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Anträge


Freischaffende Künstler*innen in Mitte stärken

BVV Mitte von Berlin 13.01.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Freischaffende Künstler*innen in Mitte stärken Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Vernetzung und Unterstützung freischaffender Künstler*innen, die im Bezirk Mitte leben und arbeiten, zu erstellen. Das Konzept soll in... Weiterlesen


Runder Tisch zur Rathenower Str. 15-18 & Moratorium des Teilabrisses

BVV Mitte von Berlin 13.01.2020 Fraktion DIE LINKE Antrag Runder Tisch zur Rathenower Str. 15-18 & Moratorium des Teilabrisses Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Runden Tisch zur Rathenower Str. 15-18 einzuberufen, um über den Denkmalwert des Ensembles und künftige Nutzungen zu... Weiterlesen


Sozialassistenten-Ausbildung - ohne Zugangsbeschränkung und schulgeldfrei!

BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Sozialassistenten-Ausbildung - ohne Zugangsbeschränkung und schulgeldfrei! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Platzkapazitäten für die Ausbildung zur Sozialassistentin bzw. zum... Weiterlesen


Jugendberufshilfe im Bezirk - Angebote für junge Schulpflichtige ausbauen und inklusiv weiterentwickeln

BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Jugendberufshilfe im Bezirk - Angebote für junge Schulpflichtige ausbauen und inklusiv weiterentwickeln Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Akteuren der Jugendberufsagentur im Bezirk, der Senatsverwaltung für... Weiterlesen


Himmelbeet auf den Mettmannplatz!

BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Himmelbeet auf den Mettmannplatz!   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die mit dem Eisenbahn-Bundesamt vereinbarte Ausgleichsmaßnahme A1 auf dem Mettmannplatz innerhalb der Planfeststellung zur S21 dahingehend zu ändern, dass statt der... Weiterlesen


Wer duale Ausbildung sucht, soll sie auch erhalten!

BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Wer duale Ausbildung sucht, soll sie auch erhalten! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Gemeinsam mit dem Jobcenter Mitte und der Jugendberufsagentur einen „Runden Tisch duale Ausbildung in Mitte“ einzurichten, der sich... Weiterlesen


EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG.

BVV Mitte von Berlin 09.12.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit bei Anträgen von EU-Bürger*innen auf eine menschenwürdige Unterbringung bzw. eine menschenwürdige... Weiterlesen


Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen

BVV Mitte von Berlin 18.11.2019 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Instandsetzung, Sanierung, Erweiterung und Neubau von Schulen besondere Priorität einzuräumen. Dazu sind... Weiterlesen


Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern

BVV Mitte von Berlin 18.11.2019 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig für adäquate Praxisstandorte (ggf. auch außerhalb der Bezirksgrenzen) zu sorgen,... Weiterlesen


Obdachlosigkeit verhindern! Sofortige Beschlagnahme der Wohnung

BVV Mitte von Berlin 11.11.2019 Fraktion DIE LINKE Antrag Obdachlosigkeit verhindern! Sofortige Beschlagnahme der Wohnung Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wohnung in der Transvaalstr. 20, 13351 Berlin zweites Quergebäude, Parterre rechts (Wohnungnr.32) gemäß der Paragrafen 17 und 38... Weiterlesen