Schulische Sanierungsvorhaben nicht auf die lange Bank schieben
BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE
mündliche Anfrage
Schulische Sanierungsvorhaben nicht auf die lange Bank schieben
Fragen:
Wie gedenkt das Bezirksamt im Hinblick auf die Sanierungsvorhaben Ernst-Schering-Schule und Hedwig-Dohm-Schule weiter zu verfahren, nachdem die im Bezirkshaushalt für 2021 eingestellten Mittel nach Beschluss des Abgeordnetenhauses über den Haushalt 2020/21 nicht mehr zur Verfügung stehen, weil das Bezirksamt sich außerstande sah, die Fristen zur Einreichung der Bauplanungsunterlagen einzuhalten?
Welchen Zeitplan hat das Bezirksamt für das Sanierungsvorhaben an der Ernst-Schering-Schule, das lt. Bezirkshaushaltsplan für 2020/21 im Jahr 2025 abgeschlossen sein sollte?
Welchen Zeitplan hat das Bezirksamt für das Sanierungsvorhaben an der Hedwig-Dohm-Schule, das lt. Bezirkshaushaltsplan für 2020/21 im Jahr 2024 abgeschlossen sein sollte?
Berlin, 16.12.2019
Petra Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE