Anträge
BVV Mitte von Berlin 09.08.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Sofortige Aufhebung des Betretungsverbotes für den James-Simon-Park und den Monbijoupark Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dass seit dem 06.08.2021 geltende Betretungsverbot für den James-Simon-Park und Teile des Monbijouparkes… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 09.08.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Kunst und Kultur im Monbijoupark – Wintersaison 2021/22 jetzt vorbereiten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Kunst und Kultur im Monbijoupark auch im Winter zur ermöglichen und die Vorbereitungen für die Wintersaison 2021/22 jetzt… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 14.06.2021 Fraktion DIE LINKE Dringl. Antrag Vorkaufsrecht der Alten Schönhauser Straße 26 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die zum Verkauf stehenden Gebäudeteile in der Alten Schönhauser Straße 26 das Vorkaufsrecht zu prüfen und mit hoher Priorität… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 07.06.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Maßnahmen zur Korrektur schulischer Bildungsdefizite sofort starten, duale Ausbildungsangebote erhöhen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die in der Drucksache 3050/V beschriebenen Maßnahmen zum Abbau von durch Corona… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 07.06.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Eine:n Graffiti-Beauftragte:n für Berlin-Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine:n Graffiti-Beauftragte:n zu ernennen. Deren/dessen Aufgaben sollen umfassen: Die Akquirierung und das Bekanntmachen legaler Graffiti-Wände in… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader Antrag über Immobilienmanagement stärken – konsequent gegen Schimmel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden vorgehen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des bezirklichen Immobilienmanagements konsequent gegen Schimmel und… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader Antrag über Zusammen für mehr Kitaplätze in Mitte Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine zentrale Koordinierungsstelle unter Federführung der Abteilung Stadtentwicklung zu schaffen, die das Ziel hat, im Rahmen der sozialen Infrastrukturplanung und der… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 07.06.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Gefährlicher Legionellenbefall in der Wilhelmstraße – unverzügliche Beseitigung veranlassen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Seit mehr als 15 Monaten sind die Häuser in der Wilhelmstraße 84, 85, 86, 87 / Hannah-Ahrendt-Str- 1–3 von Legionellen befallen. Das… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 07.06.2021 Fraktion DIE LINKE Antrag Nutzungsverlängerung für das Café Leo Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bestehenden Genehmigungen für den Betreiber des Café Leo bis zum Abschluss eines neuen Vertrages zu verlängern. Der derzeitige Betreiber ist über die… Weiterlesen
Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Doppelhaushalt 2022/23 sind bisher kaum quantifizierbar. Gleichwohl muss damit gerechnet werden, dass die Mittelzuweisungen des Landes Berlin an die Bezirke nicht die Höhe haben werden, wie sie für eine umfängliche Bewältigung der bezirklichen Aufgaben notwendig wäre. Der Auflagenbeschluss zum… Weiterlesen