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Schulbauoffensive in Mitte – wie geht es weiter?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx

 

Dringl. Anfrage

 

über

 

Schulbauoffensive in Mitte – wie geht es weiter?

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie erklärt das Bezirksamt, dass seitens Senat und Abgeordnetenhaus im Rahmen der Nachschau sechs der in der BVV mit der Beschlussfassung über den Haushalt 2020/21 verabredeten Baumaßnahmen an Schulen in Frage gestellt wurden?

  2. Wie erklärt das Bezirksamt, dass dem BVV-Schulausschuss am 14.11.2019 keine Auskunft über den Stand der Erarbeitung der Bauplanungsunterlagen für die o.g. sechs Schulbaumaßnahmen gegeben werden konnte?

  3. Was meinte das BA, wenn im Abgeordnetenhaus bei der Nachschau der bezirklichen Haushaltspläne die Rede davon war, dass es Steuerungsprobleme und Probleme bei der Organisation der Schulbaumaßnahmen im Bezirk gebe? Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt daraus?

  4. Wie geht es mit den genannten sechs und den weiteren im Haushaltsplan 2020/21 beschlossenen Schulbaumaßnahmen weiter?

 

Berlin, 19.11.2019

 

Petra Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE