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Anfragen


Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in der Lehrter Straße, Invalidenstraße und Umgebung

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in der Lehrter Straße, Invalidenstraße und Umgebung Wir fragen das Bezirksamt: Plant das Bezirksamt Parkraumbewirtschaftsungszonen in der · Lehrter Straße · Invalidenstraße · Seydlitzstraße · Zille-Siedlung einzu... Weiterlesen


Sexarbeit in Mitte

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Sexarbeit in Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Die „Berliner Zeitung“ berichtete am 29. Januar 2019 über den Stand der Registrierung von Bordellen und Prostituierten in Berlin nach dem Prostitutionsschutzgesetz. Danach haben in ganz Berlin von 179 angemeldeten Bordellen... Weiterlesen


Die Festanstellung von vorher auf Honorarbasis beschäftigten Musikschullehrer*innen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Die Festanstellung von vorher auf Honorarbasis beschäftigten Musikschullehrer*innen Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele fest angestellte und wie viele auf Honorarbasis beschäftigte Musikschullehrer*innen gibt es derzeit an der Musikschule Fanny Hensel in... Weiterlesen


Die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen Wir fragen das Bezirksamt: Wie lange dauert die durchschnittliche Ausstellung bei der Beantragung von Bewohnerparkausweisen (aufgeteilt in Erst- und Folgeanträge)? Wie lang hat die längste Ausstelung eines... Weiterlesen


Badstraße 10 – kommt die Zwischennutzung noch oder hat es sich das Bezirksamt anders überlegt?

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Badstraße 10 – kommt die Zwischennutzung noch oder hat es sich das Bezirksamt anders überlegt?   Wir fragen das Bezirksamt: Inwieweit hält das Bezirksamt an der auf ursprünglich drei Jahre begrenzten Zwischennutzung des Gebäudes Badstraße 10 fest? Warum sind die vereinbarten... Weiterlesen


Allegro-Grundschule: Aktueller Stand

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Allegro-Grundschule: Aktueller Stand Fragen: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt in Reaktion auf den Beschluss der BVV vom 20. Dezember 2018 (Drs. 1537/V) bisher ergriffen, wonach die Räume, die die VHS gegenwärtig nutzt (Lernhaus) gekündigt werden sollen, um sie mit... Weiterlesen


Freifläche in der Auguststraße erhalten

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Freifläche in der Auguststraße erhalten   Fragen: Wie weit ist das Bezirksamt mit der Umsetzung der DS 1091/V, Freifläche in der Auguststraße erhalten? Ist dem Bezirksamt der geplante bzw. vollzogene Eigentumswechsel für das Grundstück Auguststr. 24 bekannt? Hat das... Weiterlesen


Zur Räumung im Ulap Park

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Dringliche Anfrage über Zur Räumung im Ulap Park Wir fragen das Bezirksamt: Kann das Bezirksamt bestätigen, dass am Tag der Räumung des sog. „Obdachlosencamps“ im Ulap Park nur noch eine Frau anwesend war? Wieso konnte sie nicht vor Ort bleiben? Wieso wurde nicht sauber gemacht, ohne... Weiterlesen


Fischerinsel – Masterplankonzept –Bürger*innenbeteiligung

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Sven Diedrich Große Anfrage über Fischerinsel – Masterplankonzept –Bürger*innenbeteiligung Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist das Gutachterverfahren für das Masterplankonzept und die städtebauliche Ausgleichsmaßnahme für die Fischerinsel abgeschlossen? 2. Auf welche Art und Weise wurden... Weiterlesen


Aufrüttelnder Bezirksbericht zur sozialen Lage – Handlungsbedarf und neue Prioritäten

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader, Rüdiger Lötzer Austauschblatt Große Anfrage über Aufrüttelnder Bezirksbericht zur sozialen Lage – Handlungsbedarf und neue Prioritäten Wir fragen das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt in Auswertung der Ergebnisse des Berichts zur sozialen Lage im Bezirk die bisherige... Weiterlesen