Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Grippeschutzimpfung ausreichend vorbereitet? Wir fragen das Bezirksamt: Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt über die diesjährige Durchführung der Grippeschutzimpfung wegen möglicher Wechselwirkungen mit dem Coronavirus? Welche Vorbereitungen hat das Bezirksamt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der Kitaneubau in der Wallstraße 32 - Nachfragen zu den Drucksachen 2522/V und 2584/V Wir fragen das Bezirksamt: Wann wurde das Straßen- und Grünflächenamt in die Planungen für den Kitaneubau in der Wallstraße 32 einbezogen?… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Planungen an der Lisenbrücke Wir fragen das Bezirksamt: Für den Bereich Zweckentfremdung: Welche aktuellen Pläne eines privaten Investors für Hotel mit Kongresscenter an der Lisenbrücke in Berlin Mitte werden gegenwärtig verfolgt? Welche Zeitpläne sind… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Zweckentfremdung und Wohnungsaufsicht Wir fragen das Bezirksamt: Für den Bereich Zweckentfremdung: Wie ist gestaltet sich das Verfahren und der zeitliche Ablauf exemplarisch von der Anzeige einer Zweckentfremdung bis zur Wiederzuführung des Wohnraums der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Mündliche Anfrage über Gedeckte Sportanlage Zwinglistraße 37 Der ehemalige Schulstandort Zwinglistraße 37 wird im Moment für einen zusätzlichen Ordnungsamtsstandort saniert. Die zugehörige gedeckte Sportanlage wird bisher von benachbarten Kitas und Sportler*innen verwendet. Wir fragen das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Behindertentoilette in der Arminiushalle - eine unendliche Geschichte? Auf der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit musste der Ausschuss feststellen, dass a) die Behindertentoilette in der Arminiushalle trotz x-erlei Aufforderungen durch die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Himmelbeet auf den Mettmannplatz?! Wir fragen das Bezirksamt: Seit wann ist bekannt, dass das Himmelbeet nicht auf die Alternativfläche am Mettmannplatz ziehen kann und was sind die Gründe? Welche Schritte hat das Bezirksamt seitdem unternommen, um dem… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Bürgerbeteiligung und Vorhabenliste: Wie ernst meint es das Bezirksamt, wenn es um Kinder und Jugendliche geht? Wir fragen das Bezirksamt: Welche der auf der Vorhabenliste des Bezirksamtes mit Stand März 2020 aufgeführten Bauvorhbane, werden mit Stand 10. August… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Hallensport in Coronazeiten Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Vereine konnten ab dem 8.6. wieder mit dem Sport in den öffentlichen Sporthallen des Bezirkes fortfahren? Gibt es Vereine, die mit dem Sport in den öffentlichen Sporthallen fortfahren… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Was wird mit den Bußgeldern wegen Verstoßes gegen Corona-Auflagen? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Bußgeldverfahren sind bisher im Bezirk Mitte wegen Verstoß gegen Corona-Auflagen (Abstandsgebot u.a.) beim Ordnungsamt angefallen bzw. durch eigene… Weiterlesen