Schulische Sanierungsvorhaben nicht auf die lange Bank schieben

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE

 

mündliche Anfrage

 

 

Schulische Sanierungsvorhaben nicht auf die lange Bank schieben


 

Fragen:

  1. Wie gedenkt das Bezirksamt im Hinblick auf die Sanierungsvorhaben Ernst-Schering-Schule und Hedwig-Dohm-Schule weiter zu verfahren, nachdem die im Bezirkshaushalt für 2021 eingestellten Mittel nach Beschluss des Abgeordnetenhauses über den Haushalt 2020/21 nicht mehr zur Verfügung stehen, weil das Bezirksamt sich außerstande sah, die Fristen zur Einreichung der Bauplanungsunterlagen einzuhalten?

  2. Welchen Zeitplan hat das Bezirksamt für das Sanierungsvorhaben an der Ernst-Schering-Schule, das lt. Bezirkshaushaltsplan für 2020/21 im Jahr 2025 abgeschlossen sein sollte?

  3. Welchen Zeitplan hat das Bezirksamt für das Sanierungsvorhaben an der Hedwig-Dohm-Schule, das lt. Bezirkshaushaltsplan für 2020/21 im Jahr 2024 abgeschlossen sein sollte?

 

Berlin, 16.12.2019

Petra Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE