Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Brand am Leopoldplatz Wir fragen das Bezirksamt: Welche Schäden sind durch den Brand am Leopoldplatz in der Nacht zu Mittwoch, den 12.02.2020, entstanden? Welche Erkenntnisse gibt es bislang zur Brandursache? Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt,… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Prüfen bis es zu spät ist? Was wird nun aus dem Bolzplatz Pohlstraße 8? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Suche nach einem Alternativstandort für den Bolzplatz in der Pohlstraße 8? 2. Was ergab die nunmehr über ein Jahr andauernde Prüfung des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Investorenmittel für Schulstandorte nutzen und nicht auf‘s Spiel setzen Wir fragen das Bezirksamt: Für die Entwicklung welcher Schulstandorte stehen dem Bezirk Mittel von privaten Investoren in jeweils welcher Höhe zur Verfügung? Für welche Zwecke sind diese… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Nahversorgung in den Kiezen sichern! Wir fragen das Bezirksamt: Welche Maßnahmen ergreift der Bezirk, um die Nahversorgung mit Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs in den Kiezen zu sichern? Wie können kurzfristig Einkaufsmöglichkeiten für ältere… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie viele Stellen sind im Gesundheitsamt nicht besetzt? Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Stellen sind aktuell im Gesundheitsamt nicht besetzt? Für wie viele Stellen, die wegen Elternzeit, längerer Erkrankung oder ähnlichen Gründen temporär nicht besetzt sind,… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Sicher mit dem Fahrrad nach Kopenhagen Fragen: Welche Maßnahmen hat das BA bisher umgesetzt, um die im Planfeststellungsbeschluss (Az.: 511.31.51113 Pap/1349) erklärte Absicht, „ [...]den geplanten Fernradweg Berlin - Kopenhagen im Zuge des Ufergrünzuges entlang des Berlin-Spandauer… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Integratives Wohnen in Mitte Fragen: Wie weit sind die Planungen für Typenbauten für integratives Wohnen (TIW) an den Standorten - Alt-Moabit 82b (Zusätzliche Verdichtung des Grundstücks) - Neue Jakobstraße/ Annenstraße - Breite Straße/ Neumannsgasse und fortgeschritten? W… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE dringliche Anfrage Kein Interesse am Musterprozess? Fragen: Am 17.1.2020 fand ein bezirksübergreifender Workshop "Stellenbesetzungsverfahren" statt. Dieser hatte zur Zielsetzung einen standartisierten Musterprozess für Stellenbesetzung im Land Berlin. zu erarbeiten. Das Bezirksamt Mitte hatte keine*n… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Wie gut werden die Spritzenentsorgungseimer angenommen? In einer Presseerklärung vom Bezirksamt Mitte vom 18.09.2018 informiert Bezirksstadtrat Gothe über die Aufstellung von Spritzenentsorgungseimern im Bezirk Mitte. Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über MUFs im Bezirk Wir fragen das Bezirksamt: Welche Standorte hat das Bezirksamt dem Senat zur Errichtung von MUF2/ TIFs zur Unterbringung Geflüchteter im vergangenen Jahr vorgeschlagen? Welche der in Frage 1 genannten Standorte kommen aktuell noch für die… Weiterlesen