowufer 1A, 1B, 2, 2A, 3, 3A, 4, 4A, 5 und 5A anwenden zu können. Bei der... Weiterlesen


Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar.

BVV Mitte von Berlin 11.06.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, entgegen der VzK zur Drucksache 1512/V vom 04.06.2019, die Aufstellung einen „mobilen Treffpunktes“ erneut zu prüfen. Die BVV stellt ein... Weiterlesen


Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte unterstützt den Offenen Brief der IG Nikolaiviertel vom 29. März 2019, in dem für eine... Weiterlesen


Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen

BVV Mitte von Berlin 06.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit Polizei und Ordnungsamt über ein gemeinsames Vorgehen bezüglich der Verkehrskontrollen auf der Turmstraße zu beraten. Ein besonderes Augenmerk... Weiterlesen


Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern!

BVV Mitte von Berlin 05.05.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 Mittel für die Realisierung der bezirklichen Gesundheitsziele... Weiterlesen