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MUF-Standorte in Mitte, eine endlose Geschichte?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX

 

Große Anfrage

 

über

 

MUF-Standorte in Mitte, eine endlose Geschichte?

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Wie lautete die erste Antwort des Bezirksamtes auf die Bitte der Senatsverwaltung bzw. von Frau Senatorin Elke Breitenbach an die Bezirke, zu Beginn dieser Legislaturperiode, Standorte für MUFs zu benennen, damit die Unterbringung der Geflüchteten in unserer Stadt rasch verbessert werden kann?
  2. Wann genau erfolgte diese erste Antwort und welche konkreten Standortvorschläge wurden seitens des BA unterbreitet?
  3. Wie oft hat das Bezirksamt seitdem seine Angebote zur Errichtung von MUFs in unserem Bezirk modifiziert und mit der Senatsverwaltung abgestimmt? (bitte standortkonkret auflisten)
  4. Welche bezogenen, bezugsfertigen bzw. in Bau befindlichen MUFs zur Unterbringung von Geflüchteten gibt es zur Zeit in Mitte?
  5. Wo und wie viele Personen mit Fluchthintergrund sind gegenwärtig in MUFs bzw. Gemeinschaftsunterkünften in unserem Bezirk untergebracht. Wie viele davon sind Minderjährige?
  6. Wie viele Personen mit Fluchthintergrund hat das Bezirksamt Mitte seit 2017 jährlich in sogenannten ASOG-Unterkünften untergebracht? Wie viele davon sind Minderjährige mit ihren Familien? Wie viele von diesen Minderjährigen und ihren Familien, für die der Bezirk Mitte verantwortlich ist, leben derzeit in ASOG-Unterkünften?
  7. Wie beziffert das BA den Bedarf an Wohnraum für geflüchtete Menschen und ihre Familien in Mitte? 
  8. Verfolgt das Bezirksamt weiterhin das Ziel der Errichtung von MUFs in unserem Bezirk oder hat sich das Bezirksamt in Abstimmung mit den zuständigen Senatsebenen darauf verständigt, die Unterbringung geflüchtet Menschen allein den anderen Bezirken zu überlassen?

Berlin, 18.01.2021

Fabian Koleckar und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE