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Anfragen


Erstausstattung von Schulräumen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Erstausstattung von Schulräumen Fragen: Wie ist der aktuelle Stand der Ausstattung der Unterrichtsräume des ehemaligen Lernhauses an der Allegro-Grundschule? Welcher Kostensatz wurde seitens des Bezirksamtes für die Erstausstattung der neuen Schulräume in der... Weiterlesen


Keine Zuwendung für den „Warmen Otto“ in 2020?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Keine Zuwendung für den „Warmen Otto“ in 2020? Wir fragen das Bezirksamt: Stimmt es, dass die Wohnungslosentagesstätte „Warmer Otto“ in diesem Jahr bisher keine Zuwendung durch den Bezirk erhalten hat? Wenn ja, warum nicht? Gibt es noch weitere Empfänger... Weiterlesen


Schulbesuch für alle!

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Schulbesuch für alle! Fragen: Welche Gründe führten dazu, dass gegenwärtig 6 Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Mitte nicht beschult werden, obwohl Schulpflicht besteht? Ab wann ist der Schulbesuch der betroffenen Schüler*innen gesichert bzw. welche... Weiterlesen


Wie geht es weiter im Nikolaiviertel?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie geht es weiter im Nikolaiviertel? Wir fragen das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt Inhalt und Zustandekommen der Ideensammlung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) für das Nikolaiviertel vom 14.7.2020? Welche Kosten sind im Zusammenhang mit... Weiterlesen


Drogenkonsum in Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Drogenkonsum in Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Welche Entwicklung hat der Drogenkonsum (Alkohol und Drogen, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen) in Mitte seit Jahresbeginn und speziell seit Beginn von Corona im März diesen Jahres genommen? Welche... Weiterlesen


Rathaus der Zukunft – mit Platz für Kinder und Jugendliche

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Rathaus der Zukunft – mit Platz für Kinder und Jugendliche Wir fragen das Bezirksamt: Auf welche Art und Weise werden Kinder und Jugendliche in einem laufenden Prozess an der Entwicklung des Rathauses der Zukunft einbezogen? Welche Möglichkeiten der Mitwirkung,... Weiterlesen


Grippeschutzimpfung ausreichend vorbereitet?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Grippeschutzimpfung ausreichend vorbereitet? Wir fragen das Bezirksamt: Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt über die diesjährige Durchführung der Grippeschutzimpfung wegen möglicher Wechselwirkungen mit dem Coronavirus? Welche Vorbereitungen hat das Bezirksamt... Weiterlesen


Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der Kitaneubau in der Wallstraße 32 - Nachfragen zu den Drucksachen 2522/V und 2584/V

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der Kitaneubau in der Wallstraße 32 - Nachfragen zu den Drucksachen 2522/V und 2584/V Wir fragen das Bezirksamt: Wann wurde das Straßen- und Grünflächenamt in die Planungen für den Kitaneubau in der Wallstraße 32 einbezogen?... Weiterlesen


Planungen an der Lisenbrücke

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Planungen an der Lisenbrücke Wir fragen das Bezirksamt: Für den Bereich Zweckentfremdung: Welche aktuellen Pläne eines privaten Investors für Hotel mit Kongresscenter an der Lisenbrücke in Berlin Mitte werden gegenwärtig verfolgt? Welche Zeitpläne sind... Weiterlesen


Zweckentfremdung und Wohnungsaufsicht

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Zweckentfremdung und Wohnungsaufsicht Wir fragen das Bezirksamt: Für den Bereich Zweckentfremdung: Wie ist gestaltet sich das Verfahren und der zeitliche Ablauf exemplarisch von der Anzeige einer Zweckentfremdung bis zur Wiederzuführung des Wohnraums der... Weiterlesen