Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Bezahlung von guter Arbeit im Bezirksamt Mitte – warten, warten, warten… Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Anträge auf eine höhere Bewertung der Tätigkeit bzw. Höhergruppierung liegen dem Bezirksamt mit Stichtag 31. 7. 2021 von Beamtinnen und Beamten sowie von… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie weiter mit dem Plötzensee und gemeinschaftlichen Nutzungen? Wir fragen das Bezirksamt: „Gemeinschaftlich nutzbare Flächen“ am Plötzensee (PM des BA vom 17. Juli 2021) - was versteht das BA unter „gemeinschaftlicher Nutzung“ und wer entscheidet auf welcher… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Sicherheit im Rathaus Nach dem Wasserschaden sind Planen und Bauabsperrungen im Foyer des Rathauses Berlin-Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 aufgestellt worden. Diese verhindern, dass die Pförtner nicht den Haupteingang des Rathauses einsehen können. Sobald das zusätzliche… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Bezirksamt bringt Kultur in Not Wir fragen das Bezirksamt: Was bewog das Bezirksamt, entgegen den Aussagen von Stadtrat Gothe im Ausschuss für Stadtentwicklung am 19.05.2021, die Räumung des Theaters im Monbijoupark an einem sehr frühen Sonnabendmorgen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Rot-weiße Poller in Mitte? Wir fragen das Bezirksamt: Wie gedenkt das Bezirksamt auf die am Tag der Sehbehinderten von Vertreter:innen des ABSV und anderen Verbänden erhobenen Forderung zu reagieren, dass Poller im Fußgängerbereich künftig zur besseren Sichtbarkeit… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Schulabgänger:innen in Mitte und duale Ausbildung - was macht das Bezirksamt? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Schüler:innen in Mitte werden in diesem Jahr die Schule verlassen und ihre schulische Ausbildung beenden? (bitte nach männlich/weiblich aufschlüsseln) A… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ - Umsetzung in Mitte Wir fragen das Bezirksamt: In welcher Art und Weise ist das Bezirksamt Mitte in die Umsetzung des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ konkret… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Verwendung Haushaltsmittel - Straßen- und Grünflächenamt Im Doppelhaushalt wurde im Kapitel 3810 Titel 52110 folgende Auflage fixiert: „Bewegungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen schaffen“. Hierzu frage ich das Bezirksamt: Welche konkreten Maßnahmen wurden umgesetzt. (Erbitte… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Mobile Impfteams und Folgerungen aus Corona für die künftige Gesundheitsversorgung im Bezirk Wir fragen das Bezirksamt: In welchen sozialen Brennpunkten in unserem Bezirk plant das Bezirksamt in Abstimmung mit der Gesundheitsverwaltung in den nächsten Wochen den… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Clubs sind Kultur Wir fragen das Bezirksamt: Welche Folgen, Konsequenzen und vor allem Möglichkeiten ergeben sich für die Klubkultur in Mitte nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 07.05.2021 über den „Entschließungsantrag für die Beschlussempfehlung des… Weiterlesen