Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Mehr Kitaplätze für Mitte – geht das noch in unserem Bezirk? Wir fragen das Bezirksamt: Warum ist es bis heute nicht gelungen, dem Naturkindergarten Wedding einen festen Standort in Mitte zu schaffen? Was macht die Standortsuche für 2 mobile Bauwagen und eine… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Berlin-Mitte – einfach nur peinlich? Fragen: Wie viel Geld hat der Bürgermeister von seinem Repräsentationsfond (Kapitel 3300, Titel 52906) im vergangenen Jahr ausgegeben? Wie viel Geld wurde in diesem Jahr bisher (Stand 31.03.2021) aus diesem Titel ausgeben? Was sind dem… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Gibt es noch eine Perspektive für Himmelbeet im Bezirk Mitte? Fragen: Wie ist der aktuelle Stand der Standortsuche für das Himmelbeet? Welche Standorte sind derzeit im Gespräch und wie ist der Entscheidungsstand? Wie bewertet das Bezirksamt den Bericht im Tagesspiel-Leute Newsletter… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Warum kein Naturkindergarten inmitten von Mittes Natur? Wir fragen das Bezirksamt: Warum wurde die Genehmigung für den Betrieb eines Naturkindergartens mit 15 Plätzen am Standort Plötzensee wann und durch wen versagt? Welche Schritte hat das BA zu welchem… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Graffiti-Wand im Park am Nordbahnhof: Warum nicht einfach legalisieren? In der Vorlage zur Kenntnisnahme zum Beschluss 2488/V wird mitgeteilt, dass an der früheren Hinterlandmauer (der Berliner Mauer), an einem 80 m langem Teilstück mit Putzfläche, welches sich in Höhe… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie wird das Bezirksamt des 8. Mai gedenken? Wir fragen das Bezirksamt: Wie gedenkt das Bezirksamt, den Beschluss der BVV Drucksache 2494/V – „Gedenken zum 8. Mai jährlich veranstalten“, dieses Jahr umzusetzen? Berlin, 12.04.2021 Andreas Böttger und die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Entwicklung des Nahraums Bremer Straße – wann geht es endlich los? Und wo bleiben die Bildungsstandorte? Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Umsetzung des Konzeptes zur Entwicklung des Nahraums Bremer Straße? Wer ist für die Umsetzung des Konzeptes zur… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk – weiter nach Kassenlage oder endlich nach Gesetz? Wir fragen das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt, dass in Mitte die über das Produktsummenbudget für 2021 erhaltenen zusätzlichen Mittel für die lt.… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Bodenspekulanten zurück drängen- Köpi-Wagenplatz retten! Wir fragen das Bezirksamt: Welche Art der Bebauung (Maß und Nutzung) ist für das Grundstück Köpenicker Straße 133 bis 138 wann genehmigt worden? Wie gestaltete sich seit Erteilung der Baugenehmigung der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Urheberrechtsverletzung bei Bauvorhaben in der Rathenower Straße 16 durch Bezirksamt Mitte und WBM? Fragen: Inwiefern trifft es zu, dass das Bezirksamt und die Wohnungsbaugesellschaft Mitte GmbH im Zusammenhang mit dem geplanten Bauvorhaben in der Rathenower Straße 16 das… Weiterlesen