Anfragen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Hausaufgabenhilfe für alle Schüler in der Bruno-Lösche-Bibliothek In der Mitteilung an den Ausschuss für BiKu vom 10.03.2021 wird aufgeführt, dass „die Bruno-Lösche Bibliothek seit Montag, dem 08.02.2021, kostenlose digitale Hausaufgabenhilfe für alle Schüler von der 6. bis zur 10. Klasse… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Unterkünfte für Wohnungslose und Kältehilfe in den leerstehenden Wohnungen in der Habersaathstraße 40-48? Fragen: Wie viele Plätze für die Kältehilfe, die der Eigentümer der Habersaathstraße 40-48 dem Bezirksamt zugesagt hatte, sind seit der Abgabe des Versprechens für welchen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader Dringliche Anfrage über Anna-Lindh-Grundschule: Schimmel und wie weiter? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele und welche Unterrichtsräume sind nach Vorlage des aktuellen Messgutachtens für den Schulbetrieb wegen des Nachweises von Schimmel gegenwärtig nicht mehr nutzbar? Wel… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Was sind BVV-Beschlüsse dem Bezirksamt wert? Wir fragen das Bezirksamt: Inwieweit ist das Bezirksamt Mitte verpflichtet, sich an die Beschlüsse der BVV zu halten? Welche Bedeutung haben BVV-Beschlüsse für das Bezirksamt Mitte und nach welchen Kriterien… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Jugendarbeitslosigkeit und duale Ausbildung im Bezirk Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Wie hat sich die Arbeitslosigkeit unter jungen Menschen (Altersgruppen 15 bis 20 Jahre und 15 bis 25 Jahre) im Februar 2021 gegenüber Februar 2020 entwickelt? Wie hat sich im… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Schillerpark: Verkehrsberuhigung und Überquerungshilfe in der Barfußstraße Wir fragen das Bezirksamt: Was ergab das Prüfersuchen (2726/IV) aus der letzten Wahlperiode zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone und eines Fußgängerüberwegs in der Barfußstraße? Ber… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Café Leo - Ausschreibung als Vorwand? Fragen: Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage plant das Bezirksamt eine Ausschreibung des Betriebs des Café Leo bzw. warum muss die per Sondergenehmigung erteilte Nutzung der Fläche ausgeschrieben werden? Beim… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Kunst und Kultur kein Kürprogramm Fragen: Wie viele Genehmigungsanträge auf Sondernutzung von Straßen und Plätze wurden von Künstler*innen und Kunst und Kulturvereinen seit Beginn der Corona-Pandemie gestellt und wie viele Anträge wurden genehmigt? Nach welchen Verfahren/Kriterien… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Welche Folgen hat Corona für Menschen mit Behinderung im Bezirk Mitte? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Menschen mit Behinderungen leben in unserem Bezirk? Welche wirtschaftlichen und Arbeitsmarkt-Folgen (Verlust von Arbeitsplätzen, steigende… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Poststadion für die Special Olympics 2023   Fragen: Welche Gespräche wurden bisher geführt, die Initiative des Berliner Athletik Klub 1907 e.V zu unterstützen, das Poststadion als Austragungsort für die Special Olympics zu installieren? Welche barrierefreien Arbeiten und Maßnahmen… Weiterlesen