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Anfragen


Abriss des Hansa-Theaters

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE schriftliche Anfrage Abriss des Hansa-Theaters Fragen: Wie ist der Genehmigungsstand zum Abriss des Hansa-Theaters? Welche Möglichkeiten bestehen, um das historisch bedeutsame Theater zu erhalten? Berlin, 5.12.2018 Katharina Mayer und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Green Urban Lab

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE schriftliche Anfrage Green Urban Lab Fragen: 1. In welcher Höhe befinden sich die durch das Forschungsprojekt Green Urban Lab zur Verfügung stehenden Mittel? 2. Inwiefern haben sich die Mittel aufgrund der Verzögerungen der Durchführung reduziert? 3. Wie kann über die GUL eine gute und transparente... Weiterlesen


Bezirkliche Flächen in den Händen profitorientierter Akteure?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE schriftliche Anfrage Bezirkliche Flächen in den Händen profitorientierter Akteure? Fragen: Welche bezirklichen Flächen (mit welcher Zuständigkeit) sind derzeit an welche Akteure und mit welcher Dauer und in welcher vertraglicher Form an Dritte überlassen worden? (stichwortartige Auflistung) ... Weiterlesen


SIWANA V- Ist Mitte dabei?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über SIWANA V- Ist Mitte dabei? Wir fragen das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt für SIWANA V (Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) angemeldet? Welche Maßnahmen wurden seitens der Fachabteilungen bzw. Ämter bei... Weiterlesen


Reinigungsdienste und Vergaberecht

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Reinigungsdienste und Vergaberecht Wir fragen das Bezirksamt: Welche wesentlichen Kriterien wird das Bezirksamt bei der Ausschreibung für eine neue Reinigungsfirma für 16 Schulen in Mitte zugrunde legen? Welche Rolle spielen bei der Ausschreibung und... Weiterlesen


Sauberkeit im Bezirk Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Sauberkeit im Bezirk Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Was plant das Bezirksamt zur Umsetzung des Senatsprogramms „Sauberes Berlin“, wie sollen die dafür dem Bezirk zugeteilten Mittel verwendet werden? In wie weit trifft es zu, dass die BSR zur Entsorgung von... Weiterlesen


Drogenkonsum im Bezirk

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Drogenkonsum im Bezirk In der Novembersitzung des Ausschusses Soziales und Gesundheit wurde berichtet, dass sich die Zahl der Nutzungen in der Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenkranke „Birkenstube“ in den letzten Jahren verdreifacht hat. Wir fragen das Bezirksamt: ... Weiterlesen


Genehmigung von Umbauten in der Hedwigskathedrale

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Genehmigung von Umbauten in der Hedwigskathedrale Wir fragen das Bezirksamt: 1. Gibt es durch das Bezirksamt Mitte genehmigte Bauanträge des Berliner Erzbistums, die den Umbau des Innenraumes der Hedwigskathedrale oder den teilweisen Abriss und Neubau des... Weiterlesen


Finanzierung Personal bei Stadtteilzentren und Nachbarschaftszentrum

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Fabian Koleckar schriftliche Anfrage über Finanzierung Personal bei Stadtteilzentren und Nachbarschaftszentrum Wir fragen das Bezirksamt: 1.Wie gliedern sich die „Zuschüsse an freie Träger zur Insolvenzberatung“ (Mit einem aktuellen Betrag von rund 901.000€) auf? 2. Welche Zuwendung erhält... Weiterlesen


Engelbecken und Luisenstädtischer Kanal

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Engelbecken und Luisenstädtischer Kanal Fragen: 1. Wie kommuniziert das Bezirksamt die Ergebnisse der eingeleiteten Maßnahmen sowie die Ergebnisse aus dem in Auftrag gegeebenen Gutachten zur Sicherstellung der Wasserqualität des Engelbeckens gegenüber den aktiven Bürgern vor Ort? 2.... Weiterlesen