Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Haushaltsdurchführung Bezirkshaushalt 2020/21 Wir fragen das Bezirksamt: Aus welchen Äußerungen oder Beschlusslagen des Senates bzw. des Abgeordnetenhauses leitet das Bezirksamt die Schlussfolgerung ab, dass die bezirklichen Spielräume für die Realisierung des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Kitaausbau in Mitte – ausgebremst durch Kapazitätsmängel im Straßen- und Grünflächenamt (SGA)? Wir fragen das Bezirksamt: Mit welcher Begründung fehlt bis heute die Zustimmung des SGA für den lange geplanten Kitaneubau in der Seydlitzstraße 11? Mit welcher… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie viel Schutz gegen häusliche Gewalt? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Unterkunft-Plätze hat der Bezirk aktuell für Frauen, die sich und ggf. ihre Kinder vor häuslicher Gewalt in Sicherheit bringen wollen? Wie viele davon sind aktuell belegt? Wie lange sind… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Neubau in der Schwartzkopffstraße 11a Wir fragen das Bezirksamt: Welches Planungsrecht liegt dem Neubau in der Schwartzkopffstraße 11a zugrunde? Wie ergeben sich die Höhe und die Abstandsflächen des Neubaus? Inwiefern sind Befreiungen erteilt worden? Welch… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Nachbarschaftlichen Helfer*innen helfen Wir fragen das Bezirksamt: Kann sich das Bezirksamt eine finanzielle Unterstützung für nachbarschaftliche Einrichtung wie das Sprengelhaus oder die Fabrik Osloer Straße vorstellen, um zu verhindern, dass massive… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Soziale Notlagen verhindern und Menschen helfen Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Auswirkungen der Corona-Krise auf die soziale Situation der Bürger*innen unseres Bezirks sind bereits jetzt erkennbar und welche Konsequenzen wird dies auf die Sozialstruktur unseres… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Aufwertung der Grünflächen an der nördliche Seite der Holzmarktstraße Wir fragen das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen, um den Verlust der Pappeln an der Holzmarktstraße zu kompensieren? Welche Maßnahmen zur Aufwertung der Grünflächen an der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Immer noch keine Ausschreibung der Pförtnerdienste   Fragen: Warum gibt es bisher immer noch keine Ausschreibung für die Stellen als Pförtner beim Bezirksamt (Stand: 13.02.2020)? Berlin, 14.02.2020 Andreas Böttger und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Mindestlohn für die Beschäftigten der Schulcaterer in Mitte   Fragen: Für wie viele Schulen in Mitte laufen gerade die Ausschreibungen für die Mittagessenversorgung ab Schuljahresbeginn 20/21? Welchen Stellenwert hat für das Bezirksamt bei der Vergabeentscheidung die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Wie geht’s weiter mit dem Café Leo? Fragen: Was unternimmt das Bezirksamt um den Beschluss der BVV vom 19.12.2020 „Provisorischen Wetterschutz für das Café Leo erhalten“ zeitnah umzusetzen? Wie begründet das Bezirksamt seine Auffassung, dass die provisorische Überdachung ein… Weiterlesen