Finanzplanung des Landes Berlin 2021-2025: Wo ist die Anna-Lindh-Grundschule zu finden?

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader

 

 

Mündliche Anfrage

 

 

Finanzplanung des Landes Berlin 2021-2025: Wo ist die Anna-Lindh-Grundschule zu finden?

 

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Warum hat das Bezirksamt gegenüber der Landesebene keinen Mittelbedarf für die Sanierung bzw. den (Teil-)Neubau der Anna-Lindh-Grundschule angemeldet, obwohl entsprechend große und finanziell aufwendige bauliche Vorhaben auch ohne konkrete Planungsunterlagen in der Finanzplanung bereits berücksichtigt werden?
  2. Von welchem Finanzierungsbedarf geht das Bezirksamt derzeit zur Sicherung sowie Erhalt des Schulstandortes gegenwärtig aus?
  3. Wie gedenkt das Bezirksamt den Finanzierungsbedarf für die Aufrechterhaltung des laufenden Schulbetriebs, die Planungen für Sanierung bzw. (Teil-)Neubau der Schule sowie die Baumaßnahmen selber zu finanzieren? Was ist geplant und an Finanzierungsmitteln eingestellt?

Berlin, 13.09.2021

Petra Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE

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