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Anfragen


Aufwertung der Grünflächen an der nördliche Seite der Holzmarktstraße

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Aufwertung der Grünflächen an der nördliche Seite der Holzmarktstraße Wir fragen das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen, um den Verlust der Pappeln an der Holzmarktstraße zu kompensieren? Welche Maßnahmen zur Aufwertung der Grünflächen an der... Weiterlesen


Immer noch keine Ausschreibung der Pförtnerdienste

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Immer noch keine Ausschreibung der Pförtnerdienste   Fragen: Warum gibt es bisher immer noch keine Ausschreibung für die Stellen als Pförtner beim Bezirksamt (Stand: 13.02.2020)? Berlin, 14.02.2020 Andreas Böttger und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Mindestlohn für die Beschäftigten der Schulcaterer in Mitte

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Mindestlohn für die Beschäftigten der Schulcaterer in Mitte   Fragen: Für wie viele Schulen in Mitte laufen gerade die Ausschreibungen für die Mittagessenversorgung ab Schuljahresbeginn 20/21? Welchen Stellenwert hat für das Bezirksamt bei der Vergabeentscheidung die... Weiterlesen


Wie geht’s weiter mit dem Café Leo?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Wie geht’s weiter mit dem Café Leo? Fragen: Was unternimmt das Bezirksamt um den Beschluss der BVV vom 19.12.2020 „Provisorischen Wetterschutz für das Café Leo erhalten“ zeitnah umzusetzen? Wie begründet das Bezirksamt seine Auffassung, dass die provisorische Überdachung ein... Weiterlesen


Brand am Leopoldplatz

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Brand am Leopoldplatz Wir fragen das Bezirksamt: Welche Schäden sind durch den Brand am Leopoldplatz in der Nacht zu Mittwoch, den 12.02.2020, entstanden? Welche Erkenntnisse gibt es bislang zur Brandursache? Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt,... Weiterlesen


Prüfen bis es zu spät ist? Was wird nun aus dem Bolzplatz Pohlstraße 8?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Prüfen bis es zu spät ist? Was wird nun aus dem Bolzplatz Pohlstraße 8? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Suche nach einem Alternativstandort für den Bolzplatz in der Pohlstraße 8? 2. Was ergab die nunmehr über ein Jahr andauernde Prüfung des... Weiterlesen


Investorenmittel für Schulstandorte nutzen und nicht auf‘s Spiel setzen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Investorenmittel für Schulstandorte nutzen und nicht auf‘s Spiel setzen Wir fragen das Bezirksamt: Für die Entwicklung welcher Schulstandorte stehen dem Bezirk Mittel von privaten Investoren in jeweils welcher Höhe zur Verfügung? Für welche Zwecke sind diese... Weiterlesen


Nahversorgung in den Kiezen sichern!

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Nahversorgung in den Kiezen sichern! Wir fragen das Bezirksamt: Welche Maßnahmen ergreift der Bezirk, um die Nahversorgung mit Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs in den Kiezen zu sichern? Wie können kurzfristig Einkaufsmöglichkeiten für ältere... Weiterlesen


Wie viele Stellen sind im Gesundheitsamt nicht besetzt?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie viele Stellen sind im Gesundheitsamt nicht besetzt? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Stellen sind aktuell im Gesundheitsamt nicht besetzt? Für wie viele Stellen, die wegen Elternzeit, längerer Erkrankung oder ähnlichen Gründen temporär nicht besetzt sind,... Weiterlesen


Sicher mit dem Fahrrad nach Kopenhagen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Sicher mit dem Fahrrad nach Kopenhagen Fragen: Welche Maßnahmen hat das BA bisher umgesetzt, um die im Planfeststellungsbeschluss (Az.: 511.31.51113 Pap/1349) erklärte Absicht, „ [...]den geplanten Fernradweg Berlin - Kopenhagen im Zuge des Ufergrünzuges entlang des Berlin-Spandauer... Weiterlesen