Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Bibliothek am Luisenbad Wir fragen das Bezirksamt: Für wann ist eine Sanierung der Innenräume der Bibliothek am Luisenbad geplant? Wer ist für die Säuberung und (gärtnerische) Pflege des Vorplatzes der Bibliothek zuständig? Plant das Bezirksamt die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Wann werden die Sitzbänke am Helgoländer Ufer saniert? Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt der schlechte Zustand der Sitzbänke am Helgoländer Ufer zwischen dem Gerickesteg und der Moabiter Brücke bekannt? Wann werden die dort stehenden… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Was unternimmt das Bezirksamt für die Lebensmittelsicherheit? Wir fragen das Bezirksamt: Bestätigt das Bezirksamt die am 11.12.2019 von „Foodwatch“ veröffentlichen Zahlen, nach denen im Bezirk Mitte nur 60 Prozent der durch die EU „Basisverordnung“ VO… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Wann werden die Pförtnerdienste wieder in öffentliche Hand kommen?   Fragen: Ab wann werden sich die Pförtnerdienste in Mitte wieder in öffentlicher Hand befinden? Wie erklärt das Bezirksamt, dass den in Mitte tätigen MitarbeiterInnen des privaten Pförtnerdienstes bisher (wie… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Anna-Lindh-Grundschule – Hausmeisterwohnung immer noch ungenutzt! Fragen: Wann sind die in der Antwort des BA auf die Mündliche Anfrage Drs. 2130/V vom 28.10.2019 angekündigten Aufträge zur Schaffung der Voraussetzungen für die Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Schulische Sanierungsvorhaben nicht auf die lange Bank schieben   Fragen: Wie gedenkt das Bezirksamt im Hinblick auf die Sanierungsvorhaben Ernst-Schering-Schule und Hedwig-Dohm-Schule weiter zu verfahren, nachdem die im Bezirkshaushalt für 2021 eingestellten Mittel nach Beschluss… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Mündl. Anfrage über Ein weiteres Jahr JARA Wir fragen das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Wirkung des Jugendaktionsraum am Alexanderplatz vor dem Hintergrund der Problemlagen vor Ort? Welche Rückmeldungen zur Wirkung von Jara liegen dem Bezirksamt seitens… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Umsetzung des Digitalpakts in Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Mit welchen Ergebnissen erfolgte die erste Monitoring-Runde des Senats mit dem Bezirk Mitte über die Umsetzung des Digitalpakts an den Schulen in unserem Bezirk? Welche Bedarfe wurden besprochen und… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Erste Konsequenzen aus den neuen Leitlinien zur Wohnungslosenarbeit in Berlin Wir fragen das Bezirksamt: Welche ersten Schritte will das Bezirksamt nach Verabschiedung der neuen Leitlinien zur Wohnungslosenarbeit im Bezirk zur Umsetzung dieser Leitlinien ergreifen? Wo… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Schulbauoffensive in Mitte – wie geht es weiter? Wir fragen das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt, dass seitens Senat und Abgeordnetenhaus im Rahmen der Nachschau sechs der in der BVV mit der Beschlussfassung über den Haushalt 2020/21 verabredeten… Weiterlesen