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Anfragen


Digitalpakt-Mittel auch für Mittes Schulen sichern

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Digitalpakt-Mittel auch für Mittes Schulen sichern   Fragen: Inwieweit liegt das lt. Newsletter 11/2019 der SenBJF für die Antragstellung der Schulträger erforderliche IT-Entwicklungskonzept für Mittes Schulen vor? Welche Probleme und Lösungsansätze sieht das Bezirksamt, um... Weiterlesen


Musikschullehrer*innen an der Musikschule Fanny Hensel

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Musikschullehrer*innen an der Musikschule Fanny Hensel Fragen: Wie viele Stellen für Musikschullehrer*innen sind im Moment an der Musikschule Fanny-Hensel unbesetzt? Was unternimmt das Bezirksamt, um das angestrebte Ziel von 20% Festanstellungen von Musikschullehrer*innen zu... Weiterlesen


Zur Umsetzung des Spielhallengesetz im Bezirk Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Zur Umsetzung des Spielhallengesetz im Bezirk Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Spielhallen gibt es aktuell in Berlin-Mitte? Wie viele Spielhallen wurden seit Ende der Übergangsfrist vom 31.07.2016 in Berlin-Mitte geschlossen? Gibt es aktuell im... Weiterlesen


Kinder- und Jugendgesundheit in Mitte verbessern!

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Kinder- und Jugendgesundheit in Mitte verbessern! Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt die am 19. Februar 2019 der Öffentlichkeit vorgestellte Studie der DAK zur Kinder- und Jugendgesundheit in Berlin bekannt und wie beurteilt das Bezirksamt diese Studie,... Weiterlesen


Tariferhöhung an freie Träger weitergeben!

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Tariferhöhung an freie Träger weitergeben! Wir fragen das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt den unlängst erzielten Tarifabschluss der Länder insbesondere auch für die im Bezirk tätigen Erzieher*innen und Sozialpädagog*innen? Stimmt das Bezirksamt der Auffassung... Weiterlesen


Badstraße 10 – keine Antwort ist auch eine Antwort!

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Badstraße 10 – keine Antwort ist auch eine Antwort!   Fragen: Warum hat das Bezirksamt die Anfragen Drs. 1634/V und 1691/V immer noch nicht beantwortet? Woran scheitern die seit langem vorgesehenen Pläne zur Zwischennutzung der Räume in der Badstraße 10 angesichts des... Weiterlesen


Parkraumbewirtschaftung BND

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Parkraumbewirtschaftung BND   Fragen: 1. Welche Informationen lagen dem Bezirksamt bei der Einrichtung der Parkraumbewirtschaftungszone 33 über die anstehende Einrichtung der Halteverbotszone an selbiger Stelle vor? 2. Welche Kosten entstehen dem Bezirksamt, wenn die im Januar dort... Weiterlesen


Informationen für Mieter*innen in Milieuschutzgebieten

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Informationen für Mieter*innen in Milieuschutzgebieten Fragen: 1. Wie und wann werden die Mieter*innen in den zuletzt erlassenen Milieuschutzgebieten über deren Funktionsweise und daraus resultierenden Einschränkungen für Vermieter*innen informiert? 2. Inwiefern können (ggf. auch... Weiterlesen


Allegro-Grundschule: Aktueller Stand der Raumsituation im Februar 2019

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Allegro-Grundschule: Aktueller Stand der Raumsituation im Februar 2019 Fragen: Welche Ergebnisse brachte die bisherige Suche des Bezirksamtes nach einer anderweitigen Unterbringung der Volkshochschulangebote, die gegenwärtig an der Allegro-Grundschule untergebracht sind? Welc... Weiterlesen


„Räumung“ von Obdachlosen erneut ohne Sozialarbeiter*innen?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über „Räumung“ von Obdachlosen erneut ohne Sozialarbeiter*innen? Wir fragen das Bezirksamt: Inwieweit treffen Presseberichte vom 12.2.2019 zu, wonach nach und trotz der Diskussion über die Räumung im Ulap-Park in der letzten BVV das Bezirksamt erneut ein „Lager“ von... Weiterlesen