Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Bebauungsplanverfahren Uferhallen Wir fragen das Bezirksamt: Was ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanverfahrens für die Uferhallen? Inwiefern finden die Interessen des Uferhallen e.V.s in den derzeitigen Gesprächen und Verhandlungen Berücksichtigung und wie wird… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Finanzieller Mehraufwand zur Sicherstellung des Schulbetriebs Wir fragen das Bezirksamt: Wie hoch ist der Corona-bedingte finanzielle Mehraufwand des Bezirks zur Sicherstellung einer intensiveren Reinigung und Heizung der Schulen? Welche weiteren Corona-bedingten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Dank und Wertschätzung jetzt wichtiger denn je! Wir fragen das Bezirksamt: In welcher Art und Weise hat das Bezirksamt bisher gegenüber den Beamt*innen und Angestellten sowie anderweitig Beschäftigten des Bezirksamtes (z.B. Honorarkräften) seinen Dank und seine… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Zelten im Tiergarten Wir fragen das Bezirksamt: Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, um ungestraft und vom Bezirksamt weitestgehend unbehelligt im Tiergarten für mehrere Nächte mehrere Zelte zu errichten und darin zu campieren? Was unterschied das Camp… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Erstausstattung von Schulräumen Fragen: Wie ist der aktuelle Stand der Ausstattung der Unterrichtsräume des ehemaligen Lernhauses an der Allegro-Grundschule? Welcher Kostensatz wurde seitens des Bezirksamtes für die Erstausstattung der neuen Schulräume in der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Keine Zuwendung für den „Warmen Otto“ in 2020? Wir fragen das Bezirksamt: Stimmt es, dass die Wohnungslosentagesstätte „Warmer Otto“ in diesem Jahr bisher keine Zuwendung durch den Bezirk erhalten hat? Wenn ja, warum nicht? Gibt es noch weitere Empfänger… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Schulbesuch für alle! Fragen: Welche Gründe führten dazu, dass gegenwärtig 6 Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Mitte nicht beschult werden, obwohl Schulpflicht besteht? Ab wann ist der Schulbesuch der betroffenen Schüler*innen gesichert bzw. welche… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie geht es weiter im Nikolaiviertel? Wir fragen das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt Inhalt und Zustandekommen der Ideensammlung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) für das Nikolaiviertel vom 14.7.2020? Welche Kosten sind im Zusammenhang mit… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Drogenkonsum in Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Welche Entwicklung hat der Drogenkonsum (Alkohol und Drogen, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen) in Mitte seit Jahresbeginn und speziell seit Beginn von Corona im März diesen Jahres genommen? Welche… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Rathaus der Zukunft – mit Platz für Kinder und Jugendliche Wir fragen das Bezirksamt: Auf welche Art und Weise werden Kinder und Jugendliche in einem laufenden Prozess an der Entwicklung des Rathauses der Zukunft einbezogen? Welche Möglichkeiten der Mitwirkung,… Weiterlesen