Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Wann können Lesungen für Kinder wieder in Bibliotheken in Mitte stattfinden? Wir fragen das Bezirksamt: Seit mehr als einem Jahr sind Bibliotheken auch in Mitte für den Aufenthalt und damit auch für z.B. Leseveranstaltungen für Kinder in den Altersgruppen 6 bis… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Verbot von Außengastronomie im Nikolaiviertel entgegen den Beschlüssen der BVV? Wir fragen das Bezirksamt: Trifft der Bericht der „BZ“ vom 7. Oktober 2021 („Außen-Gastronomie wieder verboten! Im Nikolaiviertel werden die Besucher verdrängt“) zu, wonach dem… Weiterlesen

(x) BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE schriftliche Anfrage Milieuschutzgebiet „Reinickendorfer Straße" unwirksam?!   Fragen: Welche Konsequenzen hat das Urteil des OVG Berlin-Brandenburg wonach das Milieuschutzgebiet „Reinickendorfer Straße“ aufgrund materieller Abwägungsmängel für unwirksam erklärt wurde? Was bedeutet das für den… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader Mündliche Anfrage Finanzplanung des Landes Berlin 2021-2025: Wo ist die Anna-Lindh-Grundschule zu finden? Wir fragen das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt gegenüber der Landesebene keinen Mittelbedarf für die Sanierung bzw. den (Teil-)Neubau der… Weiterlesen

(x) BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Habersaathstr.40-48: Abriss von bezahlbaren Wohnungen verhindern! Leerstand zu Wohnraum!   Fragen: Wie ist der aktuelle Stand bei der Habersaathstr.40-48? Welche Bedeutung hätte ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg, das für den 14.10.2021 erwartet wird… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader Dringliche Anfrage Hat der Bürgermeister die Finanzen nicht im Griff? Erneute Strafzahlung des Bezirks wegen Nichteinhaltung von Finanzregelungen – wie ist das möglich? Wir fragen das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt, dass der Bezirk Mitte in der letzten Sitzung des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE / Petra Schrader Große Anfrage Pandemieplan für Mitte – personelle Sicherstellung Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Mitarbeiter:innen welcher anderen Bereiche des Bezirksamtes sind weiterhin zur Unterstützung des Gesundheitsamtes und ggf. anderer Bereiche zur Pandemiebekämpfung eingesetzt? We… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE / Petra Schrader Große Anfrage Ist eine Kita nicht von öffentlichem Belang oder warum macht es das Bezirksamt Mitte einer Naturkita so schwer? Vorbemerkung: Auszug aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes des Bundestages über „Bauen im Außenbereich – Ermessen und… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE / Petra Schrader Große Anfrage Ein Haus der Weisheit in der Lehrter Straße Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand einer Unterbringung des Haus der Weisheit in der Lehrter Straße 16? In wie weit sind die für eine Nutzung erforderlichen Mauerdurchbrüche bzw. andere bauliche… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Was will der Bezirk am Standort des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums? Wir fragen das Bezirksamt: Wann hat das BA gegenüber der für Bildung zuständigen Senatsverwaltung den Bedarf für einen Schulneubau bzw. eine Reaktivierung des Gebäudes des ehemaligen… Weiterlesen