Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der Kitaneubau in der Wallstraße 32 - Nachfragen zu den Drucksachen 2522/V und 2584/V

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX

 

Große Anfrage

 

über

 

Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der Kitaneubau in der Wallstraße 32 - Nachfragen zu den Drucksachen 2522/V und 2584/V

 

 

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Wann wurde das Straßen- und Grünflächenamt in die Planungen für den Kitaneubau in der Wallstraße 32 einbezogen?
  2. Wie erklärt das Bezirksamt, dass die auf Arbeitsebene zur Realisierung des Bauvorhabens Wallstraße 32 nötigen Abstimmungen erfolgreich waren und die entscheidenden fachlichen Vorarbeiten ressortübergreifend einvernehmlich erfolgten und nun das gesamte Bauvorhaben scheitern soll, weil die politische Leitung der zuständigen Abteilung des Bezirksamtes es ablehnt, seine Zustimmung zur Herstellung einer befahrbaren Wegeverbindung für die geplante Kita zu erteilen?
  3. Was wird das Bezirksamt tun, um den dringend benötigten Kitaneubau in der Wallstraße 32 ohne weitere Verzögerungen zu realisieren?

 

Berlin, 07.09.2020

Petra Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE  

Zurück