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Wie geht es weiter im Nikolaiviertel?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX

 

Große Anfrage

 

über

 

Wie geht es weiter im Nikolaiviertel?

 

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Wie beurteilt das Bezirksamt Inhalt und Zustandekommen der Ideensammlung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) für das Nikolaiviertel vom 14.7.2020?
  2. Welche Kosten sind im Zusammenhang mit der Erstellung dieser Ideensammlung bisher entstanden, mit welchen weiteren Kosten ist bis zur Fertigstellung des Konzepts zu rechnen?
  3. Warum werden bei der Erstellung der Quartiersvision und des darauffolgenden ISEK nicht vorhandene Ergebnisse berücksichtigt und verarbeitet, sondern alles wieder erneut „erarbeitet“ und als neue Erkenntnis präsentiert? Beinhaltet die Ideensammlung aus Sicht des BA einen konzeptionellen Ansatz für die weitere Entwicklung des Nikolaiviertels?
  4. Wie will das BA mit den an Inhalt und Zustandekommen dieser Ideensammlung vorgelegten Kritiken umgehen? Wann wird es dazu einen Dialog auf Augenhöhe mit den Akteuren im Nikolaiviertel im Sinne der Bürgerbeteiligung geben oder will das Bezirksamt hier „top-down“ anordnen, was im Nikolaiviertel zu geschehen hat?
  5. Welche Daten hat das Bezirksamt über die wirtschaftlichen Schäden im Nikolaiviertel infolge von Corona und den damit verbundenen Beschränkungen, Umsatzverlusten etc. für Gewerbetreibende in diesem Viertel?
  6. Welche bezirklichen Mittel sind in diesem Jahr bisher in das Nikolaiviertel geflossen:

a) zur Verbesserung der Grünanlagen?

b) zur Sanierung des Uferwegs?

c) Zur Verbesserung der Beleuchtungssituation?

d) zur besseren Ausschilderung des Viertels (Hinweisschilder in der näheren Umgebung, in der bald eröffneten U-Bahn-Station „Rotes Rathaus“ oder anderswo)?

e) zur Vermeidung von Insolvenzen und Sicherung der vielen kleinen selbständigen Gewerbebetriebe in diesem Viertel?

 

Berlin, 07.09.2020

Rüdiger Lötzer und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE