Anfragen

BVV Mitte / DIE LINKE / Petra Schrader Mündliche Anfrage Schulreinigung unter Pandemiebedingungen Wir fragen das Bezirksamt: In welcher Höhe verzeichnet das Bezirksamt für 2020 Pandemie-bedingte Mehrausgaben für die Schulreinigung, die nicht durch im Bezirkshaushalt eingestellte Mittel sowie bisher zur Verfügung gestellte… Weiterlesen

BVV Mitte / DIE LINKE / Petra Schrader Mündliche Anfrage Anna-Lindh-Grundschule – Sicherheit zuerst! Wir fragen das Bezirksamt: Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt über die Ausbreitung des Schimmelbefalls im Keller auf das Erdgeschoss und andere Bereiche der Schule und worauf stützen sich diese Erkenntnisse? Warum hat das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Corona und Impfungen in Mittes Pflegeheimen Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Heime im Bezirk Mitte sind von Corona-Infektionen bei Bewohner:innen und Pflegepersonal betroffen? Wie viele Bewohner:innen und Mitarbeiter:innen (separat ausweisen) erkrankten, genasen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über MUF-Standorte in Mitte, eine endlose Geschichte? Wir fragen das Bezirksamt: Wie lautete die erste Antwort des Bezirksamtes auf die Bitte der Senatsverwaltung bzw. von Frau Senatorin Elke Breitenbach an die Bezirke, zu Beginn dieser Legislaturperiode, Standorte für MUFs… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Unverzichtbare Regelleistungen des Gesundheitsamtes nicht mehr gewährleistet? Wie lange noch? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Geburten gab es im vergangenen Jahr 2020 im Bezirk Mitte? In wie vielen Fällen fand 2020 die Erstberatung des Gesundheitsamtes für die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Mittelpunktbibliothek an der Turmstraße Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der Planungs- und Finanzierungsstand zur Mittelpunktbibliothek (Turmstr. 22)? Wie sind die Zwischenergebnisse der bisherigen Gespräche mit der Senatsjustizverwaltung und der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Titel 10001, Kapitel 9550 Wir fragen das Bezirksamt: Welches Ist wies der Titel 10001, Kapitel 9550 zum 31.12.2020 aus? Welches Ist wiesen die Unterkonten des Titels 10001, Kapitel 9550 zum 31.12.2020 aus? Berlin, 15.01.2021 Thilo Urchs und die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Unterbringung nach ASOG durch den Bezirk Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Menschen befinden sich aktuell in Unterbringungen nach ASOG im Bezirk Mitte? Wie viele sind davon in der Zuständigkeit anderer Bezirke? Wie viele Menschen befinden sich… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Was geschah am 29.10.2020 in der Habersaathstr. 46? Wir fragen das Bezirksamt: Hätte die gewaltsame Räumung der Wohnungen verhindert werden können? Was besprachen die anwesenden Bezirksamtsmitglieder mit den Einsatzkräften der Polizei? Trifft es zu, dass das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Legale Graffiti-Wand im Park am Nordbahnhof mit Mülltonnen ausstatten Fragen: Welche Mittel stehen zur Verfügung, um Mülltonnen zur Entsorgung von leeren Cans an den von der BVV beschlossenen (Beschluss 2488/V) legalen Graffiti-Flächen aufzustellen? Wie ist der aktuelle… Weiterlesen