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Schulreinigung unter Pandemiebedingungen

BVV Mitte / DIE LINKE / Petra Schrader

 

 

Mündliche Anfrage

 

 

 

Schulreinigung unter Pandemiebedingungen

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. In welcher Höhe verzeichnet das Bezirksamt für 2020 Pandemie-bedingte Mehrausgaben für die Schulreinigung, die nicht durch im Bezirkshaushalt eingestellte Mittel sowie bisher zur Verfügung gestellte zusätzliche Mittel des Landes gedeckt werden?
  2. In welcher Art und Weise und wann hat das Bezirksamt diese Pandemie-bedingten Mehrausgaben für die Schulreinigung gegenüber dem Senat bekannt und geltend gemacht?
  3. Welche Verabredung gibt es zwischen dem Bezirk Mitte und den anderen Bezirken sowie dem Land Berlin über die Deckung der Mehrausgaben und Pandemie-bedingte Veränderungen der Leistungsbeschreibung, die aktuellen Neuausschreibungen der Schulreinigung zugrunde gelegt wird?

 

Berlin, 22.01.2021

 

Petra Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE